Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressekontakt

Wenn Sie eine Anfrage haben, einen Interviewtermin vereinbaren oder in unseren Verteiler aufgenommen werden möchten, wenden Sie sich bitte an:

Daniel Elfendahl
Irene Mihalic MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin

Tel. 030 22779078

Email: irene.mihalic.ma01(at)bundestag.de

Aktuelle Presse

Breitscheidplatz Berlin

Zeugenvernehmung wäre wichtig für Aufklärung des Breitscheidplatzanschlags gewesen

Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über die Vernehmung eines Vertrauensperson-Führers des Bundesamtes für Verfassungsschutz im 1. Untersuchungsausschuss erklären die Obfrau der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dr. Irene Mihalic, der Obmann der FDP-Fraktion Benjamin Strasser und die Obfrau der Fraktion Die Linke Martina Renner: Mihalic: „Die Entscheidung ist enttäuschend. Wir müssen jetzt genau analysieren, was genau dagegenspricht, dass […]

Irene Mihalic

Die Innenstädte brauchen unsere Hilfe

„Wenn wir die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Schäden, die in unserer Stadt durch die Corona-Pandemie entstehen so gering wie möglich halten wollen, müssen wir jetzt handeln!“ Das sagt die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Irene Mihalic mit Blick auf die versprochenen Wirtschaftshilfen durch die Bundesregierung. „Die wurden groß angekündigt, sind aber immer noch […]

Breitscheidplatz

Irene Mihalic und Konstantin von Notz zur Zeugenvernehmung von Hans-Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss „Breitscheidplatz“

Zur Zeugenvernehmung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen vor dem 1. Untersuchungsausschuss „Breitscheidplatz“ erklären Irene Mihalic, Obfrau im Untersuchungsausschuss und Konstantin von Notz, stellvertretendes Mitglied: „Heute wurde im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) derjenige vernommen, der unmittelbar nach dem schlimmsten islamistischen Anschlag in der Bundesrepublik auffällig […]

Twitter

Gegen die Verbreitung strafrechtlich relevanter Inhalte im Netz muss konsequent mit rechtsstaatlichen Mitteln vorgegangen werden.

Ablenkungsmanöver, wie diesen Antrag der #noAfD, brauchen wir dazu ganz sicher nicht.

- @IreneMihalic

Durch den Lockdown bleiben viele Einzelhändler*innen auf unverkaufter Ware sitzen. Im Augenblick ist es steuerlich günstiger, diese Ware zu vernichten anstatt sie zu spenden. Das muss sich ändern.

Deswegen appellieren wir gemeinsam an die Bundesregierung: #SpendenStattVernichten

Load More...
Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz
Zum Newsletter
Parlamentarische Initiativen