Pressemitteilungen
Zum 40. Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags auf das Oktoberfest
Anlässlich des 40. Jahrestags des rechtsterroristischen Attentates auf das Münchner Oktoberfest vom 26.9.1980 erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, und Katja Keul,Sprecherin für Rechtspolitik: Das Oktoberfest-Attentat, bei dem 13 Menschen getötet und über 200 weitere Personen verletzt wurden, davon 68 schwer, steht am Anfang der verheerenden Geschichte rechtsextremer Anschläge in der Bundesrepublik. Die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für […]
Der Kohleausstieg muss schneller gehen
Zum beschlossenen Kohleausstiegsgesetzt erklärt Dr. Irene Mihalic, Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen und Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Heute hat der Bundestag ein Kohleausstiegsgesetz beschlossen, dem wir als Grüne nicht zustimmen konnten. Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Wir haben seit unserer Gründung dafür gekämpft, das fossile Zeitalter hinter uns zu lassen und auf […]
Irene Mihalic zur Polizeilichen Kriminalstatistik und zu politisch motivierter Kriminalität
Zur Vorstellung der Polizeilichen Kriminalstatistik und der Fallzahlen für politisch motivierte Kriminalität 2019 erklärt Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik: „Die heute vorgestellten Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität (PMK) zeigen ein erschreckend hohes Maß an rechtsextremer Gewalt in 2019 vor allem auch mit Blick auf die vielen antisemitischen Angriffe. Es ist zu begrüßen, dass die Bundesregierung […]
Irene Mihalic und Konstantin von Notz zu Berichten, wonach militante Rechtsextreme aus Deutschland in Russland für Kampfhandlungen trainiert worden seien
Zu Berichten, wonach militante Rechtsextreme aus Deutschland in einem speziellen Lager bei St. Petersburg für Kampfhandlungen trainiert worden seien, erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Berichte, wonach Rechtsextremisten in russischen Terrorcamps mit Maschinenpistolen trainieren, im Umgang mit Sprengstoff ausgebildet und im paramilitärischen Nahkampf trainiert werden, sind hochbeunruhigend. Es ist äußerst irritierend […]
Jugend und Parlament 2020
Dr. Irene Mihalic lädt eine/n Jugendliche/n aus Gelsenkirchen zum Planspiel „Jugend und Parlament“ vom 13. bis 16. Juni ein. Interessierte können sich bis zum 29. März bewerben. Was macht eine Bundestagsabgeordnete eigentlich in so einer Sitzungswoche? Wie arbeitet eine Fraktion? Wie entstehen Gesetze? Mit diesen Fragen können sich 355 Jugendliche im Alter von 17 bis […]
Eine gute Mischung aus Zukunft, Gegenwart und Vergangenheit
Eine gute Mischung aus Zukunft, Gegenwart und Vergangenheit, so könnte man das Programm der letzten politischen Bildungsreise bezeichnen, zu der die Grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Irene Mihalic eingeladen hatte. Die Gruppe setzte sich zusammen aus Haupt- und Ehrenamtlichen der Frauenberatungsstelle, Männern der Berufs – und Freiwilligenfeuerwehr, Mitgliedern der Grünen Jugend Gelsenkirchen und Ruhr und einzelnen politisch […]
Besuch beim BP-Standort Hassel
Dr. Irene Mihalic (MdB), Burkhard Wüllscheidt (stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion) und Karl Henke (Mitglied der BV Nord) haben gemeinsam den BP -Standort Hassel besucht. Mit dem Geschäftsführer José Luis García Galera haben sie über deren Produktion, Klimaschutz und CO2-einsparende Alternativen geredet. Aber auch kritische Punkte wie die Ölpellets-Produktion, die Abfackelungen nach Störfällen und die […]
