Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Kategorie

Erste Parlamentarische Geschäftsführerin

Rede zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Atomausstieg

Da hat der aufgebrachte Zeitungsleser in der Union sicher gedacht, einer ganz heißen Sache auf der Spur zu sein. Der investigative Spürsinn war geweckt, das konnte man regelrecht spüren: viele Ausschusssitzungen, Befragung der Minister, Aktenanforderungen, gewissermaßen das volle Programm. Und am Ende die ganz große Enthüllung – jetzt halten Sie sich fest -: Die Grünen sind für den Atomausstieg!

Aufklärung zu Nord Stream

„Nur die Spitze des Eisbergs“: Grüne wollen Untersuchungsausschuss zu Nord Stream Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, sprach sich am Mittwoch für eine Aufklärung der Gas-Abhängigkeit aus. „Die Vorgänge um Nord Stream 2 gehören aufgearbeitet“, sagte Mihalic. Sie ließ jedoch offen, ob es dafür einen weiteren Untersuchungsausschuss benötige. Tagesspiegel

Schutz des Parlamentes vor radikalen Mitarbeitern von Abgeordneten

Der Bundestag ist ein Bereich mit erhöhten Sicherheitsstandards. Die Mitarbeiter von Abgeordneten können sich dort mit einem Hausausweis frei bewegen. Nicht zuletzt die Affäre um den Europaabgeordneten Maximilian Krah und seinen wegen Spionageverdachtes inhaftierten Mitarbeiter hat die Diskussion angestoßen, ob das noch weiterhin so gelebt werden sollte. Auch die ca. 100 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im […]

75 Jahre Grundgesetz

Olivia Jones, Lisa Paus, Bärbel Bas, Irene Mihalic, Nancy Faser. Bundesministerium des Innern

Herzlichen Glückwunsch, Deutschland! Heute wird die demokratischste Verfassung, die je ein deutscher Staat hatte 75 Jahre alt. Unser Grundgesetz ist ein Glücksfall unserer Geschichte. Das muss gefeiert werden. Deswegen findet heute Mittag ein zentraler Staatsakt zur Würdigung dieses Ereignisses statt, an dem ich gerne teilnehme.  An diesem Tag sollten wir aber nicht vergessen, dass wir […]

Abstimmung zum Klimaschutzgesetz nach gescheiterter Klage von CDU-Bundestagsabgeordnetem

Irene Mihalic

Der Abgeordnete Thomas Heilmann hat vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Abstimmung des Bundestages geklagt. Nach einem Scheitern der Klage konnte über das Gesetz abgestimmt werden. Pressemitteilung Das Bundesverfassungsgericht weist den Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz zurück. Dazu erklärt Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin: „Gut, dass der Abgeordnete Heilmann damit gescheitert ist, eine juristische Klage als Politikersatz zu verfolgen. […]

Unsere Demokratie wehrhaft machen

Text: Irene Mihalic und Till Steffen für die Publikation PROFIL:GRÜN Liberale Demokratien sind auf der ganzen Welt bedroht. Rechtspopulistische und rechtsextreme Parteien vergiften den öffentlichen Diskurs und nutzen den Zugriff auf staatliche Macht, um demokratischeMitbewerberinnen auszuschalten. In Wahlkämpfen diskreditieren sie politische Gegnerinnen und erklärensie zu Feind:innen des Landes. Wo sie Wahlen gewinnen, werden kontrollierende Gegenmächte […]

Möglicher Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung

Doch aus Corona lernen?: Ampel-Koalition erwägt Bürgerrat zur Pandemie-Aufarbeitung Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, sagte dem Tagesspiegel dazu: „Für uns Grüne ist entscheidend, dass wir schnell und möglichst im Konsens mit den anderen demokratischen Fraktionen klären, wie wir die Coronazeit aufarbeiten können.“ Tagesspiegel (hinter Paywall)