Die Bundestagscops (TAZ vom 1.Juli 2014)
„POLIZEI Am Mittwoch startet der Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre, einberufen durch Grüne und Linke. Beide Parteien schicken Fachleute ins Rennen: die Expolizisten Irene Mihalic und Frank Tempel. Wie hilft ihr Blick der Aufklärung?“ Sie können die Seite mit dem Artikel hier herunterladen: Artikel als PDF – 131kb
Rede zur Einsetzung des parlamentarischen Untersuchungsausschusses
Aus dem Protokoll vom 2. Juli 2014: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, nach mehreren Sondersitzungen des Innenausschusses und parlamentarischen Anfragen zu diesem Thema, die das muss man ja leider sagen immer neue Fragen und Zweifel aufgeworfen haben, Zweifel am BKA hinsichtlich der langwierigen Bearbeitung des kinderpornografischen Materials aus Kanada und Zweifel […]
Kinderporno-Affäre: Darum geht es im Untersuchungsausschuss (Spiegel online)
Spiegel online über die Edathy-Affäre und die Arbeit des Gestalt annehmenden Untersuchungsausschusses. Irene Mihalic, Obfrau der Grünen im Ausschuss, sagt: „Wir haben im Innenausschuss vier unterschiedliche Varianten gehört – nun geht es darum, die Wahrheit über die Abläufe zu erfahren.“ Link zum Artikel
Rede zum Haushalt 2014 – Einzelplan Innenministerium
Aus dem Protokoll vom 26. Juni 2014: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Herr Hartmann, Sie haben vorhin die gute Stimmung betont, die wir im Innenausschuss hatten und auch jetzt hier in der Debatte erlebt haben. Auch auf die Gefahr hin, dass ich jetzt vielleicht für etwas Missstimmung sorge, muss ich […]
Opposition kritisiert Regierungspläne zur Anti-Terror-Datei scharf
Heise online: „Als Brüskierung des Bundesverfassungsgericht und völlig fehlgeleitet haben Linke und Grüne den Versuch der Bundesregierung gerügt, die umstrittene Anti-Terror-Datei mit dem Grundgesetz in Einklang zu bringen.“ Link zum Artikel
Die Welt zu Gast in Gelsenkirchen
Nicht nur bei deutschen Teenagern ist ein Schuljahr im Ausland beliebt. Auch nach Deutschland zieht es jährlich einige Hundert Schülerinnen und Schüler aus der ganzen Welt, um Deutsch zu lernen und Einblicke in unsere Kultur zu gewinnen. Gemeinsam mit AFS Interkulturelle Begegnungen e.V. sucht Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic weltoffene Gastfamilien in Gelsenkirchen, die ab September eine […]
