Sprecherin für Innenpolitik | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Edathy-Affäre: Union und Grüne drängen Hartmann zu Aussage

Link zum Artikel auf Spiegel online

Die Grünen wollen für Hartmann notfalls auch die Türen des Ausschusses wieder öffnen. „Wenn Michael Hartmann die parlamentarische Arbeit wieder aufnimmt, sollte er die Gelegenheit nutzen und umfassend zur Aufklärung beitragen“, sagt Obfrau Irene Mihalic. „Noch ist die Beweisaufnahme nicht abgeschlossen. Wenn Hartmann Aussagebereitschaft signalisiert, können wir schnell einen Termin machen.“

In den Augen Mihalics würde eine Aussage auch im eigenen Interesse Hartmanns liegen. „Möglicherweise muss er sich am Ende wegen Falschaussage oder Strafvereitelung sowieso vor Gericht verantworten – und eine Korrektur und Vollständigkeit seiner Aussage könnte ihm vielleicht sogar noch helfen“, sagt die Grüne.

Twitter

#Antisemitismus muss entschieden bekämpft werden.

Wir fordern vom Innenministerium einen Bericht im Innenausschuss zu den antisemitischen Ausschreitungen.

@IreneMihalic dazu:

https://www.gruene-bundestag.de/presse/pressestatements/irene-mihalic-zu-antisemitischen-ausschreitungen-fordern-gruene-bericht-des-innenministeriums-im-innenausschuss

Ich werde oft gefragt:Sag mal Lamya,wie gratuliert man Euch eigentlich zum Fest?Freue mich sehr,dass viele prominente grüneFreund:innen für Vielfalt stehen und diese sichtbarer machen!Wir wünschen allen Muslim:innen ein schönesRamdanfest<3

https://www.facebook.com/599358231/videos/10159234527793232/

@Die_Gruenen

Antisemitische Hetze
vor der #Synagoge mitten in unserer Stadt… Es ist einfach abstoßend! Der Jüdischen Gemeinde in #Gelsenkirchen gilt unsere Solidarität. Dass Jüdinnen und Juden in Deutschland in Angst leben, dürfen wir nicht hinnehmen! #NieWieder

Load More...
Untersuchungsausschuss zum Breitscheidplatz
Zum Newsletter
Parlamentarische Initiativen