Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus

Rede zu den Hetzjagden in Chemnitz

Auszug aus der Niederschrift vom 07.06.2019 folgt Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ihre sogenannte Große Anfrage, meine Damen und Herren von der AfD, ist sicherlich vieles – sie ist geschichtsvergessen, sie ist unerträglich relativierend -, aber eines ist sie ganz sicher nicht: Sie ist nicht groß. Denn ganz im Gegenteil: Auf niedrigerem […]

Gewaltbereite Rechtsextreme organisieren sich neu

Waffe

Welt.de: Verfassungsschutz: Gewaltbereite Rechtsextreme organisieren sich neu Irene Mihalic, ergänzt: „Im Zentrum muss die Betrachtung der Zusammenhänge rechtsextremer Akteure stehen, die sich eben nicht über Partei- oder Vereinsmitgliederlisten ergeben, sondern im Wesentlichen darüber, Wege der Mobilisierung nachzuvollziehen.“

Mihalic: Bundesregierung bagatellisiert Rechtsextremismus

Am Reichstag

Leipziger Volkszeitung: „Süddeutsche Zeitung“ und NDR berichten, dass in den letzten Wochen rund 100 Drohmails an Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens verschickt worden seien. Die grüne Innenexpertin Irene Mihalic findet, Vorfälle dieser Art würden nicht ernst genug genommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat der Bundesregierungangesichts neuer rechtsextremer Gewaltdrohungen gegen Politiker […]

Tod eines Chemnitzers: Haftbeschwerde eingelegt

Chemnitz

rtl.de: Tod eines Chemnitzers: Haftbeschwerde eingelegt Insgesamt sind seit der Gewalttat mehr als 40.000 Menschen zu Protesten und Gegenprotesten in Chemnitz auf die Straße gegangen. Zu den 18 Demonstrationen zwischen dem 26. August und dem 12. Oktober seine jeweils zwischen 100 und 6000 Teilnehmer gekommen, teilte die Grünen-Politikerin Irene Mihalic das Ergebnis einer entsprechenden Anfrage im […]

Rechtsextremismus und Hass sind keine Meinung

Irene Mihalic

WRD 2 | Irene Mihalic: „Rechtsextremismus und Hass sind keine Meinung“ Rechtsextremismus sei in Sachsen schon seit Jahrzehnte verharmlost worden, sagt Irene Mihalic auf WDR 2. Die Innenexpertin der Grünen kritisierte zudem die Reaktion von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer auf die jüngsten Ausschreitungen in Chemnitz. Angesichts der drohenden Gefahr des Rechtsextremismus müsse man sich unmissverständlich auf die […]

NSU: Das Urteil ist gesprochen, die Aufklärung des NSU-Terrors muss weitergehen

Kuppel Reichstag

Zum Urteil des Oberlandesgerichts München im NSU-Prozess erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, sowie Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Wir haben keine Zweifel, dass Beate Zschäpe und die Mitverurteilten Teil des grausamen NSU-Terrorsystems waren, dem nach heutigem Kenntnisstand zehn Menschen zum Opfer fielen. Auch mit Blick auf die Angehörigen begrüßen wir, dass nach weit mehr […]

AfD lädt völkischen Strategen in den Bundestag ein

Fahne auf dem Reichstag

Welt.de zur Einladung des völkischen Autors Philip Stein zu einer Veranstaltung der AfD im Bundestag Für die Grünen ist es ein Alarmsignal, dass Stein nun in einem Bundestagsgebäude auf Einladung von AfD-Parlamentariern auftreten soll. „Der Vorgang zeigt, dass die AfD keinerlei Scheu hat, die Vernetzung mit ihrem rechtsextremen Vorfeld, gerade auch mit der Identitären Bewegung […]

Newsletter abonnieren

Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz
Zum Newsletter
Parlamentarische Initiativen