Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Schlagwort

Asylpolitik

Bildungsfahrt ins kleine Frankreich

Die Besuchergruppe im Fraktionsbereich des Bundestages

Abgeordnetenfahrt von Irene Mihalic Manchmal erweitern Bildungsreisen auch jenseits des offiziellen Programms den Horizont. Bei der Fahrt, zu der Irene Mihalic im Juli eingeladen hat, war das eindeutig der Fall. Die knapp 50 Teilnehmer*innen aus dem Ruhrgebiet waren im Centre Français de Berlin untergebracht und hatten ganz unverhofft die Gelegenheit, das EM-Halbfinale zwischen Deutschland und […]

Rassismus: Amnesty Bericht ist besorgniserregend

Anlässlich des heute vorgestellten Berichts von Amnesty International erklären Anton Hofreiter, Fraktionsvorsitzender, und Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik:   Die steigende Anzahl von Angriffen auf Asylsuchende und Unterkünfte ist in höchstem Maße besorgniserregend. Diese Verbrechen müssen aufgeklärt werden. Darüber hinaus brauchen wir ein System, das gewährleistet, dass Straftaten mit rassistischem Hintergrund in jedem Einzelfall von […]

Persönliche Erklärung zu den „sicheren Herkunftsstaaten“ Algerien, Marokko und Tunesien

Im Bundestag stimmen wir heute gegen das Gesetz zur Einstufung der Demokratischen Volksrepublik Algerien, des Königreichs Marokko und der Tunesischen Republik als sichere Herkunftsstaaten (Drucksache 18/8039). Wir erklären zur Abstimmung gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages: Das Konzept der sicheren Herkunftsstaaten höhlt das individuelle Grundrecht auf Asyl aus und steht mit dem Verbot […]

Grün.Sicher.Frei.

Auf der LDK in Neuss haben die NRW-Grünen einen Beschluss zum Thema innere Sicherheit und Bürgerrechte gefasst. Hier ist der Beschluss und die Parteitagsrede von Irene zum Antrag. Grüne Politik für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und gegen Rechts Das Vertrauen in rechtsstaatliche und demokratische Institutionen und das Zusammenleben in unserer Gesellschaft ist in Teilen gestört. Fest verankert […]

Clausnitz

Pressespiegel zum rechten Mob vor Flüchtlingsunterkunft in Clausnitz (Auswahl) Stern Polizei verteidigt Vorgehen nach Bus-Blockade an Asylunterkunft Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic sagte der Nachrichtenagentur AFP, ihre Fraktion habe die Spitze der Bundespolizei und die Leitung der regionalen Einsatzkräfte zur nächsten Sitzung des Bundestags-Innenausschusses am Mittwoch nach Berlin eingeladen. Es müsse auch geklärt werden, „ob und […]

Flüchtlinge schützen – Rassismus ächten – Naziterror bekämpfen

Fraktionsübergreifender Aufruf Fast täglich brennen Flüchtlingsunterkünfte irgendwo in Deutschland. Allein bis Ende August 2015 wurden mehr als 340 solche Straftaten in diesem Jahr registriert. Im Netz macht sich eine unerträgliche rassistische Hetze gegen Flüchtlinge breit. Menschen, die sich für Flüchtlinge in Deutschland engagieren, werden bedroht. Wer das Asylrecht verteidigt, erhält nur allzu oft menschenverachtende Hasspost. […]

Werden Sie doch einmal Asylant!

Aufruf in der Huffington Post Diejenigen, die bereits erkannt haben, dass es uns allen mit mehr Miteinander, Menschlichkeit und Wertschätzung besser geht, bitte ich um mehr Zivilcourage. Wertschätzen Sie bitte alle Menschen – unabhängig von Nationalität, Herkunft und Konfession. Geben Sie diesen Menschen das Gefühl, angekommen zu sein. Wir können alle voneinander lernen, frei von […]

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