Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus

Rechte Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr

Polizeifahrzeug

Der Tagesspiegel | „Da ist bei vielen Beamten etwas in Schieflage geraten“ Die innenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Irene Mihalic, ist ebenfalls Polizistin und „beunruhigt, wenn sich bei der Polizei Einzelfälle häufen“. Sie könne aber nicht einschätzen, „ob es sich um feste rechtsextreme Strukturen in der Polizei handelt“. Mihalic kann verstehen, „wenn ein Polizist sagt, er […]

Nazis verschicken Drohbriefe

Reichstag | Pixabay

TAZ.de: Terror von rechts Grünen-Politikerin Irene Mihalic sagte, es sei ein Versäumnis, dass der Vernetzung von gewaltbereiten Rechtsextremen bisher kaum Beachtung geschenkt worden sei. „Nun fehlen oft die Zusammenhänge, aber auch die klaren Kriterien, um solche Schrei­ben richtig einordnen zu können. Die Verharmlosung der Gefahr von rechts muss endlich ein Ende haben.“ Noch immer nicht […]

Der Mord an Walter Lübcke

Landschaft | Pixabay

„Es werden zu viele Straftaten von rechts als Einzelfälle abgetan“ | Interview mit der Saarbrücker Zeitung Die Einzeltäter-These dürfen wir keinesfalls stark machen. Wenn der Tatverdächtige aus einem rechtsextremen Milieu kommt, dann reden wir natürlich über jemanden, der in entsprechende Netzwerkstrukturen eingebunden ist. Wir haben zuletzt mehrere Angriffe auf Politiker erlebt. Wenn jede Tat eine […]

Rede zu den Hetzjagden in Chemnitz

Auszug aus der Niederschrift vom 07.06.2019 folgt Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihre sogenannte Große Anfrage, meine Damen und Herren von der AfD, ist sicherlich vieles – sie ist geschichtsvergessen, sie ist unerträglich relativierend -, aber eines ist sie ganz sicher nicht: Sie ist nicht groß. Denn ganz im Gegenteil: Auf niedrigerem […]

Gewaltbereite Rechtsextreme organisieren sich neu

Waffe

Welt.de: Verfassungsschutz: Gewaltbereite Rechtsextreme organisieren sich neu Irene Mihalic, ergänzt: „Im Zentrum muss die Betrachtung der Zusammenhänge rechtsextremer Akteure stehen, die sich eben nicht über Partei- oder Vereinsmitgliederlisten ergeben, sondern im Wesentlichen darüber, Wege der Mobilisierung nachzuvollziehen.“

Mihalic: Bundesregierung bagatellisiert Rechtsextremismus

Am Reichstag

Leipziger Volkszeitung: „Süddeutsche Zeitung“ und NDR berichten, dass in den letzten Wochen rund 100 Drohmails an Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens verschickt worden seien. Die grüne Innenexpertin Irene Mihalic findet, Vorfälle dieser Art würden nicht ernst genug genommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat der Bundesregierungangesichts neuer rechtsextremer Gewaltdrohungen gegen Politiker […]

Tod eines Chemnitzers: Haftbeschwerde eingelegt

Chemnitz

rtl.de: Tod eines Chemnitzers: Haftbeschwerde eingelegt Insgesamt sind seit der Gewalttat mehr als 40.000 Menschen zu Protesten und Gegenprotesten in Chemnitz auf die Straße gegangen. Zu den 18 Demonstrationen zwischen dem 26. August und dem 12. Oktober seine jeweils zwischen 100 und 6000 Teilnehmer gekommen, teilte die Grünen-Politikerin Irene Mihalic das Ergebnis einer entsprechenden Anfrage im […]

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