Königsblaue Liebe in Berlin
Besuchergruppe aus Gelsenkirchen bei Irene Mihalic „Ob ich verroste und verkalke, ich gehe immer noch auf Schalke! Ob ich erlahme und ergrau, ich liebe Königsblau!“ gehört nicht unbedingt zum Repertoire der Lieder, die üblicherweise bei Busreisen durch Berlin gesungen werden. An diesem 1. Mai war das anders. Und so war unüberhörbar, dass die 50 Gelsenkirchener*innen, […]
Warum die Polizei gegen Einbrecher (meistens) keine Chance hat
Beitrag im Stern „Mehr Polizisten sind nie verkehrt: Je schneller die Beamten den Tatort erreichen, desto besser“, sagt die Grünen-Sprecherin für innere Sicherheit, Irene Mihalic – selbst ausgebildete Polizistin. Sie betont aber auch, dass mehr Polizeistellen kein Allheilmittel seien. Viel wichtiger sei es, Verhaltensmuster bei den Tätern zu erkennen, alle Erkenntnisse zu sammeln und zur […]
Neuer NSU-Ausschuss – Grüne dafür, SPD zögert
Artikel in der TAZ „Wenn wir uns dazu entschließen, sollten wir nach der Sommerpause loslegen“, sagte Mihalic. Die Grünen-Abgeordnete sitzt derzeit als Obfrau im Edathy-Untersuchungsausschuss. Sie signalisierte, danach in den NSU-Untersuchungsausschuss einsteigen zu wollen: „Ich würde für die Grünen-Fraktion als Obfrau bereitstehen.“
Rede zur Zusammenarbeit im Bereich des Verfassungsschutzes
Aus dem Protokoll vom 24.04.2015: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor drei Jahren hat die Bundeskanzlerin den Familien der NSU-Opfer versprochen, alle zuständigen Behörden in Bund und Ländern würden mit Hochdruck an der Aufklärung arbeiten. Heute wissen wir, wie dieser Hochdruck aussieht. Fast jeden Tag tauchen neue Fragen und Widersprüche auf, aber […]
Bundestag verschärft Anti-Terror-Gesetze
Artikel der Deutschen Welle Die Opposition kritisierte wiederholt die Neuregelung. Sie sei „ungeeignet, unbestimmt und unverhältnismäßig“, erklärte die Grünen-Innenexpertin Irene Mihalic. Der „Terroristen-Perso“ löse keines der drängenden Probleme, „sondern provoziert eher eine Ausreise von potenziellen Dschihadisten, als sie zu verhindern“.
Gelsenkirchener Appell – nichts wirklich Neues aus Berlin
Zu den Gesprächen zwischen Sozialdezernentin Karin Welge, dem Jobcenter und dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Gelsenkirchener Appell, sowie zur Bewertung der SPD-Ratsfraktion erklärt Ingrid Wüllscheidt, sozialpolitische Sprecherin der GRÜNEN Ratsfraktion: „Es ist gut, dass Erwerbslose in Gelsenkirchen vom neuen Bundesprogramm „Chancen eröffnen – soziale Teilhabe sichern“ profitieren können. Die Kernforderungen des Gelsenkirchener Appells […]
