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Pressespiegel
Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.
Interview mit Radio Sputnik
Es ist fast schon eine Farce, mit welchen Umständen die Abgeordneten des NSU-Untersuchungsausschusses bei ihren Ermittlungen zu kämpfen haben. Erst wurden zahlreiche Unterlagen angeblich „aus Versehen“ geschreddert. Und jetzt noch dies: Eine wichtige Akte über einen V-Mann soll angeblich dem Hochwasser 2011 in Sachsen zum Opfer gefallen sein. Sputnik sprach mit Irene Mihalic, Obfrau der […]
Ist Deutschland gerüstet gegen Terror?
n-tv „Auch Drohungen sind ein Angriff“ „Das Anschlagsrisiko in Deutschland ist konstant hoch“, sagt Irene Mihalic, Grünen-Sprecherin im Innenausschuss. „Mit Blick auf die Anschläge in Paris, die auch über Medien angekündigt wurden, müssen wir solche Meldungen ernst nehmen.“ Man wisse jedoch, dass der IS oft gezielt mit Falschinformationen arbeite.
Der Schutz von Menschen setzt erhebliche Kompetenz voraus
Wachleute sind ein Sicherheitsrisiko Auch Oppositionspolitiker halten das geplante Gesetz für wenig sinnvoll, allerdings aus anderen Gründen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass 40 Stunden Unterricht für die anspruchsvollen Aufgaben, die von privaten Sicherheitsdiensten übernommen werden, ausreichen. Es bedarf mehr, um die nötige Qualität in der täglichen Arbeit sicherzustellen. Gerade der Schutz von Menschen setzt […]
Millionen Überstunden für die Bundespolizei
Das Bundesministerium des Innern hat Irenes kleine Anfrage zur Höhe der angehäuften Überstunden bei der Bundespolizei beantwortet. Das Ergebnis ist mehr als drastisch. Mehrere Millionen Überstunden sind mittlerweile zusammengekommen. Die Antwort des Bundesministeriums des Innern (PDF) Pressespiegel Welt Bundespolizisten sammeln in Flüchtlingskrise Überstunden in Millionenhöhe an „Die Bundesregierung hat jahrelang eine Personalpolitik betrieben, die Krisen und […]
Der Bundestag zu Gast in Gelsenkirchen
Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 7. bis 12.12.2015 im Hans-Sachs-Haus Was ist die Aufgabe des Parlamentes? Wie arbeiten Abgeordnete? Wie wird im Bundestag abgestimmt? Diese und viele andere Fragen beantwortet eine Wanderausstellung, die bis zum 12. Dezember 2015 im Atrium des Hans-Sachs-Hauses in Gelsenkirchen gastiert. Täglich von 8:00 bis 18:00 Uhr können alle Interessierte sich […]
Kampf gegen Islamismus: Grüne fordern nationales Präventionszentrum
Berlin (dpa) – Die Grünen fordern ein nationales Präventionszentrum, um mehr junge Menschen von einem Abdriften in die Islamistenszene zu bewahren. Von der anstehenden Innenministerkonferenz in Koblenz müsse hierzu ein klares Signal ausgehen, sagte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. „Viele Länder haben sich schon mit guten Initiativen auf den […]
Edathy-Affäre: Opposition beklagt Vernebelung
Link zum Artikel Mit höchster Wahrscheinlichkeit sei Edathy frühzeitig durch den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden, sagte die Grünen-Obfrau Irene Mihalic dem Abendblatt. Doch ein „großkoalitionäres Bewertungskartell“ mache sich mit „Vernebelungsabsicht“ die Welt jetzt so, „wie sie der SPD gefällt“. Auslöser der Kritik: Nach gut einjähriger Arbeit muss der Untersuchungsausschuss […]
