Mitglied des Deutschen Bundestages | Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelles

Auf dem Reichstag

Anschlagspläne gegen Volker Beck

Agenten Irans sollen Mord an Volker Beck vorbereitet haben Für die Grünen forderten Parlamentsgeschäftsführerin Irene Mihalic sowie Konstantin von Notz, der stellvertretende Vorsitzende des Kontrollgremiums, vom Bundesinnenministerium, „seinen bisherigen Kurs“ zu überdenken. „Lange überfällige Schritte wie ein Betätigungsverbot der iranischen Revolutionsgarden in Deutschland müssen nun endlich umgesetzt werden“, erklärten sie. Schutzmaßnahmen für jüdische und israelische […]

Die AfD und die Kriminalstatistik

Die AfD ist ein Totalausfall, wenn es um Sicherheit geht. Das wurde gestern im Bundestag wieder deutlich. Sie versucht die Polizeiliche Kriminalstatistik plump für eigene Zwecke zu instrumentalisieren und von der Herkunft abhängig zu machen, ob ein Verdächtiger mit deutschem Pass tatsächlich Deutscher ist oder nicht. Das ist biologistisch. Dabei eignet sich die Kriminalstatistik nur […]

Fraktionsklausur 2026 in Leipzig

Drei arbeitsreiche und spannende Tage liegen hinter uns. In Leipzig ist die grüne Bundestagsfraktion zu ihrer Klausur zusammengekommen. Dabei war uns wichtig, nicht im eigenen Saft zu schmoren, sondern Menschen – auch von außerhalb unseres eigenen Kosmos – einzuladen und auf Exkursionen zu spannenden Orten und Projekten zu gehen.  Wir haben auch Beschlüsse für ein […]

900.000 für die Löchterheide

Zur Förderung der Bezirkssportanlage Löchterheide in Gelsenkirchen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ erklärtDr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:  „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat der Förderung der Sanierung der Bezirkssportanlage Löchterheide mit 900.000 Euro zugestimmt. Herzlichen Glückwunsch an den S.S.V. Buer und alle Freunde der Löchterheide. Ich weiß, dass […]

Kuppel

Drei Wege gegen Gewalt: VORBEUGEN. DURCHGREIFEN. HELFEN.

Autor*innenpapier von Dr. Irene Mihalic, Misbah Khan & Dr. Konstantin von Notz Gewalt ist ein strukturelles Problem unserer Gesellschaft. Und jede Gewalttat betrifft Menschen, deren Leben von einem Moment auf den anderen aus der Bahn gerät und die mit Verletzungen an Körper und Seele zurückbleiben. Familien und Nachbarschaften, in denen sich Angst, Entsetzen und Verunsicherung […]

Bundestagsreden als Geschäftsmodell der AfD

Es gibt so ein Muster bei der AfD. Man geht ins Parlament, schaut nach, was dabei am meisten bei einem persönlich rauskommt, schlägt über die Stränge, gibt sich unwissend und gelobt dann halbgar Besserung. In dieses Muster passt es auch, dass Abgeordnete der AfD die Videos ihrer Reden mit bezahlter Werbung versilbert haben. Videos von […]

Reden im Bundestag
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