Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Podcast: Polizei und Rechtsextremismus

Irene Mihalic

Folge 7 des Podcasts der grünen Bundestagsfraktion mit Irene Mihalic Hier findet ihr weitere Informationen zu unserem Gast Irene Mihalic Themenartikel Wir fordern eine unabhängige Polizeibeauftragte Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes Themenartikel Verfassungsfeinde in der Polizei Antrag Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehen […]

phoenix persönlich: Irene Mihalic zu Gast bei Michael Krons

Screenshot – Phoenix

In der Sendung „phoenix persönlich“ spricht Michael Krons mit der Grünen-Politikerin Irene Mihalic über die Frage, wie ausgeprägt rechtsextremistische Einstellungen bei Polizistinnen und Polizisten sind, was man dagegen tun kann und über ihre eigenen Erfahrungen als Polizistin. Foto: Screenshot der Sendung ©phoenix

Polizei in der Einwanderungsgesellschaft

In der Aktuellen Ausgabe der Profil:GRÜN hat Irene Mihalic einen Beitrag über die Polizei in der Einwanderungsgesellschaft geschrieben. (Seite 14/15) profil:GRÜN 9/2020

Irene Mihalic und Konstantin von Notz zur Zeugenvernehmung von Hans-Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss „Breitscheidplatz“

Breitscheidplatz

Zur Zeugenvernehmung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen vor dem 1. Untersuchungsausschuss „Breitscheidplatz“ erklären Irene Mihalic, Obfrau im Untersuchungsausschuss und Konstantin von Notz, stellvertretendes Mitglied: „Heute wurde im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) derjenige vernommen, der unmittelbar nach dem schlimmsten islamistischen Anschlag in der Bundesrepublik auffällig […]

Irene Mihalic und Konstantin von Notz zur heutigen Vorstellung des Lageberichts zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern

Deutscher Bundestag

Zur heutigen Vorstellung des Lageberichts zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Aus Polizeicomputern rechtswidrig abgerufene Meldedaten und verschickte Drohmails mit direktem Bezug zum NSU, rechtsextreme Chatgruppen, in denen Polizistinnen und Polizisten die NS-Zeit und die Shoa verherrlichen oder Gruppen wie ‚Nordkreuz‘, in […]

Rede zum Bundesmeldegesetz

Aus der Niederschrift vom 07.10.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und liebe Kollegen! Herr Krings, Ihr Gesetzentwurf zum Melderecht enthält durchaus ein paar gute Punkte, die ich nicht unerwähnt lassen will, zum Beispiel die Möglichkeit, Verwaltungsleistungen des Melderechts elektronisch über die Verwaltungsportale anzubieten. Dadurch wird das Onlinezugangsgesetz umgesetzt, es ist aber vor allem auch […]

Streit über linke Gewalt

An der Spree

Beitrag von Represent zur Diskussion im Nachgang des AfD-Antrags zum Linksextremismus.

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Hier geht es zu unserem Papier für eine Europäische #Gesundheitsunion, mehr Europa bei Monitoring, Forschung, Beschaffung statt Grenzschließungen: https://www.franziska-brantner.de/wp-content/uploads/2020/10/AutorInnenpapier-Gesundheitsunion.pdf @K_SA @agnieszka_mdb @katdro @KaiGehring @KirstenKappert @IreneMihalic @GrueneBundestag #Corona #Covid_19

Ein Gericht urteilt, dass die Suspendierung einer Beamtin aus einem rechten Chat rechtswidrig war. Nun werden der ermittelnden Polizeibehörde schwere Vorwürfe gemacht. Wer also noch ein Argument für unabhängige Untersuchungsinstanzen braucht, hier ist es! #Polizeibeauftragter

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Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz
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