Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Geheimdienste

Wir brauchen einen radikalen Cut

Irene Mihalic

Interview mit der TAZ – Grüne Mihalic über Verfassungsschutz Das ist vor allem die mangelnde Analysefähigkeit. Wir haben gerade auch wieder in Chemnitz gesehen, wie sich in kürzester Zeit viele tausend Rechtsextremisten an einem Ort versammeln können. Wir wissen zu wenig über rechte Netzwerkstrukturen, da hat das Bundesamt eine Analyseschwäche. Im Verfassungsschutzbericht sieht man Wanderungsbewegungen von […]

Warum wir einen Neustart beim Verfassungsschutz brauchen

Irene Mihalic

Meinungsbeitrag auf Welt.de Die Verteidigung des Rechtsstaats verlangt radikale Entscheidungen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz ist damit heillos überfordert. Seine bisherigen Aufgaben wollen die Grünen-Politiker Konstantin von Notz und Irene Mihalic zweiteilen. Die letzten Tage und Wochen haben uns einmal mehr verdeutlicht, dass unser Rechtsstaat und seine freiheitlich demokratische Grundordnung nicht nur unter Druck stehen, sondern […]

Neustart beim Verfassungsschutz

An der Spree

Seit Wochen bestimmt das Thema Verfassungsschutz die innenpolitische Agenda. Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) Hans-Georg-Maaßen persönlich wie auch die von ihm geleitete Behörde sieht sich mit einer immer länger werdenden Liste von Vorwürfen konfrontiert: Es ist der Eindruck entstanden, dass Maaßen, Politikerinnen und Politiker der AfD in diversen Treffen politisch mehr als andere […]

Der Verfassungsschutz ist unfähig, den Bedrohungen zu begegnen

Irene Mihalic MdB

Gastbeitrag von Irene Mihalic und Konstantin von Notz in der „Welt“ Der Verfassungsschutz in seiner aktuellen fragmentierten Aufstellung hat sich als unfähig erwiesen, den gegenwärtigen Krisen und Bedrohungen der inneren Sicherheit wirksam zu begegnen. Es braucht einen konsequenten auch institutionellen Neuanfang. Wir wollen einen Inlandsgeheimdienst zur Gefahrenerkennung und Spionageabwehr mit Außenstellen in vier bis sechs […]

Rede zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtes

Screenshot der Rede

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen Aus dem Protokoll vom 27.4.2017 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Grötsch, Sie haben in Ihrer Rede als Reaktion auf die Ausführungen der Frau Kollegin Renner die Mitziehautomatik angesprochen. Da haben Sie sich […]

Rede zum Bericht des BKA-Untersuchungsausschusses (Edathy)

Irene Mihalic im Plenum des Bundestages

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen Aus dem Protokoll vom 4.12.2015 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, der Fall Edathy hat gleich zu Beginn dieser Wahlperiode für eine handfeste Koalitionskrise gesorgt. Ein Minister musste zurücktreten. Wir haben im Innenausschuss […]

Edathy-Affäre: Opposition beklagt Vernebelung

Link zum Artikel Mit höchster Wahrscheinlichkeit sei Edathy frühzeitig durch den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden, sagte die Grünen-Obfrau Irene Mihalic dem Abendblatt. Doch ein „großkoalitionäres Bewertungskartell“ mache sich mit „Vernebelungsabsicht“ die Welt jetzt so, „wie sie der SPD gefällt“. Auslöser der Kritik: Nach gut einjähriger Arbeit muss der Untersuchungsausschuss […]

Twitter

Ich freue mich, dass @katdro ihren Hut in den Ring wirft. Ein starkes Signal des Aufbruchs für @GrueneBundestag 💚 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katharina-droege-will-gruenen-fraktionschefin-werden-a-141aecb2-37ff-4cdb-8a44-9c1baeaffdc3?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph

🎥Extremismus in Sicherheitsbehörden?!
Ab sofort dauerhaft online: Unsere Podiumsdiskussion mit Thomas Haldenwang (@BfV_Bund), @KonstantinKuhle (@fdpbt), @MatthiasMeisner (Hg. "Extreme Sicherheit") und @IreneMihalic (@GrueneBundestag). Moderation: @hanvoi
https://youtu.be/bzdZe1Lu0cw

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