Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus

Rede zum Schutz von Kommunalpolitiker*innen, Polizei und Rettungskräften

Auszug aus der Niederschrift vom 16.01.2020 folgt Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ungefähr zwei Monaten hatten wir hier schon einmal eine Aktuelle Stunde zum Thema Hassrede und Hasskriminalität. Anlass waren damals unter anderem die Morddrohungen gegen zwei Mitglieder des Deutschen Bundestages. Gestern wurde unser Kollege Dr. Karamba Diaby, der gleich noch sprechen […]

Anschlag von Halle: “Parallelen zu Christchurch und El Paso”

Am Bundestag

RND: Anschlag von Halle: “Parallelen zu Christchurch und El Paso” Die Grünen üben scharfe Kritik am Vorgehen der Bundesregierung. „Die Sicherheitsbehörden dürfen nicht Gefahr laufen, die Suche nach möglichen Kontakten zur rechtsextremen Szene frühzeitig ad acta zu legen. Die offensichtlichen Parallelen zu den Anschlägen in Christchurch und El Paso legen nahe, dass der Täter in […]

Rede zur Aktuellen Stunde „Gegen Hassrede und Hasskriminalität“

Auszug aus der Niederschrift vom 7.11.2019 Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Leider erleben wir schon lange, was es heißt, wenn die Saat des Hasses aufgeht, und zwar nicht erst seit dem Mord an Walter Lübcke, dem antisemitischen Anschlag in Halle oder den aktuellen Morddrohungen gegen Mitglieder dieses Hauses. Schon seit Jahren breitet […]

Rede zum Rechtsterrorismus

Auszug aus der Niederschrift vom 18.10.2019 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der antisemitische und rassistische Anschlag in Halle macht uns tief betroffen. Und wieder einmal wird davon gesprochen, dass dieser rechtsterroristische Akt eine Zäsur darstellt. Aber ist es nicht so, dass wir in den letzten Jahren schon mehrere […]

Dem rechtsextremen Terror entschieden entgegentreten

glass

Zum Terroranschlag in Halle Am 9. Oktober 2019 hat in Halle (Saale) ein Mann zwei Menschen ermordet und weitere verletzt. Nach Angaben der Polizei und ErmittlerInnen ist der Anschlag rechtsextremistisch und antisemitisch motiviert. Diese menschenverachtenden Angriffe erschüttern uns zutiefst. Unsere Gedanken sind bei den Hinterbliebenen. Ihnen gilt unser tiefes Mitgefühl und unsere aufrichtige Anteilnahme. Die […]

Entschlossen gegen rechtsextreme Netzwerke

Auf dem Reichstag

Gemeinsamer Text von Irene Mihalic, Monika Lazar und Konstantin von Notz in der letzten Ausgabe von profilgrün der Bundestagsfraktion Vom Massenmord im neuseeländischen Christchurch bis zur Ermordung des Regierungspräsidenten Walter Lübcke in Hessen – die letzten Monate haben es in erschreckender Weise bestätigt: Rassismus ist keine „Meinung“. Er ist die hochgefährliche Basis für verfassungsfeindliche Strategien […]

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