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Pressemitteilungen
Irene Mihalic einstimmig in Vorstand des GRÜNEN Bezirksverbands Ruhr gewählt
Bei ihrer Jahreshauptversammlung wählten die Delegierten der GRÜNEN-Ruhrgebietskreisverbände einen neuen Vorstand für den GRÜNEN Bezirksverband Ruhr. Dabei kandidierte erstmals auch die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic für einen Sitz im Vorstand und wurde einstimmig gewählt. Mihalic, die bereits seit 5 Jahren auch Mitglied des GRÜNEN Landesvorstands NRW ist, möchte im Bezirksverband Ruhr vor allem für eine […]
Nazli Demirbas zur Kurzhospitation in Berlin
Irene Mihalic durfte in diesem Monat einen besonderen Gast in ihrem Büro begrüßen. Nazli Demirbas von der Westfälischen Hochschule kam zu einer Kurzhospitation in den Deutschen Bundestag. Sie war eine von 25 Studierenden, die vom „Forum Hochschule und Kirche“ an Bundestagsabgeordnete vermittelt wurden und drei Tage in den Berliner Politbetrieb eintauchen konnten. Nazli engagiert sich […]
Verfassungsschutzreform: Bürgerrechte werden weiter ausgehöhlt
Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf zum Bundesverfassungsschutzgesetz erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Irene Mihalic, Sprecherin für Innere Sicherheit: Die Große Koalition bleibt ihrer Linie massiver Angriffe auf die Bürgerrechte treu. Sie ignoriert weiterhin die sich aufdrängenden Konsequenzen aus den Skandalen um NSU und NSA. Nach den ebenfalls fragwürdigen Antiterrorpaketen von Bundesjustizminister […]
Grüne Abgeordnete besuchen Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum
„ Schön, dass wir auch mal Besuch von Grünen Bundestagsabgeordneten bekommen“, freute sich Polizeidirektor Reinhard Voß beim Eintreffen der beiden Bundespolitikerinnen. Katja Keul, Abgeordnete des Nachbarwahlkreises Nienburg/Schaumburg war in der letzten Legislatur für Sicherheits- und Verteidigungspolitik zuständig und ist heute rechtspolitische Sprecherin der Fraktion. Ihre Kollegin Irene Mihalic ist seit 2013 Mitglied des Bundestages und […]
Keul und Mihalic informieren über Aufklärungsversuche des Bundestags in der Edathy-Affäre
Über den Stand der Aufklärungsversuche zum Skandal um den ehemaligen SPD- Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informierte die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul kürzlich im Kulturzentrum Alte Polizei in Stadthagen. Keul hatte dazu ihre Fraktionskollegin Irene Mihalic eingeladen. Die Polizistin und Diplom-Verwaltungswirtin aus Gelsenkirchen ist für die Fraktion der Grünen Mitglied im „BKA-Untersuchungsausschuss“, der die Vorgänge aufzuklären versucht. […]
Kommunalpolitische Mogelpackung
Zu den von der Großen Koalition geplanten Entlastungen der Kommunen erklären Irene Mihalic MdB und Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Gelsenkirchen: „Das was Union und SPD da vorlegen, ist eine klassische Mogelpackung. Ein 10-Milliarden-Investitionspaket klingt riesig. Wenn man aber bedenkt, dass diese Summe auf drei Jahre gestreckt wird, schrumpft der warme […]
Deutsch-französische Freundschaft in der Praxis
Irene Mihalic bei der Bundespolizei im Saarland Europa wächst zusammen. Das ist an vielen Stellen spürbar. Auch bei der Polizei und da natürlich insbesondere in Grenzgebieten. In ein solches Grenzgebiet ist Irene Mihalic nun gefahren. Ins Saarland, wo die Bundespolizei eng mit der französischen Polizei kooperiert. Netter Empfang im Saarland Zur Einführung gab es einen […]
