Die Innenstädte brauchen unsere Hilfe
„Wenn wir die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Schäden, die in unserer Stadt durch die Corona-Pandemie entstehen so gering wie möglich halten wollen, müssen wir jetzt handeln!“ Das sagt die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen Dr. Irene Mihalic mit Blick auf die versprochenen Wirtschaftshilfen durch die Bundesregierung. „Die wurden groß angekündigt, sind aber immer noch […]
Grüne attackieren SPD wegen Polizeistudie
Tagesspiegel: Grüne attackieren SPD wegen Polizeistudie Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic, die selbst Polizistin ist, kritisierte die Sozialdemokraten scharf: „Bei der Abstimmung zu unserem Haushaltsantrag über eine Studie über Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in der Polizei hat die SPD im entscheidenden Moment einen Rückzieher gemacht“, sagt sie. „Man kann sich nicht öffentlich als Befürworter einer solchen […]
Podcast: Polizei und Rechtsextremismus
Folge 7 des Podcasts der grünen Bundestagsfraktion mit Irene Mihalic Hier findet ihr weitere Informationen zu unserem Gast Irene Mihalic Themenartikel Wir fordern eine unabhängige Polizeibeauftragte Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes Themenartikel Verfassungsfeinde in der Polizei Antrag Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehen […]