Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rechtsextremismus

Onlinediskussion zu rechten Netzwerken

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen Orchestrierte Morddrohungen, Chatrooms voller Gewaltphantasien, rechtsextreme „Feindeslisten“ mit zehntausenden Einträgen, Waffendepots: Rechtsextreme wollen Schrecken verbreiten, setzen Hass und Hetze als Waffen der Einschüchterung ein und zeigen, dass sie Worten Taten folgen lassen. Die vernetzten Strukturen rechtsextremer […]

Keine Allianzen mit Rechtsextremen eingehen

Irene Mihalic

Gastbeitrag auf Focus.de: Grünen-Politikerin zu Corona-Demos: „Keine Allianzen mit Rechtsextremen eingehen“ Zahlreiche Bürgerinnen und Bürger stehen durch die derzeitigen Einschränkungen vor persönlichen und wirtschaftlichen Herausforderungen. Dass sie ihre Kritik an den Maßnahmen der Bundesregierung kundtun möchten, ist nachvollziehbar. Die sehr heterogen zusammengesetzten Demonstranten eint, dass sie die Maßnahmen der Bundes- und Landesregierungen als übertriebene Einschränkungen […]

Verschwörungsideologien in Zeiten von Corona

Aktuelle Erkenntnisse über die Themen und Strategien verschwörungstheoretischer und rechtsextremer Akteure mit Irene Mihalic und Miro Dittrich von der Amadeu Antonio Stiftung Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen.Erfahre mehr in der Datenschutzerklärung von YouTube. Inhalt von YouTube immer anzeigen Liebe Freund*innen, liebe Interessierte, die Corona-Krise hält die Welt in Atem und zahlreiche Akteure […]

Schriftliches Urteil im NSU-Prozess vorgelegt

Auf dem Reichstag

FAZ zum NSU-Prozess Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, mahnte am Dienstag, das schriftlich vorgelegte Urteil dürfe kein Schlussstrich unter der Mordserie der Rechtsterroristen sein. „Der NSU war nur eine von vielen Maschen im rechtsextremen Netz, welches nach wie vor eine große Bedrohung für unsere Gesellschaft und die innere Sicherheit darstellt“, sagte Mihalic […]

Die Gefahr von rechts

Kuppel des Reichstages

Die letzten Monate waren angesichts zahlreicher rechtsextremer und rechtsterroristischer Vorfälle von einer längst überfälligen Debatte über die Bedrohung der rechtsextremen Szene in Deutschland geprägt. Meine Kleine Anfrage an die Bundesregierung nach den bislang unveröffentlichten Zahlen der Polizeilichen Kriminalitätsstatistik aus 2019 deutet auf eine neue Qualität der rechten Gewalt hin. Jedes Jahr erfragen wir bei der […]

Beamte im AfD-Flügel

Spree am Bundestag

Oldenburger Onlinezeitung: SPD-Chefin droht Beamten in AfD-„Flügel“ mit Konsequenzen Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, erinnerte daran, dass Beamte einen Eid geleistet hätten und „nicht den geringsten Zweifel an ihrer Verfassungstreue aufkommen lassen“ dürften. „Die gleichzeitige Zugehörigkeit zum nun vom Verfassungsschutz beobachteten und als rechtsextrem eingestuften Flügel der AfD halte ich für unvereinbar“, sagte […]

Behörden befürchten weitere Gewalttaten

Landschaft | Pixabay

Tagesschau.de: Behörden befürchten weitere Gewalttaten „Wenn zutrifft, dass (der mutmaßliche Täter) Tobias R. mit Blick auf seine waffenrechtliche Erlaubnis erst jüngst überprüft wurde, wirft das natürlich erst mal kein gutes Licht auf entsprechende Überprüfungen“, sagte Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, der „Welt“. Es stelle sich schon die Frage, „ob das aktuelle System wirklich funktioniert […]

Twitter

Ich freue mich, dass @katdro ihren Hut in den Ring wirft. Ein starkes Signal des Aufbruchs für @GrueneBundestag 💚 https://www.spiegel.de/politik/deutschland/katharina-droege-will-gruenen-fraktionschefin-werden-a-141aecb2-37ff-4cdb-8a44-9c1baeaffdc3?sara_ecid=soci_upd_KsBF0AFjflf0DZCxpPYDCQgO1dEMph

🎥Extremismus in Sicherheitsbehörden?!
Ab sofort dauerhaft online: Unsere Podiumsdiskussion mit Thomas Haldenwang (@BfV_Bund), @KonstantinKuhle (@fdpbt), @MatthiasMeisner (Hg. "Extreme Sicherheit") und @IreneMihalic (@GrueneBundestag). Moderation: @hanvoi
https://youtu.be/bzdZe1Lu0cw

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