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Pressespiegel
Im Pressespiegel stehen Artikel oder Links zu Artikeln, in denen Irene Mihalic vorkommt. Er erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Zum Teil sind hier aber auch Artikel und Pressemitteilungen, an denen noch ein Pressespiegel hängt, der die Diskussion zu dem Thema deutlich macht.
Ermittlungen gegen Maximilian Krah
Bundestag hebt Immunität des AfD-Politikers Krah auf Die Grünen-Politikerin Irene Mihalic wertet die Vorgänge um Krah als Warnsignal. „Die Causa Krah zeigt, wie gefährlich es ist, eine Fraktion im Bundestag zu haben, die sich China und Russland deutlich näher fühlt als unserem demokratischen Rechtsstaat“, sagte Mihalic dem Handelsblatt. Akteure der AfD seien von höchstem Interesse […]
Folgen für AfD-Mitglieder und mögliches Verbotsverfahren
Folgen der AfD-Hochstufung für Mitglieder : Alexander Dobrindt verwirft Zeitplan für Beratungen „Es ist gut, dass der Innenminister endlich einzusehen scheint, dass man sich dringend mit den Konsequenzen der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem befassen muss“, sagt Irene Mihalic, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, dem Tagesspiegel. Dies könne aber nur der erste Schritt […]
Kritik an Julia Klöckner
Klöckner in der Kritik Irene Mihalic, Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen im Bundestag, sagte der Zeitung: „Julia Klöckner ist nach ihrem Auftritt auf Gotthardts Firmengelände zu Recht in der Kritik, doch ihre Verteidigungsstrategie macht es nicht besser.“ Nius verbreite Narrative der extremen Rechten und schrecke bisweilen auch nicht davor zurück, Falschnachrichten zu verbreiten. „Die Bundestagspräsidentin sollte […]
Schriftliche Frage zur Auslastung der Aufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete
Die Bundesregierung begründet die Grenzschließungen und Zurückweisung von Schutzsuchenden an der Grenze mit einer angeblichen Überlastung der Aufnahmeeinrichtungen. Unsere Schriftliche Frage hat ergeben, dass die Regierung nicht einmal weiß, wie da die Situation ist. Frage Aus wie vielen Aufnahmeeinrichtungen in Trägerschaft der Bundesländer oder Kommunen liegen der Bundesregierung aktuelle schriftliche Informationen zur Auslastung bezüglich der […]
Zur verpatzten Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht
Grüne nach geplatzter Richterwahl: Auftrag der Union liege nicht „in Annäherung an AfD-Positionen“ „Wir erwarten, dass die Union besser heute als morgen wieder den Kurs der Verantwortung einschlägt und sich entsprechend verhält“, erklärt Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, gegenüber der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media. „Nicht in der Annäherung an AfD-Positionen liegt der Auftrag der Union, sondern […]
Parlamentarisches Profil: Die Vertrauende
„Das Parlament“ hat in seiner letzten Ausgabe einen Beitrag über Irene Mihalic veröffentlicht, der von der der Kanzlerwahl geprägt war. Die Vertrauende: Irene Mihalic Mihalic sitzt für die Grünen seit 2013 im Bundestag. Zuerst bearbeitete sie innenpolitische Themen, bis man sie fragte, ob sie sich vorstellen könne, 1. PGF zu werden. Konnte sie. „Ich kann […]
Resilienz des Bundestages
Der ehemalige Bundestagspräsident Norbert Lammert hat in seiner Antrittsrede am 18. Oktober 2005 gesagt, dass das Herz der Demokratie im Parlament schlage oder überhaupt nicht schlägt. Dieser Satz ist heute genauso wahr wie damals und man kann ihn noch ergänzen. Die Demokratie mit all ihren Regeln zum Schutz von Bewegungsfreiheit, freier Meinungsäußerung und dem Schutz […]
