Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Audio

Podcast: Polizei und Rechtsextremismus

Irene Mihalic

Folge 7 des Podcasts der grünen Bundestagsfraktion mit Irene Mihalic Hier findet ihr weitere Informationen zu unserem Gast Irene Mihalic Themenartikel Wir fordern eine unabhängige Polizeibeauftragte Gesetzentwurf Entwurf eines Gesetzes über die unabhängige Polizeibeauftragte oder den unabhängigen Polizeibeauftragten des Bundes Themenartikel Verfassungsfeinde in der Polizei Antrag Verfassungsfeindliche Tendenzen in der Polizei erkennen und entschlossen angehen […]

Grüne kritisieren Absage der Studie zu Racial Profiling

Kuppel des Reichstages

Interview mit BR24 „Ich finde die Begründung von Horst Seehofer abenteuerlich, dass er sagt, Racial Profiling werde ja weder praktiziert, noch sei es erlaubt, und deswegen bräuchte man dazu auch keine Studie.“ Irene Mihalic

Das rechte Auge der Polizei – Gespräch mit dem Podcaster „Der Nachhaker“

An der Spree

Aus den Shownotes 200 rechte oder rechtsextreme Fälle innerhalb der Polizei sind bekannt. Es wird vermutet, dass das Dunkelfeld viel größer ist. Manche Beamtinnen und Beamten wollen interne Vorfälle nicht melden, da sie sonst als „Nestbeschmutzer“ gelten könnten. Fakt ist, dass sich einige Polizistinnen und Polizisten von der Politik mit den Problemen der Republik allein […]

Auch ein Lutz Bachmann darf nicht lügen

Breitscheidplatz Berlin

Interview zum Untersuchungsausschuss Breitscheidplatz im SWR-Tagesgespräch Im SWR2-Tagesgespräch verteidigt die Innenpolitische Sprecherin der Grünen, Irene Mihalic, erneut die Entscheidung ihrer Partei, Pegida-Frontmann Lutz Bachmann vor den Breitscheid-Untersuchungsausschuss zu laden.

Statement zu Seehofers Pressekonferenz zum PUA Breitscheidplatz

Breitscheidplatz

Der Bundesminister des Innern muss den Untersuchungsausschuss zum islamistischen Anschlag auf dem Breitscheidplatz aktiv unterstützen. https://irene-mihalic.de/wp-content/uploads/2019/10/190228_Statement_Mihalic_Seehofer-PK.mp3 Quelle: Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Verhindern, dass Extremisten sich legal bewaffnen

Radio-Mikrophon

Interview im WDR 5 zur Anpassung des Waffenrechts an EU-Richtlinien WDR: Waffenrecht: „Verhindern, dass Extremisten sich legal bewaffnen“ https://wdrmedien-a.akamaihd.net/medp/podcast/weltweit/fsk0/202/2024599/wdr5morgenechointerview_2019-10-17_waffenrechtverhinderndassextremistensichlegalbewaffnen_wdr5.mp3

Gefühlte Unsicherheit

Irene Mihalic

Deutschlandfunk: Warum Deutschlands Polizei aufgerüstet wird Politiker können das Sicherheitsgefühl der Bürger ebenfalls beeinflussen. Kritiker werfen etwa Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und anderen Regierungspolitikern vor, dass sie mit scharfer Rhetorik Furcht verbreiteten. So Irene Mihalic, die innenpolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, von Beruf Polizistin, als sie im Plenum auf die Vorstellung der Kriminalstatistik und des subjektiven […]

Twitter

Mehr als eine Verdopplung der Angriffe auf Journalist*innen in 2020. Vor allem Rechtsextreme wollen unabhängige Berichterstattung massiv erschweren, oft mit Gewalt. Journalist*innen müssen bei der Ausübung ihrer Arbeit besser geschützt werden.
https://sz.de/1.5180187

Das Positionspapier #Fanpolitik der BAG @SportGruen ist nun online. Ich unterstütze es selbstverständlich als Erstunterzeichner*in, denn Fanpolitik ist ein elementarer Bestandteil bündnisgrüner #Sportpolitik.
https://gruene-bag-sportpolitik.de/fuer-ein-vielfaeltiges-miteinander-gruene-fanpolitik/

#Gewalt gegen #Frauen ist nicht nur im #Lockdown ein wichtiges Thema. Aber mit ihrer Verweigerungshaltung eine bessere Datengrundlage zu schaffen, signalisiert die #Bundesregierung, dass sie Gewalt gegen Frauen als Sicherheitsthema nicht ernst nimmt. ⁦ https://www.rnd.de/politik/gewalt-gegen-frauen-geht-meistens-vom-partner-aus-QQZ6ILCME5FSHBFGB5GOXUWQCE.html?outputType=amp

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