Pressespiegel
Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.
Seehofer hat sein Ministerium nicht im Griff
Osnabrücker Zeitung zum Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss „Aus meiner Sicht hätte diese Beamtin niemals als Vertreterin des Bundesinnenministeriums in den Untersuchungsausschuss geschickt werden dürfen“, sagte die Grünen-Obfrau Mihalic am Freitag im Untersuchungsausschuss, der Behördenfehler vor dem Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt aufklären soll.
Wie nah kam der Verfassungsschutz Anis Amri?
Welt.de zum Anschlag am Breitscheidplatz Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic wollte schließlich von der Sachbearbeiterin wissen, ob Amri mit „nachrichtendienstlichen Mitteln“ überwacht worden sei. Die knappe Antwort der Zeugin: „Ja.“ Das überraschte. Es hatte stets geheißen, Amri sei ein reiner „Polizeifall“ gewesen. Der noch amtierende Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hatte das nach dem Attentat immer wieder betont. […]
Wir brauchen einen radikalen Cut
Interview mit der TAZ – Grüne Mihalic über Verfassungsschutz Das ist vor allem die mangelnde Analysefähigkeit. Wir haben gerade auch wieder in Chemnitz gesehen, wie sich in kürzester Zeit viele tausend Rechtsextremisten an einem Ort versammeln können. Wir wissen zu wenig über rechte Netzwerkstrukturen, da hat das Bundesamt eine Analyseschwäche. Im Verfassungsschutzbericht sieht man Wanderungsbewegungen von […]
Neue Vorwürfe gegen Behörden
Radio eins | Geisel dementiert Gespräch über V-Mann Im Fall Anis Amri gibt es neue Vorwürfe gegen die Behörden. So soll es entgegen vorherigen Behauptungen doch einen V-Mann im Umfeld des Weihnachtsmarkt-Attentäters gegeben haben. Das haben Recherchen des ARD-Magazins Kontraste, des rbb und der Berliner Morgenpost ergeben. (…) Sonja Koppitz und Max Spallek sprachen darüber […]
Rechtsextremismus und Hass sind keine Meinung
WRD 2 | Irene Mihalic: „Rechtsextremismus und Hass sind keine Meinung“ Rechtsextremismus sei in Sachsen schon seit Jahrzehnte verharmlost worden, sagt Irene Mihalic auf WDR 2. Die Innenexpertin der Grünen kritisierte zudem die Reaktion von Sachsens Ministerpräsident Kretschmer auf die jüngsten Ausschreitungen in Chemnitz. Angesichts der drohenden Gefahr des Rechtsextremismus müsse man sich unmissverständlich auf die […]
Frauen in Spitzenpositionen bei der Polizei bleiben die Ausnahme
Handelsblatt Die deutsche Polizei ist demnach noch immer ein von Männern dominierter Beruf. Nach der Aufstellung des Ministeriums, die die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic angefordert hat, beschäftigte die Bundespolizei im vergangenen Jahr 36.891 Beamte, darunter 6.041 Frauen, was eine Quote von etwa 16 Prozent entspricht. Dem entsprechend finden sich bei der Bundespolizei auch nur wenige Frauen […]
Grüne wollen „Polizeibeauftragten“ im Bundestag
Berliner Zeitung – Nach Vorbild des Wehrbeauftragten Mihalic plädierte dafür, einen beim Bundestag angesiedelten Beauftragten für Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Zollverwaltung einzuführen. Der vor über 60 Jahren geschaffene Posten des Wehrbeauftragten des Bundestags habe sich als „absolutes Erfolgsmodell“ erwiesen, sagte sie. Was aber bis heute fehle, sei das „Pendant für die Kontrolle der Ausübung des staatlichen […]
