Fall Amri: „Aufklärungen schuldig“
Interview im ZDF Morgenmagazin Die These, dass Anis Amri ein Einzeltäter war, gerät immer mehr ins Wanken. Ob den Hinweisen auf Mitwisser und Mittäter entschieden genug nachgegangen wurde, müssen wir im Untersuchungsausschuss klären. Das sind wir den Opfern und Hinterbliebenen des Anschlags auf dem Breitscheidplatz schuldig. Zum Interview Foto: ZDF (Screenshot)
Irene Mihalic schockiert über CDU-Kritik an der DUH
Irene Mihalic MdB äußert sich schockiert über die Kritik an der Deutschen Umwelthilfe von Seiten der CDU: “ Ich bin absolut fassungslos, dass die CDU prüfen will, ob die Deutsche Umwelthilfe gemeinnützig agiert und bereit wäre, ihr Fördermittel zu entziehen. Es ist vollkommen legitim die Einhaltung bestehender Gesetze und Grenzwerte einzuklagen – was die Deutsche […]
Arme Schweine!
Zu dem gestern im Bundestag abgestimmten Gesetz zur „Änderung des Tierschutzgesetzes“ äußert sich Irene Mihalic MdB: Wiedermal zeigt die große Koalition aus CDU, CSU und SPD, dass sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Es ist schon ein Unding, dass man in der Agrarindustrie millionenfaches Tierleid offensichtlich als Selbstverständlichkeit betrachtet – und das mit Unterstützung […]
Mihalic lehnt Punktesystem für straffällige Flüchtlinge zur Abschiebung ab
Interview im ZDF Morgenmagazin Wörtlich erklärte die Politikerin: „Wie man das polizeiintern macht, um einen Intensivtäter herauszufinden, ist die eine Sache. Das kann Herr Münch mit Diagrammen, mit Listen, von mir aus auch mit Punkten machen. Das ist ja nicht die Frage. Die Frage ist ja, was resultiert aus so einem Punktesystem, und wird damit […]
Standortsicherung ist eine gute Nachricht
Trotz Stellenabbau im ZF-Werk Gelsenkirchen Zur Aufwertung des ZF-Standortes in Gelsenkirchen äußert sich MdB Dr. Irene Mihalic: „Ich freue mich sehr, dass der ZF Standort nicht nur erhalten bleibt , sondern aufgewertet werden soll. Das sind gute Nachrichten für die Belegschaft, aber auch für unsere Stadt. Diese positive Entwicklung zeigt, dass unser gemeinschaftlicher Protest gegen […]
Energiewende Ruhr: Dynamik für Strukturwandel weiter entfachen
Impulspapier von Dr. Irene Mihalic, Kai Gehring, Markus Kurth und Dr. Frithjof Schmidt. Ausgangslage Der Strukturwandel im Ruhrgebiet wird heute und auch in Zukunft stark vom „Ausstieg aus der Kohle“ geprägt. Die „Kohlekommission“ hat das bisher in ihrer Arbeit nur vage thematisiert. Die NRW-Landesregierung hat sich bisher dieser Frage kaum angenommen und keine nennenswerte Initiative […]
Dieselchaos beenden und wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung in unseren Innenstädten umsetzen
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ist der Argumentation der Deutschen Umwelthilfe gefolgt und hat entschieden, dass aufgrund schlechter Luftqualität Fahrverbote für ältere Diesel-Pkw in Teilen von Gelsenkirchen und Essen angeordnet werden müssen. Dazu erklärt Irene Mihalic, Wahlkreisabgeordnete aus Gelsenkirchen und Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Die ständige Überschreitung der Stickoxidwerte in unseren Innenstädten zwingt […]
