Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

Hier finden Sie alle bisher erschienenen Beiträge zum Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin.

Breitscheidplatz – Vier Jahre nach dem Anschlag

Vier Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag am Breitscheidplatz und nach rund 100 Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wissen wir: Die Einzeltäter-These ist nicht haltbar. Was wir noch wissen – und was nicht: Unsere Abgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz ziehen Bilanz.

Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz: BKA hat relevante Hinweise ignoriert

Breitscheidplatz Berlin

Die Zeugenvernehmungen von Mitarbeiter*innen des BKA haben deutlich gemacht, wie eng die Ermittlungen auf die These einer Einzeltäterschaft Anis Amris fokussiert waren. Wichtige Ermittlungsansätze zu möglichen Mitttätern oder zu Unterstützern aus dem Umfeld Anis Amris wurden nicht verfolgt bzw. ignoriert, wie ein BKA-Zeuge nun eingestehen musste. In den letzten Wochen wurden im Untersuchungsausschuss diverse BKA-Mitarbeiter*innen […]

Anschlag auf dem Breitscheidplatz: GTAZ zog keine Konsequenzen aus Warnhinweisen zu Amris Anschlagsplänen

Breitscheidplatz

Ende 2019 kam noch einmal eine neue Dynamik in die Arbeit des Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz. Ein leitender Polizist des LKA NRW warf einem BKA-Mitarbeiter vor, sich über 10 Monate vor dem Anschlag trotz Hinweisen aus Telefonüberwachungsmaßnahmen und Warnhinweisen eines V-Manns gegen die Übernahme des Falles ausgesprochen zu haben. Dabei habe der Mitarbeiter […]

Warum tauchen die nächtlichen Polizei-Einsätze nicht im Protokoll auf?

Auf dem Reichstag

Welt.de zum Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz Grünen-Ausschussmitglied Irene Mihalic kritisiert: „Die Sicherheitsbehörden haben bisher immer bekundet, dass sie erst am Nachmittag des 20. Dezembers 2016 von Amri als mutmaßlichen Täter wussten.“ Jedoch häuften sich die Hinweise, dass die Polizei schon vorher einen konkreten Verdacht gegen Anis Amri und sein islamistisches Umfeld gehabt hätte. Dazu passe der nicht […]

„Gar nichts spricht mehr für die These des Einzeltäters Amri“

Breitscheidplatz

Welt.de: „Gar nichts spricht mehr für die These des Einzeltäters Amri“ „Die These vom Einzeltäter Anis Amri ist durch die Ergebnisse des Untersuchungsausschusses jetzt schon ad absurdum geführt“, sagt Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im Untersuchungsausschuss. Trotzdem veranstalten Politik und Sicherheits- bzw. Strafverfolgungsbehörden immer noch einen Definitionseiertanz, statt endlich geradeheraus die Aufklärung mit ihren Kenntnissen […]

Chef von rechtem Netzwerk an Sicherheitsplan beteiligt

Breitscheidplatz Berlin

Redaktionsnetzwerk Deutschland: Breitscheidplatz: Chef von rechtem Netzwerk an Sicherheitsplan beteiligt Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic kritisierte das Vorgehen der Berliner Innenbehörde. „Gerade in hochsensiblen Sicherheitszusammenhängen muss es natürlich heißen: Augen auf bei der Auftragsvergabe. Es ist schon beunruhigend, wenn ein führendes Mitglied des Vereins Uniter, der mutmaßlich verwoben ist mit dem ,Hannibal-Netzwerk‘, mit einbezogen ist in derartige […]

Der Mann, der mehr über Anis Amri weiß als bisher bekannt ist

Breitscheidplatz

Welt.de: Der Mann, der mehr über Anis Amri weiß als bisher bekannt ist „Auffällig ist jedenfalls, dass man C. am Tag nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz intensiv mit vielen Observationskräften beobachtet hat, obwohl man offiziell noch einen Pakistaner als Täter in Verdacht hatte, der mit der Berliner Islamistenszene nichts zu tun hatte“, sagt Irene Mihalic, innenpolitische […]

Twitter

Der Tod von Sascha Hüsges fast 5 Jahre nach dem Anschlag auf dem #Breitscheidplatz ist erschütternd. Die Aufarbeitung der Ereignisse war wichtig. Doch ebenso wichtig bleibt ein fürsorgender Umgang staatlicher Stellen mit den Opfern und Hinterbliebenden. https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/10/berlin-terroranschlag-breitscheidplatz-zahl-todesopfer-erhoeht.html

Heute ist ein besonderer Tag. Der Bundestag kommt um 11 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Von den 736 Abgeordneten der 20.Wahlperiode sind 118 MdB‘s aus ⁦@GrueneBundestag⁩. Unsere Fraktion ist so groß und vielfältig, wie noch nie. Ich freue mich drauf.🌻

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