Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wahlkreis

Soli: Es geht nicht um OST und WEST, sondern um ARM und REICH!

Gelsenkirchen sw

Auf seiner Neujahrsklausur in Frankfurt an der Oder hat sich der Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auch mit dem Thema gleichwertiger Lebensverhältnisse beschäftigt und dazu einen Beschluss gefasst. Irene Mihalic MdB äußert sich dazu: „Auch 30 Jahre nach dem Mauerfall muss noch viel dafür getan werden, die gesamtdeutsche Gesellschaft besser zusammenwachsen zu lassen. Neben drängenden […]

Irene Mihalic schockiert über CDU-Kritik an der DUH

Autobahn

Irene Mihalic MdB äußert sich schockiert über die Kritik an der Deutschen Umwelthilfe von Seiten der CDU: “ Ich bin absolut fassungslos, dass die CDU prüfen will, ob die Deutsche Umwelthilfe gemeinnützig agiert und bereit wäre, ihr Fördermittel zu entziehen. Es ist vollkommen legitim die Einhaltung bestehender Gesetze und Grenzwerte einzuklagen – was die Deutsche […]

Arme Schweine!

Ferkel

Zu dem gestern im Bundestag abgestimmten Gesetz zur „Änderung des Tierschutzgesetzes“ äußert sich Irene Mihalic MdB: Wiedermal zeigt die große Koalition aus CDU, CSU und SPD, dass sie die Zeichen der Zeit nicht erkannt hat. Es ist schon ein Unding, dass man in der Agrarindustrie millionenfaches Tierleid offensichtlich als Selbstverständlichkeit betrachtet – und das mit Unterstützung […]

Standortsicherung ist eine gute Nachricht

Irene Mihalic

Trotz Stellenabbau im ZF-Werk Gelsenkirchen Zur Aufwertung des ZF-Standortes in Gelsenkirchen äußert sich MdB Dr. Irene Mihalic:  „Ich freue mich sehr, dass der ZF Standort nicht nur erhalten bleibt , sondern aufgewertet werden soll. Das sind gute Nachrichten für die Belegschaft, aber auch für unsere Stadt. Diese positive Entwicklung zeigt, dass unser gemeinschaftlicher Protest gegen […]

Energiewende Ruhr: Dynamik für Strukturwandel weiter entfachen

Ruhrgebiet

Impulspapier von Dr. Irene Mihalic, Kai Gehring, Markus Kurth und Dr. Frithjof Schmidt. Ausgangslage Der Strukturwandel im Ruhrgebiet wird heute und auch in Zukunft stark vom „Ausstieg aus der Kohle“ geprägt. Die „Kohlekommission“ hat das bisher in ihrer Arbeit nur vage thematisiert. Die NRW-Landesregierung hat sich bisher dieser Frage kaum angenommen und keine nennenswerte Initiative […]

Dieselchaos beenden und wirksame Maßnahmen zur Luftreinhaltung in unseren Innenstädten umsetzen

Autobahn

Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen ist der Argumentation der Deutschen Umwelthilfe gefolgt und hat entschieden, dass aufgrund schlechter Luftqualität Fahrverbote für ältere Diesel-Pkw in Teilen von Gelsenkirchen und Essen angeordnet werden müssen. Dazu erklärt Irene Mihalic, Wahlkreisabgeordnete aus Gelsenkirchen und Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen: „Die ständige Überschreitung der Stickoxidwerte in unseren Innenstädten zwingt […]

Der Soziale Arbeitsmarkt muss konsequenter umgesetzt werden

Gelsenkirchen

Zu dem heute im Bundestag abgestimmten Gesetz zur „Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ erklärt Dr. Irene Mihalic MdB: „Es ist gut, dass nun endlich Grundlagen für einen Sozialen Arbeitsmarkt geschaffen werden, von denen hoffentlich auch viele Langzeitarbeitslose und Akteure in Gelsenkirchen profitieren werden. Auch die Änderung des Gesetzentwurfes weg […]

Link zum Grünen Polizeikongress

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