MdB | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Aktuelles

Bundeswehr Schuhe

Rechtsextreme in der Bundeswehr

Mitteldeutsche Zeitung: 200 rechtsextreme Bundeswehrsoldaten seit 2008 Mihalic sagte der „Mitteldeutschen Zeitung”: „Über 20 Rechtsextreme bei der Bundeswehr jährlich – das ist schon eine relevante und bedenkliche Größenordnung. Wenn der Präsident des MAD noch in der Anhörung von zirka acht festgestellten Nazis pro Jahr spricht, zeigt sich jedoch noch eine hohe analytische Unsicherheit bei dem […]

Feld | Zum Thema Glyphosat

Stoppt die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat!

Noch in diesem Jahr muss die EU eine wichtige Entscheidung treffen: Soll die Zulassung für Glyphosat verlängert werden oder soll das gefährliche Herbizid von unseren Äckern verbannt werden? Schon seit zwei Jahren verhandeln die Regierungen der EU-Länder in Brüssel darüber. Bürgerinnen und Bürger in ganz Europa haben sich gegen die Zulassungsverlängerung von Glyphosat engagiert – […]

Kuppel Reichstag

Irene Mihalic und Konstantin von Notz zum Abschlussbericht zum Fall Amri

Zu der Vorstellung des Abschlussberichts des Sonderermittlers Jost zum Fall Amri erklären Irene Mihalic MdB und Konstantin von Notz MdB: Auch nach der Vorstellung des Abschlussberichts des Sonderermittlers des Berliner Senats zeigt sich, dass nach wie vor wesentliche Fragen und insbesondere die Rolle von Bundesbehörden im Fall Amri ungeklärt sind. Die Frage, warum das BKA […]

Bürgernahe Polizei: Veranstaltung in NRW

Bürgernahe Polizei: Veranstaltung im Landtag NRW