Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine gute Mischung aus Zukunft, Gegenwart und Vergangenheit

Eine gute Mischung aus Zukunft, Gegenwart und Vergangenheit, so könnte man das Programm der letzten politischen Bildungsreise bezeichnen, zu der die Grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Irene Mihalic eingeladen hatte.

Die Gruppe setzte sich zusammen aus Haupt- und Ehrenamtlichen der Frauenberatungsstelle, Männern der Berufs – und Freiwilligenfeuerwehr, Mitgliedern der Grünen Jugend Gelsenkirchen und Ruhr und einzelnen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Besonders beeindruckt hat die Berlinreisenden das „Futurium“, eine neue Ausstellung darüber, wie unsere Zukunft zum Beispiel im Bereich der Technik, des Zusammenlebens und des Naturschutzes aussehen könnte. Auch ein Gespräch mit der Abgeordneten Mihalic stand auf dem Programm.

Bei der angeregten Diskussion mit der Innenpolitikerin ging es um aktuelle Themen, die die Reisenden bewegten: Neben Tierschutzfragen kamen auch die tödlichen Schüsse eines Polizeianwärters in Gelsenkirchen Anfang des Jahres zur Sprache. In die düstere Vergangenheit katapultierte die Gruppe ein Besuch beim Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas und der Gedenkstätte Plötzensee und den benachbarten Kirchen, die sich dem Gedenken an den Widerstand gegen die Nazi-Diktatur widmen.

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Wir sprechen auf #DigiStaat Online über #BPolG-Novelle mit Expert*innen aus Politik u. Gewerkschaft: Es diskutieren @ProllUwe, @IreneMihalic (@GrueneBundestag), @StephanThomae (@fdp), @UteVogt (@spdbt), Michael Brand (@cducsubt), @jorg_radek (@GdPPresse). https://bit.ly/2VaSBRo

Den ungewöhnlichen gestrigen Sitzungsverlauf bestimmt die neue Folge http://uapod.berlin:
Der Zeuge des #LfV MeckPomm blockierte den Ausschuss, sodass ein Ordnungsgeld gegen ihn verhängt wurde.

Danke an: @MartinaRenner, @IreneMihalic und @bstrasser
https://uapod.berlin/uapod-berlin-folge-045-vom-26-11-2020/

Der Chef des LfV Mecklenburg-Vorpommern verweigert die öffentliche Aussage. Der #UA1BT lässt sich diesen Angriff auf die parlamentarische Kontrolle nicht gefallen. Wir laden nun die Spitze des Innenministeriums. Die Aufklärung darf nicht blockiert werden! https://www.tagesschau.de/inland/amri-uausschuss-101.html

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