Mihalic: „Die Polizei ist durch viele Aufgaben enorm belastet“
Interview mit der Deutschen Welle Sie sind sie ja nicht nur eine grüne Politikerin, sondern auch eine Polizistin. Aus beiden Blickwinkeln: Woran mangelt es der Polizei am meisten? Die Polizei braucht natürlich einen guten finanziellen Unterbau und reichlich Personal, um ihre Aufgaben bewältigen zu können. Aber das ist kein Allheilmittel. Die Mittel dürfen nicht mit […]
Grüne Abgeordnete besuchen Bundespolizeiaus- und -fortbildungszentrum
„ Schön, dass wir auch mal Besuch von Grünen Bundestagsabgeordneten bekommen“, freute sich Polizeidirektor Reinhard Voß beim Eintreffen der beiden Bundespolitikerinnen. Katja Keul, Abgeordnete des Nachbarwahlkreises Nienburg/Schaumburg war in der letzten Legislatur für Sicherheits- und Verteidigungspolitik zuständig und ist heute rechtspolitische Sprecherin der Fraktion. Ihre Kollegin Irene Mihalic ist seit 2013 Mitglied des Bundestages und […]
Keul und Mihalic informieren über Aufklärungsversuche des Bundestags in der Edathy-Affäre
Über den Stand der Aufklärungsversuche zum Skandal um den ehemaligen SPD- Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy informierte die heimische Bundestagsabgeordnete Katja Keul kürzlich im Kulturzentrum Alte Polizei in Stadthagen. Keul hatte dazu ihre Fraktionskollegin Irene Mihalic eingeladen. Die Polizistin und Diplom-Verwaltungswirtin aus Gelsenkirchen ist für die Fraktion der Grünen Mitglied im „BKA-Untersuchungsausschuss“, der die Vorgänge aufzuklären versucht. […]
Papiere für Terrorverdächtige: Oberste Datenschützerin zerpflückt Pläne für Sonderausweis
„Erhebliche Stigmatisierung“: Die oberste Datenschützerin Voßhoff übt scharfe Kritik am geplanten Ersatzausweis, mit dem die Regierung Islamisten an der Ausreise hindern will. Von Innenminister de Maizière fühlt sie sich übergangen. Die Grünen warfen de Maizière mangelnde Abstimmung vor. „Es lässt tief blicken, dass die Bundesregierung Frau Voßhoff bei einem für Datenschutzbelange so relevanten Gesetz wie […]
Fotoaktion zum internationalen Frauentag
Beitrag von Irene Mihalic – Mitglied des Deutschen Bundestages.
Kommunalpolitische Mogelpackung
Zu den von der Großen Koalition geplanten Entlastungen der Kommunen erklären Irene Mihalic MdB und Peter Tertocha, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Rat der Stadt Gelsenkirchen: „Das was Union und SPD da vorlegen, ist eine klassische Mogelpackung. Ein 10-Milliarden-Investitionspaket klingt riesig. Wenn man aber bedenkt, dass diese Summe auf drei Jahre gestreckt wird, schrumpft der warme […]
Finger weg von heißen Eisen
Union im Edathy-Ausschuss (TAZ.de) Die Opposition hätte diesen Aspekt gerne zugunsten eines anderen vertagt. „Ein Eisen sollte man schmieden, solange es heiß ist“, sagt Irene Mihalic (Grüne). Sie meint die Spur, die der Ausschuss zuletzt verfolgte: dass die SPD-Spitze den Abgeordneten Michael Hartmann beauftragt haben könnte, Edathy vorzuwarnen. Mehrere Zeugenaussagen hatten in diese Richtung gedeutet. […]
