Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne wollen Islamisten-Razzia vor Bundestagsausschuss bringen

Meldung auf Zeit online

Die Grünen wollen die Großrazzia gegen Islamisten zum Thema im Innenausschuss des Bundestags machen. Die Risikobewertungen, die zu derartigen Großeinsätzen führten, müssten der Bevölkerung „klarer und transparenter kommuniziert werden“, forderte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic (…)

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Operative Kräfte von Sicherheitsbehörden sind einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. Doch die Bundesregierung hat auch einen Monat nach dem Impfstart immer noch keine Strategie zur Priorisierung. Die allgemeinen Regeln greifen zu kurz! #Polizei #Corona https://rp-online.de/politik/deutschland/gruene-mahnen-impfvorbereitungen-in-bundesbehoerden-an_aid-55873897?utm_source=twitter&utm_medium=referral&utm_campaign=share

Rechtsextreme Fußball-Hools & Kampfsportler mischten bei Querdenken-Demos gemeinsam mit. Ihr Gewalt- und Gefahrenpotenzial wird größer, antwortet BRG auf Grünen-Anfrage. @RobertClaus13 & @IreneMihalic fordern @DLF_Sport auch sportpolitische Konsequenzen.

https://www.deutschlandfunk.de/querdenker-demos-besonders-attraktiv-fuer-rechtsextreme.1346.de.html?dram:article_id=491385

Hersteller, Logistikketten & #Impfzentren stehen im Fokus verschiedener Angreifer - von #Rechtsextremisten, über #Verschwörungsideologen bis zu ausländischen Staaten - zeigen Antworten der #Bundesregierung auf Anfrage von @IreneMihalic & mir https://www.waz.de/231391527?utm_source=Twitter&utm_medium=Social&utm_campaign=share

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