Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Pressespiegel

Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.

Weniger Integration ist das Gegenteil von dem, was wir gerade brauchen

Kritik an geplantem Innen-Etat Gerade die Einsparungen bei den Integrationskursen sorgen auch in der Ampel für Kritik. „Weniger Integration ist das Gegenteil von dem, was wir gerade brauchen“, sagte Grünen-Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic der taz. „Deshalb würden uns Kürzungen bei den Integrationskursen am Ende teuer zu stehen kommen.“ TAZ

Zunahme extremistischer Gewalt: Booster für die Sicherheitsbehörden dringend erforderlich

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2023 erklären Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin, und Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Der starke Anstieg extremistischer Gewalt macht uns große Sorgen. Die Zunahme hat viele Ursachen, denen wir entsprechend begegnen müssen. Was jedoch schnell geschehen muss ist diejenigen besser zu schützen und zu unterstützen, deren Beruf es ist uns zu schützen, nämlich die Kräfte […]

Mit aller Härte gegen Islamismus

Die Zahl islamistischer Gefährder ist auf einem hohen Niveau von aktuell 448 Personen, davon sind 178 im Ausland und 97 in Haft. Mit dem furchtbaren Anschlag in Mannheim hat sich diese Bedrohung erneut schmerzlich realisiert. Wir trauern mit den Angehörigen von Rouven Laur und seinen Kolleginnen und Kollegen, für die es unerträglich ist, dass einer von ihnen im Einsatz für unser Land mitten aus dem Leben gerissen wurde.

Aufklärung zu Nord Stream

„Nur die Spitze des Eisbergs“: Grüne wollen Untersuchungsausschuss zu Nord Stream Auch die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, sprach sich am Mittwoch für eine Aufklärung der Gas-Abhängigkeit aus. „Die Vorgänge um Nord Stream 2 gehören aufgearbeitet“, sagte Mihalic. Sie ließ jedoch offen, ob es dafür einen weiteren Untersuchungsausschuss benötige. Tagesspiegel

Schutz des Parlamentes vor radikalen Mitarbeitern von Abgeordneten

Der Bundestag ist ein Bereich mit erhöhten Sicherheitsstandards. Die Mitarbeiter von Abgeordneten können sich dort mit einem Hausausweis frei bewegen. Nicht zuletzt die Affäre um den Europaabgeordneten Maximilian Krah und seinen wegen Spionageverdachtes inhaftierten Mitarbeiter hat die Diskussion angestoßen, ob das noch weiterhin so gelebt werden sollte. Auch die ca. 100 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im […]

Kritik an Wahlzulassung von Neonazi in Thüringen

Grüne Mihalic empört über Wahlzulassung von »waschechtem Neonazi« Frenck »Es ist schon erschreckend, dass ein waschechter Neonazi, der seine verfassungsfeindliche Haltung bis in die Gegenwart hinein immer wieder gezeigt hat, überhaupt zur Landratswahl zugelassen wurde«, sagte Mihalic dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Spiegel „Es ist schon erschreckend“: Grünen-Politikerin kritisiert Zulassung von Neonazi zur Landratswahl in Thüringen „Jemand mit […]

Rechtes Gegröle auf Sylt

Sylt

„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“ Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, kritisierte scharf, dass dem Gegröle kein Einhalt geboten wurde. Mihalic sagte unserer Redaktion, auf dem veröffentlichten Video „höre ich aber leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht. Bürgerlichkeit sollte sich nicht nur in den Lebensumständen ausdrücken, sondern auch in gelebter […]