Irene Mihalic einstimmig in Vorstand des GRÜNEN Bezirksverbands Ruhr gewählt
Bei ihrer Jahreshauptversammlung wählten die Delegierten der GRÜNEN-Ruhrgebietskreisverbände einen neuen Vorstand für den GRÜNEN Bezirksverband Ruhr. Dabei kandidierte erstmals auch die Gelsenkirchener Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic für einen Sitz im Vorstand und wurde einstimmig gewählt. Mihalic, die bereits seit 5 Jahren auch Mitglied des GRÜNEN Landesvorstands NRW ist, möchte im Bezirksverband Ruhr vor allem für eine […]
Grüne zoomen auf die Polizei
Artikel in der TAZ Der neueste Fall tödlicher Polizeigewalt in den USA hat auch in Deutschland eine Debatte um die Ausrüstung von Polizisten mit Körperkameras angestoßen. Die grüne Innenexpertin Irene Mihalic zeigte sich offen für den Einsatz solcher Geräte: „Ich halte Bodycams grundsätzlich für geeignet, in besonderen Einsatzsituationen Beweise zu sichern, die ansonsten nicht verfügbar […]
Nazli Demirbas zur Kurzhospitation in Berlin
Irene Mihalic durfte in diesem Monat einen besonderen Gast in ihrem Büro begrüßen. Nazli Demirbas von der Westfälischen Hochschule kam zu einer Kurzhospitation in den Deutschen Bundestag. Sie war eine von 25 Studierenden, die vom „Forum Hochschule und Kirche“ an Bundestagsabgeordnete vermittelt wurden und drei Tage in den Berliner Politbetrieb eintauchen konnten. Nazli engagiert sich […]
Abschlusspodium vom 4. Grünen Polizeikongress
Wie sieht eigentlich gute Polizeiarbeit vor Ort aus? Auf welche Daten will die Polizei zugreifen? Was spricht für, was gegen die Vorratsdatenspeicherung und welche Alternativen gibt es zur anlasslosen Überwachung? Wie lässt sich eine Grüne Polizei- und Sicherheitspolitik formulieren? Darüber diskutierten am 21. März beim 4. Grünen Polizeikongress unter anderem Antje Möller, innenpolitische Sprecherin der […]
Verfassungsschutzreform: Bürgerrechte werden weiter ausgehöhlt
Zum heute im Bundeskabinett verabschiedeten Entwurf zum Bundesverfassungsschutzgesetz erklären Dr. Konstantin von Notz, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, und Irene Mihalic, Sprecherin für Innere Sicherheit: Die Große Koalition bleibt ihrer Linie massiver Angriffe auf die Bürgerrechte treu. Sie ignoriert weiterhin die sich aufdrängenden Konsequenzen aus den Skandalen um NSU und NSA. Nach den ebenfalls fragwürdigen Antiterrorpaketen von Bundesjustizminister […]
Interview zu den gewalttätigen Ausschreitungen bei der EZB-Eröffnung
Gewalt ist kein legitimes Mittel von politischen Protesten
Rede zu den gewalttätigen Ausschreitungen bei der Blockupy-Demo in Frankfurt/Main https://www.youtube.com/watch?v=O-OixK8cqms Aus dem Protokoll vom 19.03.2015: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Uns alle macht es natürlich fassungslos, dass Menschen, die von sich behaupten, sich für eine bessere Welt einzusetzen, den simplen und stumpfen Weg der Gewalt gehen; denn das, was am Ende […]
