Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne zoomen auf die Polizei

Artikel in der TAZ

Der neueste Fall tödlicher Polizeigewalt in den USA hat auch in Deutschland eine Debatte um die Ausrüstung von Polizisten mit Körperkameras angestoßen. Die grüne Innenexpertin Irene Mihalic zeigte sich offen für den Einsatz solcher Geräte: „Ich halte Bodycams grundsätzlich für geeignet, in besonderen Einsatzsituationen Beweise zu sichern, die ansonsten nicht verfügbar wären, sagte die Bundestagsabgeordnete am Freitag der taz.

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Der Nahverkehr im Ruhrgebiet muss endlich von den Nutzer*innen statt von Institutionen aus gedacht werden 💪 Das fordert unsere Vorsitzende @IreneMihalic heute zum Elf-Punkte-Plan der Oberbürgermeister: http://gruene-ruhr.de/2020/05/ruhr-gruene-zum-elf-punkte-plan-der-nahverkehr-braucht-eine-wende-fuer-die-nutzerinnen/

Bei #MarkusH, Mitangeklagter im Fall #Lübcke, wurden interne Polizeidokumente gefunden. Ein weiterer Tiefpunkt in der Geschichte von nie geklärten Verbindungen zw. Rechtsextremen u. Sicherheitsbehörden. Wo ist die lange versprochene rückhaltlose Aufklärung? #NSU #Temme #StephanE

Vor 27 Jahren wurden fünf Mitglieder der Familie von Mevlüde Genç in #Solingen ermordet. Damals begann auch meine Laufbahn bei der Polizei. Diese Zeit hat mich gelehrt, dass man jeden Tag gegen #Rechtsextremismus und #Rassismus und für #Freiheit und #Demokratie eintreten muss.

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