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Islamismus
Thüringen will bereits in Schulen gegen Islamismus vorgehen
Ostthüringer Zeitung So schlug kürzlich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic ein bundesweites Präventionszentrum vor. Radikalisierung dort zu bekämpfen, wo sie entsteht, sei „der Königsweg der Terrorismusbekämpfung“, sagte sie. Der Bundesregierung warf sie vor, die Radikalisierungsprävention im Bereich des gewaltbereiten Islamismus zu vernachlässigen.
Radikalisierung verhindern – Prävention gegen gewaltbereiten Islamismus
Fraktionsbeschluss vom 18.10.2016 Die Bedrohungslage durch islamistisch motivierte Terroranschläge sorgt für Verunsicherung in der Bevölkerung. Dem muss die Sicherheitspolitik mit zielgenauen Maßnahmen begegnen, die Defizite abstellen, Sicherheit effektiv erhöhen und neues begründetes Vertrauen für die Bürgerinnen und Bürger schaffen. Hierbei setzt die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen auf einen starken demokratischen Rechtsstaat und auf die Stärkung […]
In Sachsen versagt der Staat – und keiner war’s
Furchtbare Pannen häufen sich im Freistaat –Welt.de „Von den ersten geheimdienstlichen Informationen zu Anschlagsplanungen bis zum Tod al-Bakrs in der JVA Leipzig ist der gesamte Fall von Ungereimtheiten und Fragen geprägt“, ergänzte Irene Mihalic, Expertin für innere Sicherheit der Grünen im Bundestag.
Rede zum Informationsaustausch bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus
Aus dem Protokoll vom 9.6.2016 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wir alle sind uns darüber einig, dass die aktuelle Sicherheitslage äußerst angespannt ist und dass wir natürlich alles Rechtsstaatliche tun müssen, um die Bürgerinnen und Bürger vor Terroranschlägen zu schützen. Genau deshalb brauchen wir eines nicht: mit der heißen Nadel gestrickte Gesetzespakete, […]
Gewaltbereiter Islamismus
Bericht vom Fachgespräch vom 11. April 2016 Bundesweite Präventionsstrategie notwendig Deutschland ist bislang von einem islamistischen Terrorakt verschont geblieben. Ein Glück. Aber, so stellte die grüne Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt in ihrer Einleitung fest: Der gewaltbereite Islamismus sei dennoch auch in Deutschland eine ernste Gefahr für die öffentliche Sicherheit und das gesellschaftliche Zusammenleben. Natürlich sei es […]
Grüne wollen Islamisten-Razzia vor Bundestagsausschuss bringen
Meldung auf Zeit online Die Grünen wollen die Großrazzia gegen Islamisten zum Thema im Innenausschuss des Bundestags machen. Die Risikobewertungen, die zu derartigen Großeinsätzen führten, müssten der Bevölkerung „klarer und transparenter kommuniziert werden“, forderte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic (…)
Bundesregierung stellt Lücken bei der Terrorabwehr in Europa fest
Focus.de über eine Anfrage der Grünen Grüne: „Brauchen dringend europaweit anerkannte Gefährder-Definition“ Im Gegensatz zur Bundesregierung pocht die Sprecherin für Innere Sicherheit der Grünen-Fraktion auf einen gemeinsamen Gefährder-Begriff. „Wir brauchen sehr dringend eine europaweit anerkannte Gefährder-Definition“, erklärte Irene Mihalic. „Nur so haben die Sicherheitsbehörden der europäischen Staaten die Chance, Bewegungen und logistische Netzwerkstrukturen von potentiell gewaltbereiten […]
