Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Pressespiegel

Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.

„Gar nichts spricht mehr für die These des Einzeltäters Amri“

Breitscheidplatz

Welt.de: „Gar nichts spricht mehr für die These des Einzeltäters Amri“ „Die These vom Einzeltäter Anis Amri ist durch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses jetzt schon ad absurdum geführt“, sagt Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss. Trotzdem veranstalten Politik und Sicherheits- bzw. Strafverfolgungsbehörden immer noch einen Definitionseiertanz, statt endlich geradeheraus die Aufklärung mit ihren Kenntnissen […]

Grüne fordern Nachbesserungen an Gesetz gegen Hass im Netz

Irene Mihalic

Tagesspiegel: Vor heutiger Kabinettsberatung über Hass im Netz Grüne fordern Nachbesserungen an Gesetz gegen Hass im Netz „Die konkreten Regelungsvorschläge der Bundesregierung sind an zu vielen Stellen nur gut gemeint, aber nicht gut gemacht“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP in Berlin. Mihalic übte Kritik an den Plänen für eine Zentralstelle […]

Chef von rechtem Netzwerk an Sicherheitsplan beteiligt

Breitscheidplatz Berlin

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Breitscheidplatz: Chef von rechtem Netzwerk an Sicherheitsplan beteiligt Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic kritisierte das Vorgehen der Berliner Innenbehörde. „Gerade in hochsensiblen Sicherheitszusammenhängen muss es natürlich heißen: Augen auf bei der Auftragsvergabe. Es ist schon beunruhigend, wenn ein führendes Mitglied des Vereins Uniter, der mutmaßlich verwoben ist mit dem ,Hannibal-Netzwerk‘, mit einbezogen ist in derartige […]

Mehr als 100 Waffen bei Polizei und Bundeswehr verschwunden

Waffe

OOZ: Mehr als 100 Waffen bei Polizei und Bundeswehr verschwunden Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, forderte, den Verlust von Waffen ernst zu nehmen. Sie verwies auf die Gefahr durch Rechtsextremisten. „Niemand mag sich vorstellen, was passiert wäre, wenn der Täter von Halle eine solche Waffe zur Verfügung gehabt hätte“, sagte Mihalic der „Welt […]

Der Mann, der mehr über Anis Amri weiß als bisher bekannt ist

Breitscheidplatz

Welt.de: Der Mann, der mehr über Anis Amri weiß als bisher bekannt ist „Auffällig ist jedenfalls, dass man C. am Tag nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz intensiv mit vielen Observationskräften beobachtet hat, obwohl man offiziell noch einen Pakistaner als Täter in Verdacht hatte, der mit der Berliner Islamistenszene nichts zu tun hatte“, sagt Irene Mihalic, innenpolitische […]

Verbot von „Combat 18“ kann nur der Anfang sein

Irene Mihalic

Welt.de: Grünen-Politikerin Mihalic: Verbot von „Combat 18“ kann nur der Anfang sein Nach dem Verbot der rechtsextremen Gruppe „Combat 18 Deutschland“ durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, zügig weitere Schritte.

Mehr Kompetenzen für die Bundespolizei

Kuppel

Spiegel online: Grüne warnen vor „krakenhaftem Übergriff“ Seine Fraktionskollegin Irene Mihalic, selbst Polizistin, stört sich vor allem am Vorgehen der Bundesregierung. „Wenn das bisher in der Presse Berichtete nur im Ansatz zutrifft, dann ist hier nicht weniger geplant als ein beinahe krakenhafter Übergriff der Bundespolizei auf diverse Zuständigkeiten anderer Behörden in Bund und Ländern“, sagt […]

Twitter

In Krisenzeiten kurzerhand so tiefgreifende Veränderungen unserer parlamentarischen Demokratie auf den Weg bringen zu wollen, ist falsch. Das Parlament lebt von öffentlicher Debatte, von Transparenz bei Entscheidungen und von Anwesenheit der Abgeordneten. https://www.rnd.de/politik/schauble-cdu-verfassungsanderung-stosst-auf-breite-ablehnung-D6KICUL4UNGPPCUOLZFTBJDDDI.html

Die neue #Podcast-Folge mit @IreneMihalic ist da. Wir haben über rechte Fälle innerhalb der #Polizei gesprochen. Die gesamte Folge findet ihr auf meiner Homepage, #SoundCloud, #Spotify, #iTunes und #YouTube #interview #rechtsextrem @GrueneBundestag

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