Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ein Jahr nach dem Anschlag von Hanau & Rückblick auf den PUA Breitscheidplatz

Irene Mihalic zu Gast im bundes:podcast

In diesen Tagen jährt sich der Anschlag von Hanau zum ersten Mal. In der Nacht zum 20. Februar 2020 wurden neun Menschen in Hanau aus rassistischen Motiven heraus ermordet. Später erschoss der Täter seine Mutter, danach tötete er sich selbst. Im Gespräch mit der innenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dr. Irene Mihalic werfen wir einen Blick auf diesen rechtsextremen Terrorakt, die Wirkung rechtsextremer Netzwerke, den Zugang zu Waffen und mögliche Strategien gegen antidemokratische Ideologien.

Außerdem sprechen wir über die Arbeit des parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum islamistischen Anschlag auf dem Breitscheidplatz, den islamistisch und homophob motivierten Mord von Dresden im Oktober 2020 und den richtigen Umgang mit „Gefährdern“.

Am Schluss gibt es wieder einen kleinen Newsblock.

Twitter

Wir sind mit der Aufklärung des #NSU - Komplexes noch lange nicht fertig. Nicht eine einzige Akte darf mehr gelöscht werden. Es muss maximale Transparenz hergestellt werden. Jeder Stein muss umgedreht werden. In allen Bundesländern + im Bund! Sonst erodiert das Vertrauen weiter. https://twitter.com/ulrichschulte/status/1393132575485566976

Ulrich Schulte@UlrichSchulte

Die hessischen #Grünen stimmen gegen die Offenlegung der geheimen #NSU-Akten. Sieht so konsequente Aufklärung von rechtsextremem Terror aus?
https://taz.de/Schwarz-Gruen-gegen-Offenlegung/!5772155/

In #Gelsenkirchen haben wir heute eine Mahnwache vor der Synagoge gehalten. Jüdische Menschen in Deutschland dürfen nie wieder in Angst leben. #Niewieder und gegen jeden #Antisemitismus dürfen keine leeren Worthülsen bleiben. /1

Nach den antisemitischen Ausschreitungen bei Demonstrationen in #Gelsenkirchen fragt die Gelsenkirchenerin @IreneMihalic von @GrueneBundestag: Warum gibt es auch zwei Jahre nach den Anschlägen in #Halle noch keine besseren Schutzkonzepte für jüdische Einrichtungen?

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