Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressespiegel

Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.

Gastbeitrag zur Drogenpolitik

Cannabis @ cheifyc Pixabay

Tagesspiegel: Der Preis verbotener Drogen ist zu hoch Kirsten Kappert-Gonther ist Sprecherin für Drogenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Irene Mihalic ist Sprecherin für Innenpolitik der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Werner Graf ist Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Berlin. Alkohol ist Droge Nummer eins im Hochkonsumland Deutschland. Bier, Wein und Hochprozentiges ist im gesellschaftlichen Leben […]

Personenschützer beim BKA

Am Bundestag

Wolfsburger Allgemeine: Bundeskriminalamt stellt immer mehr Polizisten für Personenschutz ab „Es ist zu begrüßen, dass der Bereich Personenschutz bei BKA und Bundespolizei in den letzten zehn Jahren deutlich ausgebaut wurde. Denn angesichts verschiedener Bedrohungen und steigender Zahlen politisch motivierter Angriffe muss der Schutz der Verfassungsorgane gewährleistet bleiben.“ Was ihr große Sorgen mache, sei die Sicherheit […]

Verfassungsschutz verschwieg Existenz von V-Leuten

Breitscheidplatz Berlin

Berliner Morgenpost | TERROR-BEKÄMPFUNG Es ist ein großes Versäumnis, dass der Verfassungsschutz vorhandene Quellen nicht genutzt hat, um aktiv nähere Informationen zu Amri zu gewinnen“, sagt die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Grüne), die Mitglied des Untersuchungsausschusses des Bundestags zum Fall Amri ist. Es stelle sich die Frage, „warum man das Instrument V-Leute hat und es nicht […]

Rechte Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr

Polizeifahrzeug

Der Tagesspiegel | „Da ist bei vielen Beamten etwas in Schieflage geraten“ Die innenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Irene Mihalic, ist ebenfalls Polizistin und „beunruhigt, wenn sich bei der Polizei Einzelfälle häufen“. Sie könne aber nicht einschätzen, „ob es sich um feste rechtsextreme Strukturen in der Polizei handelt“. Mihalic kann verstehen, „wenn ein Polizist sagt, er […]

Nazis verschicken Drohbriefe

Reichstag | Pixabay

TAZ.de: Terror von rechts Grünen-Politikerin Irene Mihalic sagte, es sei ein Versäumnis, dass der Vernetzung von gewaltbereiten Rechtsextremen bisher kaum Beachtung geschenkt worden sei. „Nun fehlen oft die Zusammenhänge, aber auch die klaren Kriterien, um solche Schrei­ben richtig einordnen zu können. Die Verharmlosung der Gefahr von rechts muss endlich ein Ende haben.“ Noch immer nicht […]

Der Mord an Walter Lübcke

Landschaft | Pixabay

„Es werden zu viele Straftaten von rechts als Einzelfälle abgetan“ | Interview mit der Saarbrücker Zeitung Die Einzeltäter-These dürfen wir keinesfalls stark machen. Wenn der Tatverdächtige aus einem rechtsextremen Milieu kommt, dann reden wir natürlich über jemanden, der in entsprechende Netzwerkstrukturen eingebunden ist. Wir haben zuletzt mehrere Angriffe auf Politiker erlebt. Wenn jede Tat eine […]

Mehr Frauen sind bei der Bundespolizei in Führungspositionen

Kuppel Reichstag

Handelsblatt: Mehr Frauen sind bei der Bundespolizei in Führungspositionen Die Grünen-Politikerin Mihalic warf der Bundespolizeiführung eine fehlende „offensive Personalpolitik in Richtung eines deutlich steigenden Frauenanteils“ vor. „Dabei gäbe es gerade jetzt in Zeiten von Personalaufwüchsen die Gelegenheit, die Weichen für mehr Frauen in Führungspositionen zu stellen“, sagte Mihalic dem Handelsblatt. „Die Bundespolizei muss gerade was […]

Link zum Grünen Polizeikongress

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