Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressespiegel

Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.

Humanitäre Lage ist katastrophal

Spree am Bundestag

mdr: Islamischer Staat: Kurdenvertreter bietet Übergabe deutscher IS-Kinder an Die innenpolitische Sprecherin der Bundesfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Irene Mihalic, forderte gegenüber „FAKT“ die Rücknahme dieser Kinder: „Die Bedingungen in den Lagern sind verheerend. Es gibt schwerwiegende Missbrauchsfälle und Fälle von Unterernährung. Humanitär ist die Lage für Kinder und Jugendlichen katastrophal. Schon allein aus humanitären Gründen […]

„Riesenversäumnis“ bei Ermittlungen

Breitscheidplatz Berlin

RP online: Behörden gingen Hinweis auf flüchtenden Attentäter Amri nicht nach Die Grünen-Obfrau im Untersuchungsausschuss des Bundestages zu Behördenfehlern rund um den Anschlag, Irene Mihalic, sprach von einem „Riesenversäumnis“. Schließlich hätte Amri auch ein zweites Mal zuschlagen können. „Entweder es war eine schlimme Panne oder man muss von einer bewussten Entscheidung des BfV ausgehen, die […]

Amri plante wohl Anschlag auf Berliner Einkaufszentrum

Breitscheidplatz

RP Online: Berlin Der Weihnachtsmarkt-Attentäter soll das „Gesundbrunnen-Center“ in der Hauptstadt als Ort für einen Bombenanschlag ausgespäht haben. Das geht aus Unterlagen von Ermittlern hervor, die verschiedene Medien einsehen konnten. „Es wird einem schon mulmig zumute, wenn man über die potenziellen Auswirkungen eines Sprengstoffattentats am Berliner Gesundbrunnen nachdenkt“, sagte die Grünen-Obfrau im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic. […]

Mihalic: Bundesregierung bagatellisiert Rechtsextremismus

Am Reichstag

Leipziger Volkszeitung: „Süddeutsche Zeitung“ und NDR berichten, dass in den letzten Wochen rund 100 Drohmails an Politiker und andere Personen des öffentlichen Lebens verschickt worden seien. Die grüne Innenexpertin Irene Mihalic findet, Vorfälle dieser Art würden nicht ernst genug genommen. Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, hat der Bundesregierungangesichts neuer rechtsextremer Gewaltdrohungen gegen Politiker […]

Grüne beschließen Gesetzentwurf für unabhängigen Polizeibeauftragten

Spree am Bundestag

Handelsblatt – Der Wehrbeauftragte hilft bei der Beaufsichtigung der Bundeswehr. Die Grünen fordern eine solche Kontrollinstanz auch für die Polizeibehörden des Bundes. Die Vorfälle rund um rechtsextreme Chats in Polizeibehörden hätten noch einmal verdeutlicht, welch „wichtige Aufgabe“ einer solchen Institution zukommen könne, begründete die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic im Gespräch mit dem Handelsblatt den Vorstoß. „Polizeibeamte […]

Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Tathelfer sorgt für Aufregung

Breitscheidplatz

mdr – Mihalic besteht auf Herausgabe von Aufnahmen Grünen-Obfrau Mihalic verlangte nun von der Bundesregierung die Herausgabe sämtlicher existierender Aufnahmen. Der Untersuchungsausschuss wolle diese vollständig einsehen. Ob es sich bei dem abgeschobenen Mann um einen Informanten des marokkanischen Geheimdienstes handle, könne sie nicht sagen. Es sei aber jedenfalls merkwürdig, dass dieser Dienst genau über Amri […]

Interview zur Rückkehr möglicher IS-Kämpfer nach Deutschland

Irene Mihalic

Interview beim SWR Interview mit Pascal Fournier | Im Tagesgespräch mit Pascal Fournier fordert die Grünen-Innenexpertin die Bundesregierung auf, die mögliche Rückkehr von IS-Kämpfern aus dem ehemaligen „Kalifat“ aktiv zu organisieren. https://avdlswr-a.akamaihd.net/swr/swr2/tagesgespraech/2019/02/1096521.m.mp3

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