Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Edathy-Affäre: Opposition beklagt Vernebelung

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Mit höchster Wahrscheinlichkeit sei Edathy frühzeitig durch den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden, sagte die Grünen-Obfrau Irene Mihalic dem Abendblatt. Doch ein „großkoalitionäres Bewertungskartell“ mache sich mit „Vernebelungsabsicht“ die Welt jetzt so, „wie sie der SPD gefällt“. Auslöser der Kritik: Nach gut einjähriger Arbeit muss der Untersuchungsausschuss in Kürze den Abschlussbericht zu der Affäre vorlegen, die im Frühjahr 2014 die Republik erschütterte. Klar ist, dass Edathy von den Ermittlungen wegen Kinderporno-Besitzes wusste, bevor seine Wohnung und Büros im Februar 2014 durchsucht wurden. Aber wann und woher?

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"Sie haben Ihren Kampf vor 76 Jahren verloren" – Charlotte Knobloch richtet deutliche Worte an die AfD beim Gedenken an die Opfer des Holocausts.

Heute vor 76 Jahren wurde das Vernichtungslager Auschwitz befreit. Im #Bundestag haben wir der Millionen Opfer des Nationalsozialismus gedacht. Es ist unsere Verantwortung uns #Rechtsextremismus #Antisemitismus und #Rassismus überall entschlossen entgegen zu stellen! #WeRemember

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