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BKA-Untersuchungsausschuss (Edathy)
Rede zum Bericht des BKA-Untersuchungsausschusses (Edathy)
Aus dem Protokoll vom 4.12.2015 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Ja, der Fall Edathy hat gleich zu Beginn dieser Wahlperiode für eine handfeste Koalitionskrise gesorgt. Ein Minister musste zurücktreten. Wir haben im Innenausschuss vier Sitzungen zu diesem Thema gehabt, und wir hatten am Ende, nach vier Sitzungen, vier verschiedene Versionen ein und […]
Edathy-Affäre: Opposition beklagt Vernebelung
Link zum Artikel Mit höchster Wahrscheinlichkeit sei Edathy frühzeitig durch den SPD-Abgeordneten Michael Hartmann über die Ermittlungen gegen ihn informiert worden, sagte die Grünen-Obfrau Irene Mihalic dem Abendblatt. Doch ein „großkoalitionäres Bewertungskartell“ mache sich mit „Vernebelungsabsicht“ die Welt jetzt so, „wie sie der SPD gefällt“. Auslöser der Kritik: Nach gut einjähriger Arbeit muss der Untersuchungsausschuss […]
Edathy-Affäre: Union und Grüne drängen Hartmann zu Aussage
Link zum Artikel auf Spiegel online Die Grünen wollen für Hartmann notfalls auch die Türen des Ausschusses wieder öffnen. „Wenn Michael Hartmann die parlamentarische Arbeit wieder aufnimmt, sollte er die Gelegenheit nutzen und umfassend zur Aufklärung beitragen“, sagt Obfrau Irene Mihalic. „Noch ist die Beweisaufnahme nicht abgeschlossen. Wenn Hartmann Aussagebereitschaft signalisiert, können wir schnell einen […]
Die wichtigste Frage bleibt ungeklärt
Oppermann im Edathy-U-Ausschuss (Radiobericht) Letzter Zeuge war SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Alle waren sich sicher, dass er eine Schlüsselrolle in der Sache gespielt hat, auch die Grünen-Obfrau Irene Mihalic: „Seine Tätigkeit rund um diese Affäre hat sich natürlich nicht auf bloße Informationsweitergaben beschränkt, er hat weitaus mehr getan, als alle anderen Beteiligten. Es ist natürlich wichtig […]
Phoenix-Interview vom 18.06.2015 zum Edathy-Untersuchungsausschuss
„Gabriel sagte ,Oh Gott‘ oder ,Ach du Scheiße'“
„Die Welt“ zum Edathy-Untersuchungsausschuss Die Grünen-Obfrau Irene Mihalic, die heute wieder einmal die präzisesten Fragen stellt, entlockt Friedrich die Bemerkung über Gabriels Plauderei: „In Bayern sagt man ,Shit happens‘.“
Edathy-Affäre: Erste Widersprüche in Aussagen der Genossen
Artikel in der Abendzeitung Die Obfrau der Grünen, Irene Mihalic, sagte: „Die SPD-Fraktionsspitze muss jetzt endlich Schluss machen mit dem Vernebelungszirkus.“ Sie müsse Hartmann unmissverständlich auffordern, sich aktiv an der Aufklärung des Falles zu beteiligen.
