Pressespiegel
Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.
Grüne beschließen Gesetzentwurf für unabhängigen Polizeibeauftragten
Handelsblatt – Der Wehrbeauftragte hilft bei der Beaufsichtigung der Bundeswehr. Die Grünen fordern eine solche Kontrollinstanz auch für die Polizeibehörden des Bundes. Die Vorfälle rund um rechtsextreme Chats in Polizeibehörden hätten noch einmal verdeutlicht, welch „wichtige Aufgabe“ einer solchen Institution zukommen könne, begründete die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic im Gespräch mit dem Handelsblatt den Vorstoß. „Polizeibeamte […]
Abschiebung von mutmaßlichem Amri-Tathelfer sorgt für Aufregung
mdr – Mihalic besteht auf Herausgabe von Aufnahmen Grünen-Obfrau Mihalic verlangte nun von der Bundesregierung die Herausgabe sämtlicher existierender Aufnahmen. Der Untersuchungsausschuss wolle diese vollständig einsehen. Ob es sich bei dem abgeschobenen Mann um einen Informanten des marokkanischen Geheimdienstes handle, könne sie nicht sagen. Es sei aber jedenfalls merkwürdig, dass dieser Dienst genau über Amri […]
Interview zur Rückkehr möglicher IS-Kämpfer nach Deutschland
Interview beim SWR Interview mit Pascal Fournier | Im Tagesgespräch mit Pascal Fournier fordert die Grünen-Innenexpertin die Bundesregierung auf, die mögliche Rückkehr von IS-Kämpfern aus dem ehemaligen „Kalifat“ aktiv zu organisieren. https://avdlswr-a.akamaihd.net/swr/swr2/tagesgespraech/2019/02/1096521.m.mp3
Europäischer Polizeikongress
MOMA: Grünen-Innenexpertin warnt vor falschen Rückschlüssen (Video) Mit der Kriminalstatistik dürfe keine Politik gemacht werden, sagte die Politikerin. „Wir fordern einen periodischen Sicherheitsbericht, der wirklich auf wissenschaftlicher Grundlage zur Sicherheitslage in Deutschland Analysen trifft, damit wir wieder in die Lage versetzt werden, Politik auf der Grundlage von Fakten zu machen.“ Foto: Screenshot ZDF
Fall Amri: „Aufklärungen schuldig“
Interview im ZDF Morgenmagazin Die These, dass Anis Amri ein Einzeltäter war, gerät immer mehr ins Wanken. Ob den Hinweisen auf Mitwisser und Mittäter entschieden genug nachgegangen wurde, müssen wir im Untersuchungsausschuss klären. Das sind wir den Opfern und Hinterbliebenen des Anschlags auf dem Breitscheidplatz schuldig. Zum Interview Foto: ZDF (Screenshot)
Seehofer hat sein Ministerium nicht im Griff
Osnabrücker Zeitung zum Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss „Aus meiner Sicht hätte diese Beamtin niemals als Vertreterin des Bundesinnenministeriums in den Untersuchungsausschuss geschickt werden dürfen“, sagte die Grünen-Obfrau Mihalic am Freitag im Untersuchungsausschuss, der Behördenfehler vor dem Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt aufklären soll.
Wie nah kam der Verfassungsschutz Anis Amri?
Welt.de zum Anschlag am Breitscheidplatz Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic wollte schließlich von der Sachbearbeiterin wissen, ob Amri mit „nachrichtendienstlichen Mitteln“ überwacht worden sei. Die knappe Antwort der Zeugin: „Ja.“ Das überraschte. Es hatte stets geheißen, Amri sei ein reiner „Polizeifall“ gewesen. Der noch amtierende Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hatte das nach dem Attentat immer wieder betont. […]
