MdB | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Islamismus

Irene Mihalic und Konstantin von Notz zum Abschlussbericht zum Fall Amri

Kuppel Reichstag

Zu der Vorstellung des Abschlussberichts des Sonderermittlers Jost zum Fall Amri erklären Irene Mihalic MdB und Konstantin von Notz MdB: Auch nach der Vorstellung des Abschlussberichts des Sonderermittlers des Berliner Senats zeigt sich, dass nach wie vor wesentliche Fragen und insbesondere die Rolle von Bundesbehörden im Fall Amri ungeklärt sind. Die Frage, warum das BKA […]

Islamisten trotz Haftbefehl auf freiem Fuß

Polizeiauto

Der NDR über umvollstreckte Haftbefehle gegen Islamisten Die innenpolitische Sprecherin der Grünen im Deutschen Bundestag, Irene Mihalic, ist dennoch alarmiert: „Wer sich die Anschläge der vergangenen Jahre anschaut, erkennt immer wieder das gleiche Profil bei den Attentätern: Sie sind den Sicherheitsbehörden bekannt und haben einen kleinkriminellen Hintergrund.“ Als Beispiel nennt Mihalic auch Anis Amri, der […]

Fall Anis Amri: Bundesregierung weist Schuld von sich

Befragung zu Amri – Screenshot Video

Es ist ein skandalöser Vorgang, dass die Koalition mit ihrer Mehrheit die notwendige Diskussion um neue Erkenntnisse zum Fall Amri im Innenausschuss von der Tagesordnung fegt und die Sache im geheimen Parlamentarischen Kontrollgremium versenkt. Es kann nicht sein, dass CDU, CSU und SPD im Parlamentarischen Kontrollgremium entscheiden, mit welchen Themen sich der Innenausschuss befassen darf […]

Rede zur Präventionsstrategie gegen gewaltbereiten Islamismus

Screenshot der Rede

Rede zum Antrag der grünen Bundestagsfraktion Aus dem Protokoll vom 16.2.2017 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Auch wenn die Aufklärung des Falls Amri, also des größten islamistisch motivierten Terroranschlags in Deutschland, seitens der Bundesregierung immer noch verschleppt und verzögert wird, lässt sich eines bereits deutlich absehen: Unsere Sicherheitsarchitektur ist zur Bekämpfung der […]

Fragestunde zu den Hintergründen des Terroranschlags vom Breitscheidplatz

Screenshot aus der Fragestunde mit Irene Mihalic

Nachdem die Bundesregierung auch nach Fristablauf unsere kleine Anfrage zu den Hintergründen des Terroranschlags vom Breitscheidplatz nicht beantwortet hat, haben wir in einer Fragestunde nachgehakt. Hier eine Zusammenfassung.

War Amri ein Lockvogel des Verfassungsschutzes?

Bahnhof Zoo

Offene Fragen nach Berlin-Attentat – General Anzeiger Die Grünen verfolgen dieselbe Spur. Sie wollen unter anderem wissen, was im Gemeinsamen Terrorabwehrzentrum genau vorlag, insbesondere die Rolle des Verfassungsschutzes soll durchleuchtet werden. „Besonders auffällig ist bisher das laute Schweigen des Verfassungsschutzes zum Fall Amri“, sagte MdB Irene Mihalic, selbst Polizeibeamtin. Es müsse trotz des vorliegenden Dementis […]

Thüringen will bereits in Schulen gegen Islamismus vorgehen

Ostthüringer Zeitung So schlug kürzlich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic ein bundesweites Präventionszentrum vor. Radikalisierung dort zu bekämpfen, wo sie entsteht, sei „der Königsweg der Terrorismusbekämpfung“, sagte sie. Der Bundesregierung warf sie vor, die Radikalisierungsprävention im Bereich des gewaltbereiten Islamismus zu vernachlässigen.