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Medien
Rede zur „Verbesserung der Videoüberwachung“
Aus dem Protokoll vom 27.1.2017 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! In einem der beiden Gesetzentwürfe steht ja sogar im Titel, dass es um besondere Gefahrenlagen geht. Dabei denken wir natürlich alle an die furchtbaren Anschläge vom Breitscheidplatz oder von Würzburg und Ansbach und auch an den Amoklauf in München. Um eines vorweg […]
Fragestunde zu den Hintergründen des Terroranschlags vom Breitscheidplatz
Nachdem die Bundesregierung auch nach Fristablauf unsere kleine Anfrage zu den Hintergründen des Terroranschlags vom Breitscheidplatz nicht beantwortet hat, haben wir in einer Fragestunde nachgehakt. Hier eine Zusammenfassung. https://www.youtube.com/watch?v=q79pFDc7458
Phoenix-Interview zum Fall „Amri“
Irene Mihalic im Gespräch zu den Konsequenzen aus dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz und den Forderungen der Union.
Irene Mihalic über Angriffe auf Flüchtlingsheime
„Dann stimmt das System nicht“ – TAZ.de Müsste man nicht davon ausgehen, dass jeder Anschlag auf eine Unterkunft politisch rechts motiviert ist, einfach weil er sich gegen Geflüchtete richtet? Aus den Ermittlungen zum NSU wissen wir, dass es nicht immer ein Bekennerschreiben braucht, sondern die Tat selbst das Bekenntnis ist. Natürlich kann man von einem […]
Ich kann kein Racial Profiling erkennen
Welt.de zur Kölner Silvesternacht Als Polizistin und als Mitglied des NSU-Untersuchungsausschusses glaube ich sehr genau erkennen zu können, wenn es rassistisches Verhalten innerhalb der Polizei gibt oder wenn rassistische Ermittlungsmethoden angewandt werden. Ich kann deshalb auch einigermaßen einordnen, wann so etwas nicht stattfindet. Und nach allem, was ich heute weiß, ist das Verhalten der Kölner […]
Herzliche Grüße zum Jahresausklang
In diesem Jahr fällt es nicht leicht, unbeschwert frohe Weihnachten zu wünschen. Der Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt vom vergangenen Montag lässt niemanden unberührt. Es ist unmöglich, da einfach zur Tagesordnung zurückzukehren. Nutzen wir die kommenden Tage, um innezuhalten. Sammeln wir Kraft, um die vielen Herausforderungen von 2017 zu bestehen. Eine wird es sein, neben […]
Auf Platz 5 der Landesliste für die Bundestagswahl 2017
Am vergangenen Wochenende kamen die NRW-Grünen zu einem Parteitag zusammen, der die Weichen für das Wahljahr 2017 gestellt hat. Für die Bundestagswahl haben wir die Landesliste gewählt. Für die Landtagswahl im Mai haben wir ein Programm beschlossen, das uns viel Futter für den Wahlkampf liefert. Irene wurde mit über 92% auf Platz 5 der Landesliste […]
