Sprecherin für Innenpolitik der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressemitteilungen

Gelsenkirchen als „abgehängte Stadt“

Gelsenkirchen

Vor einigen Wochen wurde Gelsenkirchen als „abgehängte Region“ bezeichnet. Das Thema war über Tage hinweg in lokaler und überregionaler Presse zu vernehmen. Nun gab es eine Kehrtwende und die Grüne Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic ist verwundert über die verhaltene Reaktionen von OB Frank Baranowski und den beiden weiteren Bundestagsabgeordneten aus Gelsenkirchen, Oliver Wittke (CDU) und Poß […]

Jugendmedienworkshop 2017

Jugendmedienworkshop 2017

Workshop für junge Medienmacher*innen zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag Haupstadtpresse. Das steht für einen Journalismus, der nah dran ist und den Takt des politischen Berlins maßgeblich mitbestimmt. Was das in der konkreten Arbeit heißt, können 30 junge Medienmacher*innen im vierzehnten Jugendmedienworkshop erfahren. Eine Woche lang werden sie hinter […]

NSU-Terror: Ende der Aufklärung nicht absehbar

Anlässlich des 5. Jahrestages der Aufdeckung des NSU erklären Irene Mihalic, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss, und Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Auch fünf Jahre nach Aufdeckung des beispiellosen NSU-Terrors läuft die notwendige politische Aufklärungsarbeit weiter auf Hochtouren. Sieben Untersuchungsausschüsse in Bund und Ländern gehen aktuell den vielen noch immer offenen Fragen auf den Grund. Leider wird […]

Mihalic und Wüllscheidt kritisieren Umsetzung der rückwirkenden Wohnsitzauflage in GE

Gelsenkirchen

Laut dem seit dem 6. August geltenden Integrationsgesetz sollen alle anerkannten Flüchtlinge in dem Bundesland bleiben, auf das sie während ihres Asylverfahrens verteilt wurden. Diese Regelung soll auch rückwirkend zum 01.01.2016 gelten. Die Stadtverwaltung hat diese Regelung ohne politische Beratung rigoros umgesetzt und damit viele Menschen ins Chaos gestürzt. Ingrid Wüllscheidt: „Die Menschen sind bis […]

Bildungsfahrt ins kleine Frankreich

Die Besuchergruppe im Fraktionsbereich des Bundestages

Abgeordnetenfahrt von Irene Mihalic Manchmal erweitern Bildungsreisen auch jenseits des offiziellen Programms den Horizont. Bei der Fahrt, zu der Irene Mihalic im Juli eingeladen hat, war das eindeutig der Fall. Die knapp 50 Teilnehmer*innen aus dem Ruhrgebiet waren im Centre Français de Berlin untergebracht und hatten ganz unverhofft die Gelegenheit, das EM-Halbfinale zwischen Deutschland und […]

Rassismus: Amnesty Bericht ist besorgniserregend

Anlässlich des heute vorgestellten Berichts von Amnesty International erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik:   Die steigende Anzahl von Angriffen auf Asylsuchende und Unterkünfte ist in höchstem Maße besorgniserregend. Diese Verbrechen müssen aufgeklärt werden. Darüber hinaus brauchen wir ein System, das gewährleistet, dass Straftaten mit rassistischem Hintergrund in jedem Einzelfall von […]

Jugend und Parlament

Vom 4. bis 7. Juni findet im Bundestag wieder die Veranstaltung „Jugend und Parlament“ statt. Die Teilnehmer*innen übernehmen für vier Tage die Rollen von Abgeordneten und werden vier Gesetzesinitiativen simulieren. Aus Gelsenkirchen wird Oskar Sturny (17) teilnehmen, der von der Grünen Bundestagsabgeordneten Irene Mihalic nominiert wurde. Oskar wird mit 314 anderen Jugendlichen den parlamentarischen Alltag […]