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Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz
Hier finden Sie alle bisher erschienenen Beiträge zum Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin.
Rede zum Abschlussbericht des PUA Breitscheidplatz
Auszug aus der Niederschrift vom 24.06.2021 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Heute beenden wir den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum bisher schlimmsten islamistischen Anschlag in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Und auch, wenn nach über drei Jahren Arbeit noch viele Fragen offen sind, so konnten wir doch fünf zentrale Punkte herausarbeiten: Punkt […]
Der Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz – Ein Abschluss mit offenen Fragen
Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin kommt mit der heutigen Debatte im Bundestag zu einem Abschluss. Im Gespräch mit Ralph Igel berichten Irene Mihalic und Konstantin von Notz von der Arbeit des Ausschusses, den Erkenntnissen, die er zu Tage gefördert hat und den politischen Konsequenzen, die jetzt folgen müssten. Sondervotum von […]
Ergebnisse hartnäckiger Aufklärung
Im zu Ende gehenden Untersuchungsausschuss zum Terroranschlag am Breitscheidplatz konnten wir Grüne im Bundestag etliche Fallkomplexe erhellen und zentrale Schwachstellen im Agieren der Sicherheitsbehörden offenlegen. Unser Sondervotum setzt der völlig ungenügenden Bilanz der Koalitionsfraktionen eine präzise Analyse des behördlichen Versagens entgegen. Wir fordern einen nahbaren Umgang mit Opfern und Hinterbliebenen, eine Reform der bundesdeutschen Sicherheitsarchitektur […]
Ein Jahr nach dem Anschlag von Hanau & Rückblick auf den PUA Breitscheidplatz
Irene Mihalic zu Gast im bundes:podcast In diesen Tagen jährt sich der Anschlag von Hanau zum ersten Mal. In der Nacht zum 20. Februar 2020 wurden neun Menschen in Hanau aus rassistischen Motiven heraus ermordet. Später erschoss der Täter seine Mutter, danach tötete er sich selbst. Im Gespräch mit der innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS […]
Zeugenvernehmung wäre wichtig für Aufklärung des Breitscheidplatzanschlags gewesen
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichts über die Vernehmung eines Vertrauensperson-Führers des Bundesamtes für Verfassungsschutz im 1. Untersuchungsausschuss erklären die Obfrau der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dr. Irene Mihalic, der Obmann der FDP-Fraktion Benjamin Strasser und die Obfrau der Fraktion Die Linke Martina Renner: Mihalic: „Die Entscheidung ist enttäuschend. Wir müssen jetzt genau analysieren, was genau dagegenspricht, dass […]
Rede zum Islamismus nach den Anschlägen in Dresden, Paris und Nizza
Aus der Niederschrift vom 30.10.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Das Attentat von Nizza erschüttert uns zutiefst, und wir trauern mit unseren französischen Nachbarn und den Hinterbliebenen dieser schrecklichen Tat. Ich möchte an dieser Stelle auch noch mal allen Mitgliedern dieses Hauses ganz, ganz herzlich danken, die sich gestern Abend um 18 Uhr […]
Irene Mihalic und Konstantin von Notz zur Zeugenvernehmung von Hans-Georg Maaßen vor dem Untersuchungsausschuss „Breitscheidplatz“
Zur Zeugenvernehmung des ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen vor dem 1. Untersuchungsausschuss „Breitscheidplatz“ erklären Irene Mihalic, Obfrau im Untersuchungsausschuss und Konstantin von Notz, stellvertretendes Mitglied: „Heute wurde im Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) derjenige vernommen, der unmittelbar nach dem schlimmsten islamistischen Anschlag in der Bundesrepublik auffällig […]
