Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Jahr nach dem Anschlag von Hanau & Rückblick auf den PUA Breitscheidplatz

Irene Mihalic zu Gast im bundes:podcast

In diesen Tagen jährt sich der Anschlag von Hanau zum ersten Mal. In der Nacht zum 20. Februar 2020 wurden neun Menschen in Hanau aus rassistischen Motiven heraus ermordet. Später erschoss der Täter seine Mutter, danach tötete er sich selbst. Im Gespräch mit der innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dr. Irene Mihalic werfen wir einen Blick auf diesen rechtsextremen Terrorakt, die Wirkung rechtsextremer Netzwerke, den Zugang zu Waffen und mögliche Strategien gegen antidemokratische Ideologien.

Außerdem sprechen wir über die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum islamistischen Anschlag auf dem Breitscheidplatz, den islamistisch und homophob motivierten Mord von Dresden im Oktober 2020 und den richtigen Umgang mit „Gefährdern“.

Am Schluss gibt es wieder einen kleinen Newsblock.

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Zusammen mit @IreneMihalic, @schaeffer_nrw und @julehoeller bearbeiten wir dieses Thema auf Landes- und Bundesebene und haben hierzu auch ein Autor*innenpapier zum @BBK_Bund geschrieben, das wir bald genauer vorstellen!
https://presse-augsburg.de/gruene-wollen-mehr-macht-fuer-bund-in-katastrophenfaellen/698064/

Die Öffentlichkeit & das Parlament haben ein Recht darauf, zu erfahren, was hier los ist! Politische Beziehungspflege, Auftragsvergaben und immer wieder #CSU. Jens Spahn & das CSU-geführte Innenministerium stehen in der Verantwortung, umfassend aufzuklären.https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-krise-csu-politiker-verhalfen-maskenhaendlern-zu-lukrativen-geschaeften-a-1d4692b2-0002-0001-0000-000175912893

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