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Pressespiegel
Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.
Rechte Tendenzen bei Polizei und Bundeswehr
Der Tagesspiegel | „Da ist bei vielen Beamten etwas in Schieflage geraten“ Die innenpolitische Sprecherin der Grünenfraktion, Irene Mihalic, ist ebenfalls Polizistin und „beunruhigt, wenn sich bei der Polizei Einzelfälle häufen“. Sie könne aber nicht einschätzen, „ob es sich um feste rechtsextreme Strukturen in der Polizei handelt“. Mihalic kann verstehen, „wenn ein Polizist sagt, er […]
Nazis verschicken Drohbriefe
TAZ.de: Terror von rechts Grünen-Politikerin Irene Mihalic sagte, es sei ein Versäumnis, dass der Vernetzung von gewaltbereiten Rechtsextremen bisher kaum Beachtung geschenkt worden sei. „Nun fehlen oft die Zusammenhänge, aber auch die klaren Kriterien, um solche Schreiben richtig einordnen zu können. Die Verharmlosung der Gefahr von rechts muss endlich ein Ende haben.“ Noch immer nicht […]
Der Mord an Walter Lübcke
„Es werden zu viele Straftaten von rechts als Einzelfälle abgetan“ | Interview mit der Saarbrücker Zeitung Die Einzeltäter-These dürfen wir keinesfalls stark machen. Wenn der Tatverdächtige aus einem rechtsextremen Milieu kommt, dann reden wir natürlich über jemanden, der in entsprechende Netzwerkstrukturen eingebunden ist. Wir haben zuletzt mehrere Angriffe auf Politiker erlebt. Wenn jede Tat eine […]
Mehr Frauen sind bei der Bundespolizei in Führungspositionen
Handelsblatt: Mehr Frauen sind bei der Bundespolizei in Führungspositionen Die Grünen-Politikerin Mihalic warf der Bundespolizeiführung eine fehlende „offensive Personalpolitik in Richtung eines deutlich steigenden Frauenanteils“ vor. „Dabei gäbe es gerade jetzt in Zeiten von Personalaufwüchsen die Gelegenheit, die Weichen für mehr Frauen in Führungspositionen zu stellen“, sagte Mihalic dem Handelsblatt. „Die Bundespolizei muss gerade was […]
Umzug der GSG-9 nach Berlin verzögert sich
Handelsblatt: Umzug der GSG-9 nach Berlin verzögert sich Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic kritisierte die Verzögerung scharf. Schon im Jahr 2017 sei „mit viel Trara und starken Bildern“ verkündet worden, dass ein Teil der GSG-9 „zur gebündelten Terrorbekämpfung zentral nach Berlin gezogen werden soll“, sagte Mihalic dem Handelsblatt. Nun sei der Termin mal eben um mehrere […]
Immer mehr offene Haftbefehle
Zeit.de: Zahl offener Haftbefehle erreicht neuen Höchststand „Der neuerliche Anstieg der Zahl der nicht vollstreckten Haftbefehle macht mir große Sorgen“, sagt Irene Mihalic. Sie war bis zu ihrer Wahl in den Bundestag selbst Polizistin und hat diese Zahlen zum wiederholten Mal bei der Bundesregierung abgefragt. Es brauche endlich eine Strategie, diesen Berg abzubauen – „mit […]
phoenix runde | „Kein Respekt vor Polizei und Helfern?“
Irene Mihalic hat in der Phoenix-Runde zum Thema „Gewalt gegen Einsatzkräfte“ diskutiert: Es ist völlig inakzeptabel, wenn Polizist*innen und Helfer*innen, die einen so wichtigen Dienst für unsere Gesellschaft leisten, angegriffen werden. Deshalb ist es sehr wichtig unsere Einsatzkräfte zu unterstützen und wirkungsvolle Maßnahmen zu treffen, um die Gewalt einzudämmen. Zum Video (Phoenix-Mediathek) Foto: Phoenix (Screenshot)