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Medien
Opposition will Edathy vor Untersuchungsausschuss bringen
Artikel im Tagesspiegel zum möglichen Untersuchungsausschuss zur Edathy-Affäre mit Kommentierung von Irene Mihalic. Link zum Artikel
Abgeordnete mit Migrationshintergrund
Der Bundestag bringt derzeit einige Publikationen auf den neusten Stand. Unter anderem erscheint in diesem Zusammenhang demnächst der Bildband „Innenansichten – der 18. Deutsche Bundestag“. Ein besonderes Augenmerk liegt in dieser Wahlperiode auf den Abgeordneten mit Migrationshintergrund. Dieses Foto wurde für den Bildband aufgenommen und zeigt alle Abgeordneten mit Migrationshintergrund und den Präsidenten des Deutschen Bundestages.
Die drohende Aufweichung der Trennung zwischen Bundeswehr und Polizei
Die Zeit über die geplante Grundgesetzänderung zur Terrorabwehr und die Bedenken der Opposition mit einem Kommentar von Irene Mihalic. Link zum Artikel
100 Tag Ohnmacht – Der Focus über das schwierige Geschäft der Opposition in Zeiten der GroKo
Der Focus hat sich im März mit der Situation unserer Opposition, die einer riesigen Regierungsmehrheit gegenüber steht beschäftigt.Unter anderem geht es dabei auch um Irene Mihalic, ihre Arbeit im Innenausschuss und ihre erste Rede im Januar. Der Link zum Artikel.
Rede zur Sachverständigenbestellung zum Rechtsextremismus-Datei-Gesetz
Aus dem Protokoll vom 3. April 2014: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Vorhin ist schon mehrfach das Bundesverfassungs- gerichtsurteil zur Antiterrordatei angesprochen worden, in dem das informationelle Trennungsprinzip zwischen Polizei und Nachrichtendiensten eindeutig festgestellt wurde. Der erhebliche Prüf- und Änderungsbedarf, der sich aus diesem Urteil ergibt, ist, glaube ich, hier im Hause allen klar. […]
Rede zum NSU-Untersuchungsausschuss
Aus dem Protokoll vom 20.Februar 2014: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Wie sind die Ereignisse in der Öffentlichkeit damals eigentlich angekommen? Am 4. November 2011 fahndete die Polizei in Eisenach nach Bankräubern, und sie fand die NSU-Terroristen Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos tot in ihrem Wohnmobil. Sie hatten vorher, unterstützt von Beate Zschäpe, bei […]
Aktuelle Stunde zu Sebastian Edathy
Aus dem Protokoll vom 19. Februar 2014 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Liebe Vertreterinnen und Vertreter der Koalition! Herr Lischka, diese Aktuelle Stunde „Krise der Großen Koalition“ zu nennen, wäre weitaus treffender gewesen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der LINKEN) Ich gehe sogar noch weiter: Ihr Lavieren, Ihre Widersprüche […]
