Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz

Hier finden Sie alle bisher erschienenen Beiträge zum Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz in Berlin.

Zwei Jahre nach dem Anschlag auf den Breitscheidplatz

Breitscheidplatz

Am zweiten Jahrestag des Anschlags auf den Breitscheidplatz, der zwölf Menschen das Leben kostete und viele schwer verletzt und traumatisiert zurückließ, gedenken und trauern wir mit den Opfern und Hinterbliebenen. Nach weniger als einem Jahr Aufklärungsarbeit des Bundestags-Untersuchungsausschusses zum Anschlag auf dem Breitscheidplatz wissen wir: Die ursprüngliche These der Bundesregierung, Anis Amri sei ein Einzeltäter […]

Fall Amri: „Aufklärungen schuldig“

Irene Mihalic im ZDF Morgenmagazin

Interview im ZDF Morgenmagazin Die These, dass Anis Amri ein Einzeltäter war, gerät immer mehr ins Wanken. Ob den Hinweisen auf Mitwisser und Mittäter entschieden genug nachgegangen wurde, müssen wir im Untersuchungsausschuss klären. Das sind wir den Opfern und Hinterbliebenen des Anschlags auf dem Breitscheidplatz schuldig. Zum Interview Foto: ZDF (Screenshot)

Video zur aktuellen Entwicklungen im Untersuchungsausschuss Anis Amri

Irene Mihalic zu aktuellen Entwicklungen im Untersuchungsausschuss Anis Amri

In ihrem Statement äußert sich unsere Obfrau im Untersuchungsausschuss, Irene Mihalic, zu den aktuellen Entwicklungen im Untersuchungsausschuss Anis Amri. Sie fordert, dass die Bundesregierung endlich transparent arbeitet und ihr Versprechen, vollständig aufzuklären, einlöst.

Seehofer hat sein Ministerium nicht im Griff

Auf dem Reichstag

Osnabrücker Zeitung zum Breitscheidplatz-Untersuchungsausschuss „Aus meiner Sicht hätte diese Beamtin niemals als Vertreterin des Bundesinnenministeriums in den Untersuchungsausschuss geschickt werden dürfen“, sagte die Grünen-Obfrau Mihalic am Freitag im Untersuchungsausschuss, der Behördenfehler vor dem Attentat auf dem Berliner Weihnachtsmarkt aufklären soll.

Wie nah kam der Verfassungsschutz Anis Amri?

Breitscheidplatz

Welt.de zum Anschlag am Breitscheidplatz Die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic wollte schließlich von der Sachbearbeiterin wissen, ob Amri mit „nachrichtendienstlichen Mitteln“ überwacht worden sei. Die knappe Antwort der Zeugin: „Ja.“ Das überraschte. Es hatte stets geheißen, Amri sei ein reiner „Polizeifall“ gewesen. Der noch amtierende Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen hatte das nach dem Attentat immer wieder betont. […]

Neue Vorwürfe gegen Behörden

Breitscheidplatz

Radio eins | Geisel dementiert Gespräch über V-Mann Im Fall Anis Amri gibt es neue Vorwürfe gegen die Behörden. So soll es entgegen vorherigen Behauptungen doch einen V-Mann im Umfeld des Weihnachtsmarkt-Attentäters gegeben haben. Das haben Recherchen des ARD-Magazins Kontraste, des rbb und der Berliner Morgenpost ergeben. (…) Sonja Koppitz und Max Spallek sprachen darüber […]

Rechtsextremismus-Vorwurf bei der Polizei

Breitscheidplatz

morgenpost.de: Nach „88“-SMS: Polizisten sollen vor U-Ausschuss aussagen Die Grünen wollen ihn als Zeugen vernehmen. Linke und FDP unterstützen den Antrag. Grund für die Vorladung: Der Polizeioberkommissar arbeitete in dem Anti-Terror-Kommissariat, das für den Fall Amri zuständig war. „Wir müssen klären, ob es in speziell diesem Kommissariat eine gezielte rechtsextreme Agenda gab, gerade mit Blick auf […]

Link zum Grünen Polizeikongress

Abonniere unseren Newsletter


Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz
Zum Newsletter
Parlamentarische Initiativen