Kleine Anfragen
Kleine Anfrage: Alternativer Umgang mit Pyrotechnik in Fußballstadien
Drucksache 19/11842 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Monika Lazar, Dr. Konstantin von Notz, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/11433 Vorbemerkung der Fragesteller Der Einsatz von Pyrotechnik in Fußballstadien kann gefährlich sein. So wurden in der Saison 2017/2018 in den ersten drei Ligen insgesamt 53 Personen durch […]
Kleine Anfrage: Kabinettsbeschluss „Eckpunkte zur Strukturförderung von Kohleregionen“ und Auswirkungen auf das Rheinische Revier und die Steinkohlereviere in Nordrhein-Westfalen
Drucksache 19/11680 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Oliver Krischer, Katharina Dröge, Dr. Irene Mihalic, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/10912 – Vorbemerkung der Fragesteller Das Bundeskabinett hat am 22. Mai 2019 Eckpunkte zur Strukturförderung von Kohleregionen mit Schwerpunkt auf die Braunkohlereviere vorgelegt. Die Vor- schläge sind Arbeitsauftrag aus […]
Kleine Anfrage: Der Anschlag auf den Weihnachtsmarkt auf dem Berliner Breitscheidplatz am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri – Offene Fragen zur Verantwortung und etwaigen Fehler der Sicherheitsbehörden
Drucksache 19/11228 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, weiterer Abgeorndeter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/10353 – Vorbemerkung der Fragesteller Am 19. Dezember 2016 starben elf Besucher des Weihnachtsmarktes auf dem Berliner Breitscheidplatz durch einen terroristischen Anschlag, der von dem Tu- nesier […]
Kleine Anfrage: Aktuelle Fragen zur Ausbildung bei den Polizeien des Bundes
Drucksache 19/5542 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, weiter Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorbemerkung der Fragesteller Der Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2019 sieht allein über 1 200 zusätzliche Stellen für die Bundespolizei und über 400 zusätzliche Stellen für das Bundeskriminalamt vor (Bundestagsdrucksache 19/3400). […]
Kleine Anfrage: Situation und Planungen der Bundespolizei 2018
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Stefan Schmidt, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/3707 – Vorbemerkung der Fragesteller Die vorliegende Kleine Anfrage knüpft an die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 19/3064 an. Weiterhin ist die Bundespolizei von aktuellen Ankündigungen und Planungen der Bundesregierung […]
Kleine Anfrage: Entwicklung der italienischen Mafiakriminalität in Deutschland 2017/2018
Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Canan Bayram, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Drucksache 19/3801 – Vorbemerkung der Fragesteller Mit ihrer Kleinen Anfrage vom 24. Juli 2017 hat die fragestellende Fraktion zuletzt das Thema italienische organisierte Kriminalität (IOK) in Deutschland angesprochen (vgl. Bundestagsdrucksache 18/13198). […]
Kleine Anfrage: Bestandsaufnahme Herbst 2018 – Rechte Gefahr in Deutschland
Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic u.a.und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN BT-Drucksache 19/4981 Vorbemerkung der Fragesteller Waren im Sommer durch den Verfassungsschutzbericht 2017, der seinerseits auf der Grund/age van bereits veralteten polizeilichen Zahlen erstellt wurde, beinahe entwarnend ein ,,Rilckgang rechtsextremistischer Straf- und Gewalttaten“ (Verfassungsschutzbericht 2017, S.24) konstatiert warden, so zeigten sich die Sicherheitsbehor- den […]
