Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Eine gute Mischung aus Zukunft, Gegenwart und Vergangenheit

Eine gute Mischung aus Zukunft, Gegenwart und Vergangenheit, so könnte man das Programm der letzten politischen Bildungsreise bezeichnen, zu der die Grüne Bundestagsabgeordnete Dr. Irene Mihalic eingeladen hatte.

Die Gruppe setzte sich zusammen aus Haupt- und Ehrenamtlichen der Frauenberatungsstelle, Männern der Berufs – und Freiwilligenfeuerwehr, Mitgliedern der Grünen Jugend Gelsenkirchen und Ruhr und einzelnen politisch interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Besonders beeindruckt hat die Berlinreisenden das „Futurium“, eine neue Ausstellung darüber, wie unsere Zukunft zum Beispiel im Bereich der Technik, des Zusammenlebens und des Naturschutzes aussehen könnte. Auch ein Gespräch mit der Abgeordneten Mihalic stand auf dem Programm.

Bei der angeregten Diskussion mit der Innenpolitikerin ging es um aktuelle Themen, die die Reisenden bewegten: Neben Tierschutzfragen kamen auch die tödlichen Schüsse eines Polizeianwärters in Gelsenkirchen Anfang des Jahres zur Sprache. In die düstere Vergangenheit katapultierte die Gruppe ein Besuch beim Mahnmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma Europas und der Gedenkstätte Plötzensee und den benachbarten Kirchen, die sich dem Gedenken an den Widerstand gegen die Nazi-Diktatur widmen.

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Der #Verfassungsschutz macht eine wichtige Arbeit in Zeiten heftigster Angriffe auf unseren Rechtsstaat. Er muss aber reformiert, wissenschaftlicher und transparenter werden. Unser Antrag @GrueneBundestag aus dem letzten Jahr. https://www.bundestag.de/presse/hib/632996-632996 https://twitter.com/tagesthemen/status/1281329836590604290

tagesthemen@tagesthemen

Verfassungsschutzpräsident #Haldenwang habe Glaubwürdigkeit zurückerkämpft, kommentiert @mijoste. Dennoch müsse der Inlandsnachrichtendienst "zumindest in Teilen transparenter werden".

Die #Grüne Innenexpertin @IreneMihalic hat die Entscheidung von Bundesinnenminister #Seehofer, keine Studie zu #RacialProfiling durchzuführen, in der #radioWelt auf @bayern2 scharf kritisiert. @GrueneBundestag
#radiowelt

@BDK_Bund @DLF Die Grünen-Bundestagsabgeordnete @IreneMihalic sagte im @dlf, man brauche belastbare Zahlen. Das sei im Interesse jener Polizeikräfte, die tadellos ihrem Dienst nachgingen. #RacialProfiling #Polizei

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