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Streit über linke Gewalt

Beitrag von Represent zur Diskussion im Nachgang des AfD-Antrags zum Linksextremismus. https://www.youtube.com/watch?v=Pwd8f9_GzcY&feature=share

Niederschrift vom 1. Oktober 2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Haushaltsplan des Innenministeriums sagt wirklich viel über Ihre aktuelle Innenpolitik aus: 18,3 Milliarden Euro, Herr Minister. Da ist ganz viel Luft – nach oben sowieso, aber leider eben auch in Ihren Buchungen. Jährlich pumpen Sie die Zahlen auf nach dem Motto: Der […]

Rede zu einem Antrag der AfD zum Linksextremismus | Mit Antwort auf Kurzintervention

Rede Antwort auf Kurzintervention Auszug aus der Niederschrift vom 10.09.2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die linksextremen Ausschreitungen von Leipzig sind schockierend und selbstverständlich ohne Wenn und Aber scharf zu verurteilen. (Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und der FDP – Karsten Hilse (AfD): Jetzt habt ihr ein […]

Breitscheidplatz – Vier Jahre nach dem Anschlag

Vier Jahre nach dem islamistischen Terroranschlag am Breitscheidplatz und nach rund 100 Sitzungen des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses wissen wir: Die Einzeltäter-These ist nicht haltbar. Was wir noch wissen – und was nicht: Unsere Abgeordneten Irene Mihalic und Konstantin von Notz ziehen Bilanz. https://www.youtube.com/watch?v=0w24uGVhEeA

Polizeibeauftragte/r beim Bund | Rede zur zweiten Lesung

Auszug aus der Niederschrift vom 18.06.2020 Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Tötung von George Floyd hat nicht nur in den USA, sondern weltweit eine Rassismusdebatte ausgelöst, und es ist richtig. Rassismus geht uns alle an. Auch wir in Deutschland müssen diese Debatte konsequent führen. Um es mit den Worten der Bundeskanzlerin […]

Onlinediskussion zu rechten Netzwerken

Orchestrierte Morddrohungen, Chatrooms voller Gewaltphantasien, rechtsextreme „Feindeslisten“ mit zehntausenden Einträgen, Waffendepots: Rechtsextreme wollen Schrecken verbreiten, setzen Hass und Hetze als Waffen der Einschüchterung ein und zeigen, dass sie Worten Taten folgen lassen. Die vernetzten Strukturen rechtsextremer Kräfte und die von ihnen ausgehenden Gefahren wurden von der Bundesregierung über Jahre verkannt. Sicherheitsbehörden greifen immer wieder vorschnell […]

Verschwörungsideologien in Zeiten von Corona

Aktuelle Erkenntnisse über die Themen und Strategien verschwörungstheoretischer und rechtsextremer Akteure mit Irene Mihalic und Miro Dittrich von der Amadeu Antonio Stiftung Liebe Freund*innen, liebe Interessierte, die Corona-Krise hält die Welt in Atem und zahlreiche Akteure machen sich diesen Ausnahmezustand zu Nutze. Seit Beginn des Ausbruchs werden online Verschwörungsideologien über die Ursache und Verbreitung des […]