So schlug kürzlich die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic ein bundesweites Präventionszentrum vor. Radikalisierung dort zu bekämpfen, wo sie entsteht, sei „der Königsweg der Terrorismusbekämpfung“, sagte sie. Der Bundesregierung warf sie vor, die Radikalisierungsprävention im Bereich des gewaltbereiten Islamismus zu vernachlässigen.
Die Parallelen zu bekannten Vorgängen wie #Nordkreuz sind auffällig. Die Fragen nach Zusammenhängen und Konsequenzen daraus werden wir im #Innenausschuss #Bundestag aufrufen. Dieser Vorgang muss gründlich aufgeklärt werden. #BKA
BKA: Ermittlungen wegen rassistischer Chat-Nachrichten http://www.tagesschau.de/investigativ/wdr/bka-rechte-chatgruppen-101.html #Investigativ #Rechtsextremismus #BKA #Chatgruppen
Winfried #Kretschmann zur Kanzlerkandidatur von @ABaerbock: „Regierungserfahrung hatte ich auch nicht, als ich 2011 zum Ministerpräsidenten gewählt wurde. Und ich glaube, ich mache es nicht ganz so schlecht." Lesen: https://www.t-online.de/region/stuttgart/news/id_89874954/kretschmann-lobt-baerbock-kanzlerin-fuer-das-ganze-land-.html #Baerbock #baerbockhabeck #allesistdrin
