Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressespiegel

Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.

Interview zur Rückkehr möglicher IS-Kämpfer nach Deutschland

Irene Mihalic

Interview beim SWR Interview mit Pascal Fournier | Im Tagesgespräch mit Pascal Fournier fordert die Grünen-Innenexpertin die Bundesregierung auf, die mögliche Rückkehr von IS-Kämpfern aus dem ehemaligen „Kalifat“ aktiv zu organisieren. https://avdlswr-a.akamaihd.net/swr/swr2/tagesgespraech/2019/02/1096521.m.mp3

Europäischer Polizeikongress

Irene Mihalic im Morgenmagazin

MOMA: Grünen-Innenexpertin warnt vor falschen Rückschlüssen (Video) Mit der Kriminalstatistik dürfe keine Politik gemacht werden, sagte die Politikerin. „Wir fordern einen periodischen Sicherheitsbericht, der wirklich auf wissenschaftlicher Grundlage zur Sicherheitslage in Deutschland Analysen trifft, damit wir wieder in die Lage versetzt werden, Politik auf der Grundlage von Fakten zu machen.“ Foto: Screenshot ZDF

Fall Amri: „Aufklärungen schuldig“

Irene Mihalic im ZDF Morgenmagazin

Interview im ZDF Morgenmagazin Die These, dass Anis Amri ein Einzeltäter war, gerät immer mehr ins Wanken. Ob den Hinweisen auf Mitwisser und Mittäter entschieden genug nachgegangen wurde, müssen wir im Untersuchungsausschuss klären. Das sind wir den Opfern und Hinterbliebenen des Anschlags auf dem Breitscheidplatz schuldig. Zum Interview Foto: ZDF (Screenshot)

Seehofer hat sein Ministerium nicht im Griff

Auf dem Reichstag

Osnabrücker Zeitung zum Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss „Aus meiner Sicht hätte diese Beamtin niemals als Vertreterin des Bundesinnenministeriums in den Untersuchungsausschuss geschickt werden dürfen“, sagte die Grünen-Obfrau Mihalic am Freitag im Untersuchungsausschuss, der Behördenfehler vor dem Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt aufklären soll.

Wie nah kam der Verfassungsschutz Anis Amri?

Breitscheidplatz

Welt.de zum Anschlag am Breitscheidplatz Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic wollte schließlich von der Sachbearbeiterin wissen, ob Amri mit „nachrichtendienstlichen Mitteln“ überwacht worden sei. Die knappe Antwort der Zeugin: „Ja.“ Das überraschte. Es hatte stets geheißen, Amri sei ein reiner „Polizeifall“ gewesen. Der noch amtierende Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hatte das nach dem Attentat immer wieder betont. […]

Wir brauchen einen radikalen Cut

Irene Mihalic

Interview mit der TAZ – Grüne Mihalic über Verfassungsschutz Das ist vor allem die mangelnde Analysefähigkeit. Wir haben gerade auch wieder in Chemnitz gesehen, wie sich in kürzester Zeit viele tausend Rechtsextremisten an einem Ort versammeln können. Wir wissen zu wenig über rechte Netzwerkstrukturen, da hat das Bundesamt eine Analyseschwäche. Im Verfassungsschutzbericht sieht man Wanderungsbewegungen von […]

Neue Vorwürfe gegen Behörden

Breitscheidplatz

Radio eins | Geisel dementiert Gespräch über V-Mann Im Fall Anis Amri gibt es neue Vorwürfe gegen die Behörden. So soll es entgegen vorherigen Behauptungen doch einen V-Mann im Umfeld des Weihnachtsmarkt-Attentäters gegeben haben. Das haben Recherchen des ARD-Magazins Kontraste, des rbb und der Berliner Morgenpost ergeben. (…) Sonja Koppitz und Max Spallek sprachen darüber […]

Newsletter abonnieren

*
*
Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz
Zum Newsletter
Parlamentarische Initiativen