Pressemitteilungen
Kulturpass: Chancen nutzen, Kultur wiederbeleben
Zum Beginn der Probephase zur Einführung einer Kulturpass-App erklären Dr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion und Adrianna Gorczyk, Fraktionsvorsitzende im Rat der Stadt Gelsenkirchen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Dr. Irene Mihalic: „Die Corona-Pandemie und die erforderlichen Maßnahmen haben der Kulturszene massiv zugesetzt. Vieles ist weggebrochen. Viele Veranstaltungsorte konnten sich nur mühsam über Wasser […]
Weihnachtliche Berlinfahrt
Eine Berlinfahrt vor Weihnachten aber noch in der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages Noch kurz vor dem Fest, hatte eine Gruppe bestehend aus Polizist:innen, Ehrenamtler:innen und Gewerkschaftler:innen, noch die Gelegenheit auf Einladung von Dr. Irene Mihalic MdB die Bundeshauptstadt zu besuchen. Neben einer Informationsveranstaltung im Bundesministerium der Verteidigung und dem Besuch einer Plenarsitzung im Bundestag, […]
Betroffene vor partnerschaftlicher Gewalt schützen, Dunkelfeld ausleuchten
Anlässlich der Vorstellung der Kriminalstatistischen Auswertung von Partnerschaftsgewalt im Jahr 2021 erklären Dr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik: Dr. Irene Mihalic:„Fast ein Fünftel der in der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik erfassten Opfer sind Opfer von Gewalt in Partnerschaften. Ganz überwiegend sind Frauen von dieser Gewalt betroffen. Erschreckend ist, dass 60 Prozent der festgestellten […]
11 Jahre NSU-Selbstenttarnung
Zum 11-jährigen Jahrestag der Selbstenttarnung des NSUerklären Dr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin und Misbah Khan, Mitglied im Ausschuss für Inneres und Heimat: Dr. Irene Mihalic: Auch 11 Jahre nach Selbstenttarnung des NSU-Trios ist die Aufklärung nicht annähernd abgeschlossen. Mittlerweile wird Rechtsterrorismus aber immerhin als das anerkannt was es ist: Die bei weitem größte Bedrohung für unsere Demokratie. […]
Sanierung des Festspielhauses Recklinghausen
Zur Entscheidung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestag, die Sanierung des Festspielhauses Recklinghausen mit rund 7,7 Millionen Euro zu fördern erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion und Jan Matzoll, grüner Landtagsabgeordneter aus Recklinghausen: „Die Förderung der dringend notwendigen Sanierung des Festspielhauses durch den Bund ist eine wichtige Nachricht nicht nur für Recklinghausen. Die […]
Höherer Mindestlohn kommt: Gehaltserhöhung für über 6 Millionen Menschen
Zur heute im Bundestag beschlossenen Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober 2022 erklärt Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ich bin froh, dass wir heute im Bundestag die Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro pro Stunde beschlossen haben. Ab dem 1. Oktober bedeutet das für über 6 Millionen […]
Das 9 Euro Ticket kommt
Mit der Einführung des 9-Euro-Tickets ab 1. Juni entlastet die Ampel Bürgerinnen und Bürger von den stark angestiegenen Energiepreisen. Neben der Senkung der Energiepreise auf Kraftstoffe schaffen wir mit dem 9-Euro-Ticket die Möglichkeit, im Zeitraum von Juni bis August 2022 für ein Entgelt von 9 Euro pro Kalendermonat in ganz Deutschland Busse und Bahnen im […]
