Rassismus in den Reihen der Polizei? Aktuelle Debatten und Grüne Forderungen
Die Tötung von George Floyd hat in den USA eine Welle von Protesten gegen rassistische Polizeigewalt ausgelöst, die auch in Deutschland zu einer neuen Auseinandersetzung mit dem Thema Rassismus geführt hat. Um zu erfassen, inwiefern gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in den Reihen der Polizei auftaucht, brauchen wir endlich wissenschaftliche Studien, die sich mit den Einstellungsmustern von Polizistinnen […]
„Stammbaumforschung“ in Stuttgart
Zeit: Ist das übliche Polizeiarbeit? Auch Irene Mihalic, innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der Grünen, findet den Fokus auf einen potenziellen Migrationshintergrund der Tatverdächtigen fragwürdig: „Es kann natürlich Gründe geben, sich das familiäre Umfeld anzusehen, zum Beispiel ist das obligatorisch bei Minderjährigen“, sagt die ehemalige Polizeibeamtin: „Aber warum liegt hier der Fokus auf der Nationalität der […]
Zahl islamistischer Gefährder gesunken
mdr aktuell: Zahl islamistischer Gefährder gesunken Die innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, fordert, dass die Behörden vor allem genauer auf die Online-Netzwerke schauen. Man wisse einfach viel zu wenig über Netzwerke und Strukturen. Auch im Untersuchungsausschuss, der den Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz untersucht, werde immer wieder deutlich, dass die Defizite der Sicherheitsbehörden bei […]
Grüne kritisieren Absage der Studie zu Racial Profiling
Interview mit BR24 „Ich finde die Begründung von Horst Seehofer abenteuerlich, dass er sagt, Racial Profiling werde ja weder praktiziert, noch sei es erlaubt, und deswegen bräuchte man dazu auch keine Studie.“ Irene Mihalic
Der Kohleausstieg muss schneller gehen
Zum beschlossenen Kohleausstiegsgesetzt erklärt Dr. Irene Mihalic, Bundestagsabgeordnete aus Gelsenkirchen und Innenpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Heute hat der Bundestag ein Kohleausstiegsgesetz beschlossen, dem wir als Grüne nicht zustimmen konnten. Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen. Wir haben seit unserer Gründung dafür gekämpft, das fossile Zeitalter hinter uns zu lassen und auf […]
Polizeibeauftragte/r beim Bund | Rede zur zweiten Lesung
Auszug aus der Niederschrift vom 18.06.2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Tötung von George Floyd hat nicht nur in den USA, sondern weltweit eine Rassismusdebatte ausgelöst, und es ist richtig. Rassismus geht uns alle an. Auch wir in Deutschland müssen diese Debatte konsequent führen. Um es mit den Worten der Bundeskanzlerin […]
Verwendung von „ACAB“ durch TAZ-Kolumne unerträglich!
Mein Leserbrief an die TAZ zur unsäglichen Kolumne „Abschaffung der Polizei – All cops are berufsunfähig“ Die abgewandelte Nutzung des ACAB in der Überschrift der Kolumne ist nicht nur wenig originell, sie ist eine unerträgliche Entgleisung. Ich bin langjährige Leserin der TAZ, genieße den Meinungsstreit und die kritische journalistische Auseinandersetzung mit gesellschaftlich relevanten Themen. Wenn […]
