MdB | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressemitteilungen

Parlament in Praxis und Selbstversuch

Besuchergruppe und Irene Mihalic

Gelsenkirchener*innen auf politischer Bildungsfahrt mit Irene Mihalic „Sie können hier nicht für die Union stehen, Grün tragen und ‚Genossen‘ sagen!“ Diese etwas ungewöhnliche Maßregelung der Fraktionsvorsitzenden von CDU/CSU durch den Bundestagspräsidenten war nur ein skurriler Höhepunkt einer etwas anderen Bundestagsdebatte. Denn es waren nicht die echten Abgeordneten, die da in einer kleineren Kopie des Plenersaals […]

Irene Mihalic als innenpolitische Sprecherin der Grünen Bundestagsfraktion wiedergewählt

Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik

Diese Woche hat die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Irene Mihalic als innenpolitische Sprecherin wieder gewählt. Zudem wird sie sich auch im kommenden Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz für die Grüne Fraktion engagieren. Dazu erklärt Irene Mihalic: „Ich freue mich sehr über das Vertrauen meiner Fraktion, dieses schwierige und ungemein wichtige Themenfeld auch in […]

Irene Mihalic und Konstantin von Notz zum Abschlussbericht zum Fall Amri

Kuppel Reichstag

Zu der Vorstellung des Abschlussberichts des Sonderermittlers Jost zum Fall Amri erklären Irene Mihalic MdB und Konstantin von Notz MdB: Auch nach der Vorstellung des Abschlussberichts des Sonderermittlers des Berliner Senats zeigt sich, dass nach wie vor wesentliche Fragen und insbesondere die Rolle von Bundesbehörden im Fall Amri ungeklärt sind. Die Frage, warum das BKA […]

CDU – Berliner Erklärungsversuche ohne Substanz

NSU Fachgespräch in Berlin - Irene Mihalic

Zur heute von den CDU-Innenministern veröffentlichten „Berliner Erklärung“ erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik: Nach 12 Jahren Regierungsverantwortung im Bund können sich CDU/CSU-Innenminister nicht mehr an Forderungen messen lassen, sondern einzig an ihrer Bilanz. Und die Bilanz ist erschütternd. In keinem anderen Politikfeld gab es in den letzten Jahrzehnten […]

Wie reagiert der Rechtsstaat angemessen auf die aktuelle Sicherheitslage?

Veranstaltung mit Irene Mihalic, Katja Keul und anderen

Veranstaltung im Kulturwerk Nienburg Über die Herausforderungen einer rechtsstaatlichen Sicherheitspolitik in Zeiten allgemeiner Verunsicherung diskutierte die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul (Bündnis 90 / DIE GRÜNEN) kürzlich im Nienburger Kulturwerk mit einer hochrangigen Expertenrunde. Ihrer Einladung gefolgt waren der Direktor der Polizeiakademie Niedersachsen, Dieter Buskohl, die innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, […]

Hauptstadtluft mit Sicherheit

BPA-Gruppe Juni 2017

Fünfzig Bürgerinnen und Bürger waren auf Einladung von Irene Mihalic für vier Tage auf einer Bildungsreise in Berlin. Die Bundestagsabgeordnete und Sprecherin für Innenpolitik der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen und die Gruppe diskutierten angeregt über den Arbeitsalltag einer Abgeordneten und  ihr Kernthema innere Sicherheit. Thematisiert wurden der Bedarf an mehr Polizist*innen und an modernster […]

Gelsenkirchen als „abgehängte Stadt“

Gelsenkirchen

Vor einigen Wochen wurde Gelsenkirchen als „abgehängte Region“ bezeichnet. Das Thema war über Tage hinweg in lokaler und überregionaler Presse zu vernehmen. Nun gab es eine Kehrtwende und die Grüne Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic ist verwundert über die verhaltene Reaktionen von OB Frank Baranowski und den beiden weiteren Bundestagsabgeordneten aus Gelsenkirchen, Oliver Wittke (CDU) und Poß […]