Gelsenkirchen wird fit gemacht für den Klimaschutz
Der Bund hat mit dem Förderprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ dafür gesorgt, dass nun Städte wie Gelsenkirchen dabei unterstützt werden, eine klimagerechte Stadtentwicklung zu forcieren. Das wurde heute im Haushaltsausschuss des Bundestages beschlossen. Mit über 600.000 € aus dem Staatshaushalt wird die Park- und Gartenanlage am Berger See bedacht. „Ich freue mich sehr, dass […]
Brandmauern in Europa sind wichtiger denn je
Ursula von der Leyen hält sich eine Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen Kräften im Europaparlament offen. Dabei ist es wichtiger denn je, jetzt feste Brandmauern gegen Rechtsextremisten und Faschisten zu errichten. Nicht zuletzt das Sylt-Video hat gezeigt, dass solches Gedankengut immer enthemmter vertreten wird. Auch von Leuten, die eigentlich viel Wert auf ihr Ansehen legen. Jetzt kommt […]
Interview mit Welt TV zum Anschlag in Mannheim
Gespräch mit Welt TV zu den Konsequenzen nach dem islamistischen Anschlag in Mannheim, bei dem ein junger Polizist getötet wurde.
Schutz des Parlamentes vor radikalen Mitarbeitern von Abgeordneten
Der Bundestag ist ein Bereich mit erhöhten Sicherheitsstandards. Die Mitarbeiter von Abgeordneten können sich dort mit einem Hausausweis frei bewegen. Nicht zuletzt die Affäre um den Europaabgeordneten Maximilian Krah und seinen wegen Spionageverdachtes inhaftierten Mitarbeiter hat die Diskussion angestoßen, ob das noch weiterhin so gelebt werden sollte. Auch die ca. 100 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im […]
Kritik an Wahlzulassung von Neonazi in Thüringen
Grüne Mihalic empört über Wahlzulassung von »waschechtem Neonazi« Frenck »Es ist schon erschreckend, dass ein waschechter Neonazi, der seine verfassungsfeindliche Haltung bis in die Gegenwart hinein immer wieder gezeigt hat, überhaupt zur Landratswahl zugelassen wurde«, sagte Mihalic dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Spiegel „Es ist schon erschreckend“: Grünen-Politikerin kritisiert Zulassung von Neonazi zur Landratswahl in Thüringen „Jemand mit […]
Rechtes Gegröle auf Sylt
„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“ Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, kritisierte scharf, dass dem Gegröle kein Einhalt geboten wurde. Mihalic sagte unserer Redaktion, auf dem veröffentlichten Video „höre ich aber leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht. Bürgerlichkeit sollte sich nicht nur in den Lebensumständen ausdrücken, sondern auch in gelebter […]
Jugend und Parlament 2024
Irene Mihalic lädt Interessierte aus Gelsenkirchen zu „Jugend und Parlament“ vom 12. bis 15. Oktober 2024 nach Berlin ein. Demokratie lebt von der Beteiligung am politischen Prozess. Dafür sollte das Parlament nahbar sein und zur offenen und fairen Diskussion einladen. In diesem Jahr haben Jugendliche im Alter von 17 bis 20 Jahren die Gelegenheit, im […]
