Phoenix-Interview zum Fall „Amri“
Irene Mihalic im Gespräch zu den Konsequenzen aus dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz und den Forderungen der Union.
Irene Mihalic im Gespräch zu den Konsequenzen aus dem Anschlag auf dem Berliner Breitscheidplatz und den Forderungen der Union.
ich freue mich schon auf den Wahlkampf für die Bundestagswahl in diesem Jahr 💪🏻Starker Beitrag von @IreneMihalic auf dem #lpr21nrw gerade eben...die geistigen Brandstifter der #noafd zu verdrängen bleibt eine der aktuellen Herausforderungen #zeitfürdenwechsel 💚
Zusammen mit @IreneMihalic, @schaeffer_nrw und @julehoeller bearbeiten wir dieses Thema auf Landes- und Bundesebene und haben hierzu auch ein Autor*innenpapier zum @BBK_Bund geschrieben, das wir bald genauer vorstellen!
https://presse-augsburg.de/gruene-wollen-mehr-macht-fuer-bund-in-katastrophenfaellen/698064/
Typisch #GroKo #SPDCDU Erst ein wichtiges Gesetz ewig liegenlassen. Dann es so verfassungswidrig konstruieren, dass der Bundespräsident nicht unterschreibt. Dann verschlimmbessern und die Anhörung komplett ignorieren. Und am Ende andere blamen. Ihr seid verantwortungslos! https://twitter.com/derspiegel/status/1365360619315032068
Die Innenminister der Länder machen Druck beim Gesetz gegen Hasskriminalität. SPD-Politiker Pistorius sagt: Grüne und FDP bremsen mit ihrer Blockade im Bundesrat den Kampf gegen Rechtsextremisten. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/boris-pistorius-wirft-gruenen-und-fdp-bei-gesetz-gegen-hasskriminalitaet-blockade-vor-a-64c7aa0b-3fba-4898-8a6d-fef88220ff1c?utm_source=dlvr.it&utm_medium=%5Bfacebook%5D&utm_campaign=%5Bspontop%5D#ref=rss
