Mehr als 100 Waffen bei Polizei und Bundeswehr verschwunden
OOZ: Mehr als 100 Waffen bei Polizei und Bundeswehr verschwunden Die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, forderte, den Verlust von Waffen ernst zu nehmen. Sie verwies auf die Gefahr durch Rechtsextremisten. „Niemand mag sich vorstellen, was passiert wäre, wenn der Täter von Halle eine solche Waffe zur Verfügung gehabt hätte“, sagte Mihalic der „Welt […]
Der Mann, der mehr über Anis Amri weiß als bisher bekannt ist
Welt.de: Der Mann, der mehr über Anis Amri weiß als bisher bekannt ist „Auffällig ist jedenfalls, dass man C. am Tag nach dem Anschlag vom Breitscheidplatz intensiv mit vielen Observationskräften beobachtet hat, obwohl man offiziell noch einen Pakistaner als Täter in Verdacht hatte, der mit der Berliner Islamistenszene nichts zu tun hatte“, sagt Irene Mihalic, innenpolitische […]
Verbot von „Combat 18“ kann nur der Anfang sein
Welt.de: Grünen-Politikerin Mihalic: Verbot von „Combat 18“ kann nur der Anfang sein Nach dem Verbot der rechtsextremen Gruppe „Combat 18 Deutschland“ durch Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) fordert die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Irene Mihalic, zügig weitere Schritte.
Besuch beim BP-Standort Hassel
Dr. Irene Mihalic (MdB), Burkhard Wüllscheidt (stellv. Fraktionsvorsitzender der Grünen Ratsfraktion) und Karl Henke (Mitglied der BV Nord) haben gemeinsam den BP -Standort Hassel besucht. Mit dem Geschäftsführer José Luis García Galera haben sie über deren Produktion, Klimaschutz und CO2-einsparende Alternativen geredet. Aber auch kritische Punkte wie die Ölpellets-Produktion, die Abfackelungen nach Störfällen und die […]
Irene Mihalic startet Handy-Sammelaktion – Alte Handys als Rohstoffquelle nutzen
Heute startet Dr. Irene Mihalic in ihrem Wahlkreisbüro eine Sammelaktion für alte Handys. Dazu erklärt sie: „Über 124 Millionen alte Handys liegen ungenutzt in deutschen Haushalten, obwohl die Geräte wiederverwendet oder recycelt werden könnten. Wichtige Rohstoffe, wie Kupfer, Gold, Silber, Palladium, Lithium oder Kobalt gehen so verloren. Von hohen Sammelquoten für alte Elektrogeräte sind wir […]
Rede zum Schutz von Kommunalpolitiker*innen, Polizei und Rettungskräften
Auszug aus der Niederschrift vom 16.01.2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor ungefähr zwei Monaten hatten wir hier schon einmal eine Aktuelle Stunde zum Thema Hassrede und Hasskriminalität. Anlass waren damals unter anderem die Morddrohungen gegen zwei Mitglieder des Deutschen Bundestages. Gestern wurde unser Kollege Dr. Karamba Diaby, der gleich noch sprechen wird, […]
Rede zur Luftsicherheit
Auszug aus der Niederschrift vom 15.01.2020 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch in Fragen der Luftsicherheit gibt es heiße Eisen, und da spreche ich nicht davon, dass die private Luftfahrt wirtschaftlich gesehen natürlich massiv davon profitiert, dass der Staat in erheblichem Umfang für die Sicherheit sorgt; denn die Gebühren sind da schon […]
