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Pressespiegel
Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.
Der 15 Milliarden Linnemann
Heute ist im Kabinett die Bürgergeldreform beschlossen worden. Es ist der vorläufige Abschluss einer Kampagne, der die Schwächsten in unserer Gesellschaft mit einem Generalverdacht überzogen hat, flankiert und gepusht vom rechten Rand. Abgesehen von der Niedertracht dieser Kampagne ist sie zudem ziemlich faktenfrei. Im Wahlkampf hat Carsten Linnemann behauptet, mit einer Reform des Bürgergeldes 15 […]
„Die AfD erweist sich mehr und mehr als eine von autoritären Kräften des Auslands gesteuerte Partei“
AfD lässt sich in New York feiern – Grüne nennen sie „vom Ausland gesteuerte Partei“ „Die AfD erweist sich mehr und mehr als eine von autoritären Kräften des Auslands gesteuerte Partei“, sagte die Grünen-Innenpolitikerin Irene Mihalic dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Statt sich mit den existierenden Problemen unseres Landes zu befassen, orientiert sich die AfD an […]
WAZ-Interview mit Markus Töns
Gelsenkirchener Abgeordnete machen sich stark für AfD-Verbotsverfahren Die Partei sei nicht nur für Menschen mit Migrationshintergrund gefährlich. „Dass die AfD mutmaßlich von einer fremden Macht gesteuert wird, um unsere Gesellschaft zu spalten, müssen Sie mit einpreisen beim Verbotsverfahren“, ergänzte Irene Mihalic. Die Partei sei „auf Putins Ticket“ unterwegs. WAZ
Wolfgang Weimer und der Ludwig-Erhard-Gipfel
Debatte um Ludwig-Erhard-Gipfel – Staatsminister Weimer reagiert Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic sieht weiteren Aufklärungsbedarf. „Es darf kein Zweifel daran bestehen, dass es Regierungshandeln auf Bestellung Einzelner nicht geben darf“, sagte sie dem Handelsblatt. Dass sich Weimer vorläufig von seinen Anteilen an der „Weimer Media Group“ trennt, sei „ein guter und wichtiger Schritt“. Das entlaste ihn […]
„Schlechte Herangehensweise“
Reaktion auf die gescheiterte Kandidatur von Clara Bünger (Die Linke) für das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr). Wahl zum Geheimdienst-Ausschuss: Brosius-Gersdorf: „Das ist bedenklich“ Allerdings zeigt man sich auch bei den Grünen verärgert über das Scheitern Büngers. Den Linken grundsätzlich den Sitz zu verweigern, sei eine „schlechte Herangehensweise“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, am Mittwoch […]
Größtmögliche Sorgfalt bei der Wahlprüfung
Erreicht das BSW eine Neuauszählung der Bundestagswahl? Für „vollkommen spekulativ“ hält das die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic. Falls es zu einer Neuauszählung käme, beträfe das „natürlich alle Parteien“, sagt sie im ZDF.Es müsse jetzt mit „größtmöglicher Sorgfalt“ geprüft werden. Das Bundesverfassungsgericht habe für „solche Eingriffe in eine bereits stattgefundene Wahl“ sehr hohe Hürden […]
Brief an Julia Klöckner
Wen sie zur Ordnung ruft Irene Mihalic ist Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, sie kennt sich mit den Regeln im Bundestag aus. Nach der Debatte um Srebrenica schrieb sie Klöckner einen Brief. „Wir haben Ihnen schon in einigen Zusammenhängen unsere Einschätzung mitgeteilt, dass kleinteilige Ansagen und Direktiven wie diese eher einen Kulturkampf triggern, als […]
