Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Anis Amri

„Gar nichts spricht mehr für die These des Einzeltäters Amri“

Breitscheidplatz

Welt.de: „Gar nichts spricht mehr für die These des Einzeltäters Amri“ „Die These vom Einzeltäter Anis Amri ist durch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses jetzt schon ad absurdum geführt“, sagt Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss. Trotzdem veranstalten Politik und Sicherheits- bzw. Strafverfolgungsbehörden immer noch einen Definitionseiertanz, statt endlich geradeheraus die Aufklärung mit ihren Kenntnissen […]

Chef von rechtem Netzwerk an Sicherheitsplan beteiligt

Breitscheidplatz Berlin

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Breitscheidplatz: Chef von rechtem Netzwerk an Sicherheitsplan beteiligt Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic kritisierte das Vorgehen der Berliner Innenbehörde. „Gerade in hochsensiblen Sicherheitszusammenhängen muss es natürlich heißen: Augen auf bei der Auftragsvergabe. Es ist schon beunruhigend, wenn ein führendes Mitglied des Vereins Uniter, der mutmaßlich verwoben ist mit dem ,Hannibal-Netzwerk‘, mit einbezogen ist in derartige […]

Der Mann, der mehr über Anis Amri weiß als bisher bekannt ist

Breitscheidplatz

Welt.de: Der Mann, der mehr über Anis Amri weiß als bisher bekannt ist „Auffällig ist jedenfalls, dass man C. am Tag nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz intensiv mit vielen Observationskräften beobachtet hat, obwohl man offiziell noch einen Pakistaner als Täter in Verdacht hatte, der mit der Berliner Islamistenszene nichts zu tun hatte“, sagt Irene Mihalic, innenpolitische […]

Hinterbliebene vom Breitscheidplatz empört

Breitscheidplatz Berlin

Oldenburger Onlinezeitung: Hinterbliebene vom Breitscheidplatz empört Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, kritisierte in diesem Fall die Bundesregierung. „Das ist einfach unmöglich. Die Bundesregierung hat uns nach dem Skandal mit Eva-Maria H. zugesichert, alle Entsandten dahin gehend zu überprüfen, ob sie irgendwie mit dem Untersuchungsgegenstand befasst waren. Herr M. sitzt nun von Stunde null […]

Erneut Eklat im Amri-Ausschuss

Breitscheidplatz

Tagesschau: Erneut Eklat im Amri-Ausschuss Es könne nicht sein, dass vom Verfassungsschutz wieder ein Vertreter entsandt wurde, „der in hoch relevante Sachverhalte, nämlich in die Vorgänge Abu Walaa und Soufiane A., eingebunden war“, meint die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic. Die Aufklärung des möglichen Behördenversagens dürfe nicht durch solche Vorgänge beeinträchtigt werden. Die Regierung müsse nun erklären, […]

Statement zu Seehofers Pressekonferenz zum PUA Breitscheidplatz

Breitscheidplatz

Der Bundesminister des Innern muss den Untersuchungsausschuss zum islamistischen Anschlag auf dem Breitscheidplatz aktiv unterstützen. https://irene-mihalic.de/wp-content/uploads/2019/10/190228_Statement_Mihalic_Seehofer-PK.mp3 Quelle: Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein multiples Behördenversagen

Breitscheidplatz

Pua Breitscheidplatz Die Aufklärung zum Terroranschlag am Breitscheidplatz muss intensiv fortgesetzt werden. Wird nicht vollständig aufgeklärt, können auch keine wirksamen Konsequenzen gezogen werden, um solche Anschläge zukünftig möglichst zu verhindern. Unsere Zwischenbilanz: Es gab multiples Behördenversagen. Die Bundesregierung hat nach dem Anschlag falsch informiert und behindert die Aufklärung. Das ist unverantwortlich. Am Ende der Untersuchungsarbeit […]

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Die eigentliche Wahlentscheidung der Bürgerinnen und Bürger wird zur Nebensache degradiert und interessiert auch gar nicht mehr so, weil ja alle schon ihre Spins gesetzt haben.

Eine Steigerung der problematischen Praxis fast täglich Umfrageergebnisse bis unmittelbar zum Wahltag zu veröffentlichen, sind resümeriende Meinungsartikel vor der Wahl, die die vermeintlichen Ergebnisse des demokratischen Legitimierungsprozesses vorwegnehmen.

Die Sensibilität hinsichtlich rechtsextremistischer Taten hat sich seit #NSU zwar etwas verbessert, dennoch gibt es noch viele Defizite in der Analyse rechter Terrorsysteme. Mein Gastbeitrag auf @focusonline #Hanau

https://amp.focus.de/politik/experten/gastbeitrag-von-dr-irene-mihalic-einzeltaetertheorien-duerfen-keine-ausrede-von-politik-und-gesellschaft-sein_id_11691717.html

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Veranstaltung im Rahmen der Bielefelder Aktionswochen gegen Rassismus

18. März 2020, 18 Uhr, Historisches Museum, Bielefeld

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