Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus

Rechtsextremen Strukturen und digitalem Hass endlich entschlossen begegnen

Zur Tat von Idar-Oberstein und Versäumnissen der Bundesregierung im Kampf gegen rechtsextreme Vernetzung und digitalem Hass erklären Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender, Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik und Renate Künast, stellvertretendes Mitglied im Rechtsausschuss: Der entsetzliche Mord an einem 20-Jährigen durch einen sogenannten „Querdenker“ in Idar-Oberstein zeigt nach den furchtbaren rechtsterroristischen Taten von Halle und Hanau oder dem […]

Ein Jahr nach dem Anschlag von Hanau & Rückblick auf den PUA Breitscheidplatz

Irene Mihalic zu Gast im bundes:podcast Hier klicken, um den Inhalt von embed.podcasts.apple.com anzuzeigen Inhalt von embed.podcasts.apple.com immer anzeigen „“ direkt öffnen In diesen Tagen jährt sich der Anschlag von Hanau zum ersten Mal. In der Nacht zum 20. Februar 2020 wurden neun Menschen in Hanau aus rassistischen Motiven heraus ermordet. Später erschoss der Täter […]

Rechtsextreme Gefahr

Nahezu jeden Tag sind die Nachrichten von Meldungen über Rechtsextremismus geprägt: Immer mehr wird über das Ausmaß rechtsextremer Chatgruppen in den Reihen der Polizei bekannt, die Bewaffnung und Militarisierung der rechtsextremen Szene wurde jüngst durch die riesigen Waffenfunde in Österreich erneut deutlich, in der Bundeswehr gab es neue Erkenntnisse über Reichsbürger und die rechtsextreme Vernetzung […]

Irene Mihalic und Konstantin von Notz zur heutigen Vorstellung des Lageberichts zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern

Deutscher Bundestag

Zur heutigen Vorstellung des Lageberichts zu rechtsextremistischen Verdachtsfällen in den Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Aus Polizeicomputern rechtswidrig abgerufene Meldedaten und verschickte Drohmails mit direktem Bezug zum NSU, rechtsextreme Chatgruppen, in denen Polizistinnen und Polizisten die NS-Zeit und die Shoa verherrlichen oder Gruppen wie ‚Nordkreuz‘, in […]

Zum 40. Jahrestag des rechtsterroristischen Anschlags auf das Oktoberfest

Kuppel Reichstag

Anlässlich des 40. Jahrestags des rechtsterroristischen Attentates auf das Münchner Oktoberfest vom 26.9.1980 erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, und Katja Keul,Sprecherin für Rechtspolitik: Das Oktoberfest-Attentat, bei dem 13 Menschen getötet und über 200 weitere Personen verletzt wurden, davon 68 schwer, steht am Anfang der verheerenden Geschichte rechtsextremer Anschläge in der Bundesrepublik. Die Einrichtung eines Entschädigungsfonds für […]

Rassismus in den Reihen der Polizei? Aktuelle Debatten und Grüne Forderungen

Kuppel

Die Tötung von George Floyd hat in den USA eine Welle von Protesten gegen rassistische Polizeigewalt ausgelöst, die auch in Deutschland zu einer neuen Auseinandersetzung mit dem Thema  Rassismus geführt hat. Um zu erfassen, inwiefern gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in den Reihen der Polizei auftaucht, brauchen wir endlich wissenschaftliche Studien, die sich mit den Einstellungsmustern von Polizistinnen […]

Irene Mihalic und Konstantin von Notz zu Berichten, wonach militante Rechtsextreme aus Deutschland in Russland für Kampfhandlungen trainiert worden seien

Deutscher Bundestag

Zu Berichten, wonach militante Rechtsextreme aus Deutschland in einem speziellen Lager bei St. Petersburg für Kampfhandlungen trainiert worden seien, erklären Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Die Berichte, wonach Rechtsextremisten in russischen Terrorcamps mit Maschinenpistolen trainieren, im Umgang mit Sprengstoff ausgebildet und im paramilitärischen Nahkampf trainiert werden, sind hochbeunruhigend. Es ist äußerst irritierend […]

Twitter

Menschenhass ist etwas Schreckliches. Wir sind alle als Brüder und Schwestern geboren. Mein innigster Wunsch ist die Versöhnung aller Menschen.

– Inge Auerbacher zum #HolocaustGedenktag im Bundestag

Die Hintergründe der schrecklichen Tat von #Heidelberg müssen vollständig aufgeklärt werden. Die Fragen zu möglichen Bezügen ins rechtsextreme Milieu und die Herkunft der Tatwaffe sind hochrelevant und dürfen nicht unbeantwortet im Raum stehen bleiben. https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2022-01/heidelberg-angriff-taeter-neonazi-dritter-weg

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