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Pressespiegel
Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.
Resilienz des Bundestages
Der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seiner Antrittsrede am 18. Oktober 2005 gesagt, dass das Herz der Demokratie im Parlament schlage oder überhaupt nicht schlägt. Dieser Satz ist heute genauso wahr wie damals und man kann ihn noch ergänzen. Die Demokratie mit all ihren Regeln zum Schutz von Bewegungsfreiheit, freier Meinungsäußerung und dem Schutz […]
Schwarz-rote Pläne zur Schuldenbremse
Ohne die Stimmen der Grünen fehlt Schwarz-Rot die Geschäftsgrundlage „Das Vorgehen von CDU/CSU und SPD befremdet uns sehr und ist in keiner Weise von Respekt und überlegtem Vorgehen geprägt“, sagt Mihalic. Tagesspiegel
CDU und CSU nehmen die Zivilgesellschaft ins Visier
Update 14.03.25: Campact nennt Antwort auf Kleine Anfrage „Klatsche für die Unionsfraktion“ Mihalic fügte mit Blick auf den SPD-Vorsitzenden hinzu: „Lars Klingbeil hat klar gesagt, dass Koalitionsverhandlungen schwer vorstellbar sind, wenn die Union ihre Kleine Anfrage nicht zurückzieht. Das ist nicht passiert. Die Union hat die Kleine Anfrage laufen lassen und diese noch verteidigt. Die […]
Spendenaffäre bei der AfD
Grüne kritisieren »korrupte Strukturen« und »dunkle Geldströme« bei der AfD Die Grünen sehen in der Spendenaffäre ein weiteres Indiz für kriminelle finanzielle Machenschaften der AfD. »Diese undurchsichtige Großspende an die AfD ist kein Einzelfall – sie reiht sich in eine Serie dubioser Finanzskandale der rechtsextremen Partei ein«, sagte die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen Irene Mihalic dem […]
Der nächste Bundestag und das AfD-Verbotsverfahren
Grüne Mihalic: AfD-Verbotsverfahren Aufgabe für nächsten Bundestag Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Fraktion im Bundestag, Irene Mihalic, geht davon aus, dass die Debatte um ein AfD-Verbotsverfahren auch den nächsten Bundestag beschäftigen wird. „Die AfD zeigt jeden Tag aufs Neue, dass sie verfassungsfeindlich agiert“, sagte Mihalic den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Presse Augsburg
TV-Duell
Setzte Scholz die Sender unter Druck?: Grüne fordern Aufklärung über Entstehung des TV-Duells „Es ist im höchsten Maße irritierend, dass uns jetzt die Große Koalition im Fernsehen präsentiert wird und ein Duell zwischen gestern und vorgestern gemacht wird“, kritisierte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, Irene Mihalic, die Entscheidung von ARD und ZDF. Mihalic forderte […]
Rede zum Ende der Ampelkoalition
Auszug aus der Niederschrift vom 08.11.24 folgt Pressespiegel zur Rede Ex-Koalitionäre liefern sich heftigen Schlagabtausch im Bundestag Sie fühle sich an die 2017 geplatzten Gespräche über eine Jamaika-Koalition erinnert, die Lindner abgebrochen hatte: „Wenn es drauf ankommt, macht sich immer derselbe vom Acker“, urteilte Mihalic. Stern Wenn es drauf ankommt, macht sich immer derselbe vom […]
