Aktuelles
Dieselchaos beenden und wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung in unseren Innenstädten umsetzen
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ist der Argumentation der Deutschen Umwelthilfe gefolgt und hat entschieden, dass aufgrund schlechter Luftqualität Fahrverbote für ältere Diesel-Pkw in Teilen von Gelsenkirchen und Essen angeordnet werden müssen. Dazu erklärt Irene Mihalic, Wahlkreisabgeordnete aus Gelsenkirchen und Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Die ständige Überschreitung der Stickoxidwerte in unseren Innenstädten zwingt […]
Der Soziale Arbeitsmarkt muss konsequenter umgesetzt werden
Zu dem heute im Bundestag abgestimmten Gesetz zur „Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ erklärt Dr. Irene Mihalic MdB: „Es ist gut, dass nun endlich Grundlagen für einen Sozialen Arbeitsmarkt geschaffen werden, von denen hoffentlich auch viele Langzeitarbeitslose und Akteure in Gelsenkirchen profitieren werden. Auch die Änderung des Gesetzentwurfes weg […]
Tod eines Chemnitzers: Haftbeschwerde eingelegt
rtl.de: Tod eines Chemnitzers: Haftbeschwerde eingelegt Insgesamt sind seit der Gewalttat mehr als 40.000 Menschen zu Protesten und Gegenprotesten in Chemnitz auf die Straße gegangen. Zu den 18 Demonstrationen zwischen dem 26. August und dem 12. Oktober seine jeweils zwischen 100 und 6000 Teilnehmer gekommen, teilte die Grünen-Politikerin Irene Mihalic das Ergebnis einer entsprechenden Anfrage im […]
