Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressespiegel

Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.

Gefühlte Unsicherheit

Irene Mihalic

Deutschlandfunk: Warum Deutschlands Polizei aufgerüstet wird Politiker können das Sicherheitsgefühl der Bürger ebenfalls beeinflussen. Kritiker werfen etwa Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und anderen Regierungspolitikern vor, dass sie mit scharfer Rhetorik Furcht verbreiteten. So Irene Mihalic, die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, von Beruf Polizistin, als sie im Plenum auf die Vorstellung der Kriminalstatistik und des subjektiven […]

Unmut im Untersuchungsausschuss

Breitscheidplatz Berlin

Tagesschau: Amris Drohvideo – Unmut im U-Ausschuss Auch die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic ärgert sich darüber, dass Informationen zu dem Fall stückweise bekannt werden. Das Video stelle die offizielle Chronologie der Bundesregierung zu dem Anschlag und den anschließenden Ermittlungen infrage, sagte sie. „Wir warten bis heute auf den Zugang zu Daten von Amris Handy.“ Unter einem […]

36 Millionen im Kampf gegen Waldbrände

Abendblatt: Grüne fordern 36 Millionen im Kampf gegen Waldbrände Am heutigen Mittwoch diskutieren die Fraktionen den Antrag der Grünen zum besseren Schutz vor Waldbränden im Innenausschuss des Bundestages. „Die Hitzesommer und Waldbrände der vergangenen zwei Jahren sollten die Bundesregierung alarmieren“, sagte die Innenexpertin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, unserer Redaktion. „Wir müssen Katastrophenschutz viel […]

Richtungswechsel der Bundesregierung zu Saudi-Arabien

Irene Mihalic

Spiegel online: Bundesregierung und Saudi-Arabien kommen wieder ins Geschäft Die Grünen kritisierten die Wiederaufnahme des Programms: „Die Bundesregierung hat offenbar keine Skrupel, autoritäre Regime wie Saudi Arabien weiterhin in Sicherheitsfragen zu unterstützen“, sagte die Innenpolitikerin Irene Mihalic dem SPIEGEL. Sie kündigte an, dass ihre Partei das Thema umgehend im Bundestag debattieren werde: „Die Bundesregierung muss […]

Verlorene oder gestohlene Waffen der Bundespolizei

Waffe

FAZ: Elf Dienstwaffen der Bundespolizei gestohlen oder verloren Die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic sagte der Zeitung, es müsse „penibel geklärt werden, wie es zu den Verlusten kommen konnte, wer wann wo welche Zugänge hat und hatte“. Die Waffen könnten „in extremistische Kreise“ oder in „andere Bereiche schwerster Kriminalität“ geraten, warnte sie. Mihalic kritisierte zudem, dass über […]

Gastbeitrag zur Drogenpolitik

Cannabis @ cheifyc Pixabay

Tagesspiegel: Der Preis verbotener Drogen ist zu hoch Kirsten Kappert-Gonther ist Sprecherin für Drogenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Irene Mihalic ist Sprecherin für Innenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Werner Graf ist Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin. Alkohol ist Droge Nummer eins im Hochkonsumland Deutschland. Bier, Wein und Hochprozentiges ist im gesellschaftlichen Leben […]

Personenschützer beim BKA

Am Bundestag

Wolfsburger Allgemeine: Bundeskriminalamt stellt immer mehr Polizisten für Personenschutz ab „Es ist zu begrüßen, dass der Bereich Personenschutz bei BKA und Bundespolizei in den letzten zehn Jahren deutlich ausgebaut wurde. Denn angesichts verschiedener Bedrohungen und steigender Zahlen politisch motivierter Angriffe muss der Schutz der Verfassungsorgane gewährleistet bleiben.“ Was ihr große Sorgen mache, sei die Sicherheit […]

Link zum Grünen Polizeikongress

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