Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus

Tod eines Chemnitzers: Haftbeschwerde eingelegt

Chemnitz

rtl.de: Tod eines Chemnitzers: Haftbeschwerde eingelegt Insgesamt sind seit der Gewalttat mehr als 40.000 Menschen zu Protesten und Gegenprotesten in Chemnitz auf die Straße gegangen. Zu den 18 Demonstrationen zwischen dem 26. August und dem 12. Oktober seine jeweils zwischen 100 und 6000 Teilnehmer gekommen, teilte die Grünen-Politikerin Irene Mihalic das Ergebnis einer entsprechenden Anfrage im […]

Rechtsextremismus und Hass sind keine Meinung

Irene Mihalic

WRD 2 | Irene Mihalic: „Rechtsextremismus und Hass sind keine Meinung“ Rechtsextremismus sei in Sachsen schon seit Jahrzehnte verharmlost worden, sagt Irene Mihalic auf WDR 2. Die Innenexpertin der Grünen kritisierte zudem die Reaktion von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer auf die jüngsten Ausschreitungen in Chemnitz. Angesichts der drohenden Gefahr des Rechtsextremismus müsse man sich unmissverständlich auf die […]

NSU: Das Urteil ist gesprochen, die Aufklärung des NSU-Terrors muss weitergehen

Kuppel Reichstag

Zum Urteil des Oberlandesgerichts München im NSU-Prozess erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, sowie Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Wir haben keine Zweifel, dass Beate Zschäpe und die Mitverurteilten Teil des grausamen NSU-Terrorsystems waren, dem nach heutigem Kenntnisstand zehn Menschen zum Opfer fielen. Auch mit Blick auf die Angehörigen begrüßen wir, dass nach weit mehr […]

AfD lädt völkischen Strategen in den Bundestag ein

Fahne auf dem Reichstag

Welt.de zur Einladung des völkischen Autors Philip Stein zu einer Veranstaltung der AfD im Bundestag Für die Grünen ist es ein Alarmsignal, dass Stein nun in einem Bundestagsgebäude auf Einladung von AfD-Parlamentariern auftreten soll. „Der Vorgang zeigt, dass die AfD keinerlei Scheu hat, die Vernetzung mit ihrem rechtsextremen Vorfeld, gerade auch mit der Identitären Bewegung […]

1.200 Reichsbürger und 750 Rechtsextremisten haben legal eine Waffe

Waffe

Unerkannte Bedrohung – Zeit online „Der Bewaffnungsgrad von Rechtsextremen und Reichsbürgern bleibt extrem besorgniserregend“, sagt Irene Mihalic, die Innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag. „Es ist unverständlich, dass nur 59 der insgesamt 750 Rechtsextremisten mit waffenrechtlichen Erlaubnissen selbige entzogen werden. Was ist mit den weiteren 691 mutmaßlich bewaffneten Nazis?“ Kleine Anfrage: Gefahren durch rechtsterroristische Strukturen […]

„Ein Prozent“ war Thema im Terror-Abwehrzentrum

Fahne auf dem Reichstag

Hannoversche Allgemeine zur kleinen Anfrage der Grünen Das beunruhigt die Grünen-Innenpolitikerin Mihalic: „Erneut werden rechtsextreme Bestrebungen nicht ernst genommen und sorgfältig analysiert. Dabei könnte es „Ein Prozent“ gelingen, die außerparlamentarischen Kräfte des Rechtsextremismus zu bündeln und in die Mitte der Gesellschaft zu vernetzen. Es ist schon fahrlässig seitens der Bundesregierung, die Augen vor solchen Entwicklungen […]

Urteil zur „Gruppe Freital“: Die Gefahr durch rechte Terrornetzwerke ist hochbrisant

Irene Mihalic

Zum heutigen Urteil gegen acht Mitglieder der „Gruppe Freital“ erklären Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, und Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik: Rassistische Gewalt und rechter Terror wurden heute deutlich beim Namen genannt und bestraft. Sämtliche Beschuldigten wurden der Bildung einer terroristischen Vereinigung sowie des versuchten Mordes bzw. der Beihilfe für schuldig befunden und […]

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