MdB | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus

Rechtsextreme in der Bundeswehr

Bundeswehr Schuhe

Mitteldeutsche Zeitung: 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008 Mihalic sagte der „Mitteldeutschen Zeitung”: „Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich – das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung. Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem […]

Der Amokläufer, der keiner war

München

Frankfurter Rundschau | Drei Gutachter stufen das Massaker von München im Juli 2016 als Hassverbrechen ein. Grünen-Politikerin Irene Mihalic kritisiert den Umgang mit rechtsextremen Taten. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, die in der vergangenen Legislaturperiode Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss war, nennt es „alarmierend zu sehen, dass sich trotz all der Erfahrungen mit dem NSU-Desaster der […]

Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses der 18. Wahlperiode

glass

Der gesamte Abschlussbericht des NSU-Untersuchungsausschusses steht der Öffentlichkeit jetzt zur Verfügung. Der Bericht

Rede zum Bericht des NSU-Untersuchungsausschusses

Rede zum NSU-Untersuchungsausschuss

Aus dem Protokoll vom 29.6.2017 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Verehrte Damen und Herren der Familien der Opfer! Anderthalb Jahre haben wir intensiv gelesen, ausgewertet, beraten, befragt – insgesamt rund 80 Zeugen und Sachverständige. Auch wenn viele Fragen und Zweifel bleiben: Ich finde, es hat sich gelohnt. Wir haben weitere wichtige Mosaiksteine […]

Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz?

NSU Fachgespräch in Berlin - Irene Mihalic

Am 20. März 2017 lud die grüne Bundestagsfraktion zu einem Fachgespräch ein. Thema waren der NSU-Terror und die Rolle des Verfassungsschutzes. Nach 16 Monaten Aufklärungsarbeit durch den NSU-Untersuchungsausschuss ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Moderiert wurde das Fachgespräch durch die Obfrau der grünen Bundestagsfraktion im Ausschuss, Irene Mihalic. Vorsätzliche Vernichtung von Akten In […]

Es bleiben Fragen offen

glass

MDR zum Abschluss des NSU-Untersuchunsausschusses Ich glaube, ich verrate kein Geheimnis, wenn wir in den Fraktionen zu unterschiedlichen Bewertungen kommen. Weil das natürlich auch Folgen hat – für politische Forderungen im Anschluss. Irene Mihalic, Grüne

NSU-Terror: Welche Rolle spielt(e) der Verfassungsschutz?

Fachgespräch zum NSU-Untersuchungsausschuss am 20.3.2017

Fachgespräch am 20. März 2017 – Die Bilanz nach 16 Monaten NSU-Untersuchungsausschuss Programm und Anmeldung Am 11. November 2015 hat der Bundestag einen weiteren Untersuchungsausschuss zur Terror-Serie des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) eingesetzt. An diesem Tag jährte sich der Schredder-Skandal beim Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) zum fünften Mal. Nach Bekanntwerden der NSU-Morde hatte ein Referatsleiter im […]

Bürgernahe Polizei: Veranstaltung in NRW

Bürgernahe Polizei: Veranstaltung im Landtag NRW