Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Robert Habeck in Gelsenkirchen

10:00 Uhr Fortsetzung der emeinsamen Sitzung der Dachstruktur Queergrün (Hybrid) Zugang: https://us02web.zoom.us/j/82631747093?pwd=T1lYOTZXOFpTd2ZHaUlXYWtoSFhiUT09 7. Leihmutterschaft 8. Queer im Sport 9. Verschiedenes und Termine

Gelsenkirchen kann Innovation. Davon konnte sich unser Wirtschaft- und Klimaschutzminister Robert Habeck in dieser Woche persönlich überzeugen.  Auf Einladung von IHK und DGB war er gemeinsam mit seiner NRW-Amtskollegin Mona Neubaur im Klimahafen. Dort wird an einer klimaneutralen und emissionsfreien Zukunft unseres Wirtschaftsstandortes gearbeitet.  In Zentrum der Bemühungen steht dabei der Umstieg von Erdgas auf […]

Wir machen Bildungsaufstieg möglich 

Reichstag | Pixabay

Bundestag beschließt Gesetzesänderung beim BAföG Der Bundestag hat am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit Verbesserungen beim BAföG beschlossen. „Bildungsgerechtigkeit bedeutet Chancengerechtigkeit und die Stärkung des BAföG ist dafür ein entscheidender Schlüssel“, sagte Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen aus Gelsenkirchen.  Eine umfassende Strukturreform der Ausbildungsfinanzierung sorge für Verbesserungen, die bereits zum Wintersemester bei Studierenden sowie […]

Höherer Mindestlohn kommt: Gehaltserhöhung für über 6 Millionen Menschen

Zur heute im Bundestag beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 erklärt Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich bin froh, dass wir heute im Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde beschlossen haben. Ab dem 1. Oktober bedeutet das für über 6 Millionen […]

Das 9 Euro Ticket kommt

Mit der Einführung des 9-Euro-Tickets ab 1. Juni entlastet die Ampel Bürgerinnen und Bürger von den stark angestiegenen Energiepreisen. Neben der Senkung der Energiepreise auf Kraftstoffe schaffen wir mit dem 9-Euro-Ticket die Möglichkeit, im Zeitraum von Juni bis August 2022 für ein Entgelt von 9 Euro pro Kalendermonat in ganz Deutschland Busse und Bahnen im […]

Sanktionsmoratorium beschlossen

Nach fast zwei Jahrzehnten Hartz IV und langen Gesprächen hat sich die Ampel-Koalition auf ein Sanktionsmoratorium geeinigt. Dazu Irene Mihalic, erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  „Das ist ein grüner Erfolg. Das Sanktionsmoratorium ist ein erster Schritt in Richtung des neuen Bürgergeldes, das die Ampel derzeit erarbeitet. Mit dem Bürgergeld stärken wir Menschen […]

Tag der Arbeit: Wir kämpfen für gute Arbeit und faire Löhne

Zum Tag der Arbeit erklärt Irene Mihalic: „Der diesjährige Tag der Arbeit findet in einer Zeit statt, die von großen Herausforderungen geprägt ist. Der Krieg in der Ukraine besorgt uns sehr. Die Auswirkungen dieses furchtbaren Angriffskrieges in der Ukraine sind auch hier zu spüren, steigende Energiepreise und Kaufkraftverluste sind auch in Gelsenkirchen drängende Themen. Es […]

Umfangreiches Paket für finanzielle Entlastungen und mehr Energieunabhängigkeit auf den Weg gebracht

„Als Regierungskoalition stehen wir derzeit vor der großen Herausforderung, gleichzeitig unsere Bürger*innen zu entlasten und unsere energetische Unabhängigkeit zu erklären“, sagt Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion aus Gelsenkirchen. „Von den steigenden Preisen an der Supermarktkasse, auf der nächsten Heizkostenabrechnung oder an der Zapfsäule sind viele Menschen hart getroffen. Mit den Spitzen von […]

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