Islamismus
Dschihadismus hart und entschlossen bekämpfen
Die schlimmen Anschläge von Nizza und Wien aber auch die islamistisch motivierten Tötungen in Paris und Dresden haben es uns noch einmal deutlich vor Augen geführt: Die Gefahr, die von Dschihadisten und ihren Netzwerken ausgeht ist weiterhin konstant hoch. Die Grüne Bundestagsfraktion hat dazu einen umfassenden Antrag eingebracht. Wenn wir auf die Anschläge der letzten […]
Rede zum radikalen Islamismus
Aus der Niederschrift vom 05.11.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Erst die Attentate in Frankreich und Dresden und nun der schreckliche Anschlag von Wien – wir als Europäerinnen und Europäer dürfen uns durch solche Taten auf gar keinen Fall spalten lassen, sondern müssen eng zusammenstehen, um dem islamistischen Terrorismus und dieser wirklich […]
Rede zum Islamismus nach den Anschlägen in Dresden, Paris und Nizza
Aus der Niederschrift vom 30.10.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Attentat von Nizza erschüttert uns zutiefst, und wir trauern mit unseren französischen Nachbarn und den Hinterbliebenen dieser schrecklichen Tat. Ich möchte an dieser Stelle auch noch mal allen Mitgliedern dieses Hauses ganz, ganz herzlich danken, die sich gestern Abend um 18 Uhr […]
Rede zum Islamismus in Deutschland | Antrag der AfD
Auszug aus der Niederschrift vom 13.02.2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Islamismus und Rechtsextremismus zählen zweifellos zu den größten Bedrohungen für die innere Sicherheit. Das untermauern die Berichte des Verfassungsschutzes, das zeigen uns journalistische, aber auch wissenschaftliche Arbeiten, und das wird natürlich auch durch die Anschläge der letzten zehn Jahre mehr als […]
Die Bundesregierung muss Herz zeigen
Welt.de: Grüne fordern Evakuierung von Kindern deutscher IS-Anhänger nach Deutschland „Die Bundesregierung muss Herz zeigen und alles tun, um gerade und zuvorderst die Kinder mit deutscher Staatsbürgerschaft nach Deutschlandzurückzuholen“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic der „Neuen Osnabrücker Zeitung“
Wie nah kam der Verfassungsschutz Anis Amri?
Welt.de zum Anschlag am Breitscheidplatz Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic wollte schließlich von der Sachbearbeiterin wissen, ob Amri mit „nachrichtendienstlichen Mitteln“ überwacht worden sei. Die knappe Antwort der Zeugin: „Ja.“ Das überraschte. Es hatte stets geheißen, Amri sei ein reiner „Polizeifall“ gewesen. Der noch amtierende Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hatte das nach dem Attentat immer wieder betont. […]
Rede zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz
Aus dem Protokoll vom 18.1.2018 Vizepräsidentin Petra Pau: Das Wort hat die Kollegin Irene Mihalic für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Irene Mihalic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Über ein Jahr nach dem schlimmsten islamistischen Anschlag in Deutschland soll nun – ich muss sagen: endlich […]
