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Medien
Ist Deutschland gerüstet gegen Terror?
n-tv „Auch Drohungen sind ein Angriff“ „Das Anschlagsrisiko in Deutschland ist konstant hoch“, sagt Irene Mihalic, Grünen-Sprecherin im Innenausschuss. „Mit Blick auf die Anschläge in Paris, die auch über Medien angekündigt wurden, müssen wir solche Meldungen ernst nehmen.“ Man wisse jedoch, dass der IS oft gezielt mit Falschinformationen arbeite.
Der Schutz von Menschen setzt erhebliche Kompetenz voraus
Wachleute sind ein Sicherheitsrisiko Auch Oppositionspolitiker halten das geplante Gesetz für wenig sinnvoll, allerdings aus anderen Gründen. „Ich kann mir nicht vorstellen, dass 40 Stunden Unterricht für die anspruchsvollen Aufgaben, die von privaten Sicherheitsdiensten übernommen werden, ausreichen. Es bedarf mehr, um die nötige Qualität in der täglichen Arbeit sicherzustellen. Gerade der Schutz von Menschen setzt […]
Millionen Überstunden für die Bundespolizei
Das Bundesministerium des Innern hat Irenes kleine Anfrage zur Höhe der angehäuften Überstunden bei der Bundespolizei beantwortet. Das Ergebnis ist mehr als drastisch. Mehrere Millionen Überstunden sind mittlerweile zusammengekommen. Die Antwort des Bundesministeriums des Innern (PDF) Pressespiegel Welt Bundespolizisten sammeln in Flüchtlingskrise Überstunden in Millionenhöhe an „Die Bundesregierung hat jahrelang eine Personalpolitik betrieben, die Krisen und […]
Der NSU-Untersuchungsausschuss
{vimeo}156678798{/vimeo} Ein Beitrag von Can Do Berlin
ZDF-Dokumentation über Verschwörungstheorien
Eine Dokumentation auf ZDF-Info hat sich kürzlich mit der Welt der Verschwörungstheoretiker beschäftigt. Und das in ihrer ganzen Vielfalt. Von Chemtrails-Anhängern bis zu Reichsbürgern. Über letztere und ihre Bedeutung für die innere Sicherheit kam auch Irene zu Wort. Zu sehen ab Minute 34.
Der Bundestag zu Gast in Gelsenkirchen
Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 7. bis 12.12.2015 im Hans-Sachs-Haus Was ist die Aufgabe des Parlamentes? Wie arbeiten Abgeordnete? Wie wird im Bundestag abgestimmt? Diese und viele andere Fragen beantwortet eine Wanderausstellung, die bis zum 12. Dezember 2015 im Atrium des Hans-Sachs-Hauses in Gelsenkirchen gastiert. Täglich von 8:00 bis 18:00 Uhr können alle Interessierte sich […]
Rede zum Bericht des BKA-Untersuchungsausschusses (Edathy)
Aus dem Protokoll vom 4.12.2015 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, der Fall Edathy hat gleich zu Beginn dieser Wahlperiode für eine handfeste Koalitionskrise gesorgt. Ein Minister musste zurücktreten. Wir haben im Innenausschuss vier Sitzungen zu diesem Thema gehabt, und wir hatten am Ende, nach vier Sitzungen, vier verschiedene Versionen ein und […]
