Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Veranstaltung im Bundestag

Polizei und Gesellschaft – heute und morgen

Bericht vom Grünen Polizeikongress der Bundestagsfraktion Der Grüne Polizeikongress der Bundestagsfraktion war ein Tag mit vielen Beiträgen und Diskussionen zum Thema Polizei aus der Praxis, der Wissenschaft und grüner Perspektive. Die Ergebnisse fließen jetzt in unsere parlamentarische Arbeit ein. Gleichzeitig wollen wir den Dialog fortsetzen und vertiefen. Wir Grüne im Bundestag werden das Format Polizeikongress […]

Der grüne Polizeikongress 2019

Spree am Bundestag

Polizeipolitik ist ein Kernbestandteil Grüner Innenpolitik. Dabei hat die Grüne Bundestagsfraktion stets ein ganzheitliches Leitbild: Wir schauen sowohl auf die Polizei als Organisation als auch auf die Menschen, die bei ihr arbeiten, sowie auf diejenigen, die von Polizeiarbeit direkt betroffen sind. Wir setzen uns in unseren parlamentarischen Initiativen für eine personell und technisch gut ausgestattete […]

„Reichsbürger“ – Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat

Reichsbürger-Veranstaltung der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Fachgespräch Rechtsextremismus Am 18. Januar 2019 hatte die grüne Bundestagsfraktion zum Fachgespräch „Die Reichsbürger – Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat“ in den Bundestag eingeladen. Von den rechtsextremen Reichsbürgern geht ein erhebliches Gefahrenpotenzial aus. Seit mehreren Jahren weist die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen darauf immer wieder hin. Leider haben die Bundesregierung und das Bundesamt für […]

Drohende Gefahr Musterpolizeigesetz?

Blaulicht

Fachgespräch Polizeirecht Am 6. Juli 2018 hat die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen zu einem Fachgespräch unter dem Titel  „Drohende Gefahr Musterpolizeigesetz? – Bürgerrechte sichern“ in den Bundestag eingeladen. Seit Monaten wird das Bayrische Polizeiaufgabengesetz (PAG) heftig diskutiert. In Bayern hat sich breiter zivilgesellschaftlicher Widerstand dagegen formiert. Auch aus der Polizei gibt es harte Kritik. […]

Ehrenamtliche dringend gesucht

Fachgespräch zum Ehrenamt

Ob Feuerwehr, THW, Sanitätsdienste oder DLRG – die sogenannten „Blaulichtorganisationen“ leisten einen unerlässlichen Beitrag zur Sicherheit und zum Schutz unserer Bevölkerung. Diese wertvolle Arbeit ist nur durch die zahlreichen ehrenamtlich engagierten Mitglieder möglich. Doch immer mehr Organisationen haben mit massiven Nachwuchssorgen zu kämpfen. Die grüne Bundestagsfraktion hat deshalb zum Fachgespräch in den Bundestag geladen, um […]

Welche Rolle spielte der Verfassungsschutz?

NSU Fachgespräch in Berlin - Irene Mihalic

Am 20. März 2017 lud die grüne Bundestagsfraktion zu einem Fachgespräch ein. Thema waren der NSU-Terror und die Rolle des Verfassungsschutzes. Nach 16 Monaten Aufklärungsarbeit durch den NSU-Untersuchungsausschuss ist es an der Zeit, Bilanz zu ziehen. Moderiert wurde das Fachgespräch durch die Obfrau der grünen Bundestagsfraktion im Ausschuss, Irene Mihalic. Vorsätzliche Vernichtung von Akten In […]

Dringend gesucht: Ehrenamtliche für die Blaulichtorganisationen!

Ehrenamtliche unter Blaulicht

27. März 2017 – Deutscher Bundestag Programm und Anmeldung Ob Feuerwehr, THW, Sanitätsdienste oder DLRG – die sogenannten „Blaulichtorganisationen“ leisten einen unerlässlichen Betrag zur Sicherheit und zum Schutz unserer Bevölkerung. Diese wertvolle Arbeit ist nur durch die zahlreichen ehrenamtlich engagierten Mitglieder möglich. Doch immer mehr Organisationen haben mit massiven Nachwuchssorgen zu kämpfen. Dies hat auch […]

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