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Corona
Möglicher Bürgerrat zur Corona-Aufarbeitung
Doch aus Corona lernen?: Ampel-Koalition erwägt Bürgerrat zur Pandemie-Aufarbeitung Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, sagte dem Tagesspiegel dazu: „Für uns Grüne ist entscheidend, dass wir schnell und möglichst im Konsens mit den anderen demokratischen Fraktionen klären, wie wir die Coronazeit aufarbeiten können.“ Tagesspiegel (hinter Paywall)
Wir brauchen keinen Show-Untersuchungsausschuss der AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Vor gut drei Jahren breitete sich die Coronapandemie global aus. Weltweit sind bis zu diesem Monat, also bis April 2023, circa 6,8 Millionen Menschen gestorben. In Deutschland sind im selben Zeitraum circa 180 000 Menschen verstorben. Circa 1 Million Deutsche hatten oder haben teilweise immer noch mit Long Covid zu kämpfen. Wir erinnern uns alle an die schrecklichen Bilder aus den Intensivstationen. All diese Eindrücke aus dieser Zeit haben sich tief in unsere Gesellschaft und in unser aller Gedächtnis eingebrannt.
Die Coronakrise zeigt Handlungsbedarf im Bevölkerungsschutz und der Katastrophenhilfe
Die COVID-19 Pandemie ist ein Stresstest für den überwiegend in der Hand der Länder und Kommunen liegenden Gesundheits- und Katastrophenschutz. Dabei stellt sich gerade bei länderübergreifenden Lagen die Frage, welche Verantwortung vom Bund übernommen werden sollte. Für mich ein Grund eine erste Zwischenbilanz zu ziehen und die Bundesregierung nach den Maßnahmen im Rahmen des Bevölkerungsschutzes […]
Die Organisierte Kriminalität und Corona: Mafia & Co in der Krise?
Die Warnungen im Frühjahr waren deutlich. Nach Auffassung von Europol und anderen Expertinnen und Experten, könnte die Organisierte Kriminalität (OK) von der Corona-Pandemie profitieren. Die von einer hohen Anpassungsfähigkeit gekennzeichneten Gruppen könnten neue Geschäftsmodelle, wie den Handel mit Schutzgütern, erschließen. Gleichzeit besteht grundsätzlich die Gefahr, dass finanziell in Schwierigkeiten geratene Unternehmen von Kriminellen infiltriert werden. […]
Die Corona-Pandemie – nicht nur eine Gefahr für die Gesundheit
Nicht nur das Thema des Rassismus und Rechtsextremismus bei der Polizei hat uns Grüne im Bundestag in den letzten Wochen intensiv beschäftigt, sondern auch die unterschiedlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Mit Beginn der Corona-Pandemie hat sich in Deutschland auf den Straßen und im Netz Protest gegen die Maßnahmen der Regierung geformt. Dabei entstand eine gefährliche Melange […]
Keine Allianzen mit Rechtsextremen eingehen
Gastbeitrag auf Focus.de: Grünen-Politikerin zu Corona-Demos: „Keine Allianzen mit Rechtsextremen eingehen“ Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger stehen durch die derzeitigen Einschränkungen vor persönlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Dass sie ihre Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung kundtun möchten, ist nachvollziehbar. Die sehr heterogen zusammengesetzten Demonstranten eint, dass sie die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen als übertriebene Einschränkungen […]
Verschwörungsideologien in Zeiten von Corona
Aktuelle Erkenntnisse über die Themen und Strategien verschwörungstheoretischer und rechtsextremer Akteure mit Irene Mihalic und Miro Dittrich von der Amadeu Antonio Stiftung Liebe Freund*innen, liebe Interessierte, die Corona-Krise hält die Welt in Atem und zahlreiche Akteure machen sich diesen Ausnahmezustand zu Nutze. Seit Beginn des Ausbruchs werden online Verschwörungsideologien über die Ursache und Verbreitung des […]
