Erste Parlamentarische Geschäftsführerin | Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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Medien

Interview mit Welt TV zum Anschlag in Mannheim

Kuppel Reichstag

Gespräch mit Welt TV zu den Konsequenzen nach dem islamistischen Anschlag in Mannheim, bei dem ein junger Polizist getötet wurde.

Schutz des Parlamentes vor radikalen Mitarbeitern von Abgeordneten

Der Bundestag ist ein Bereich mit erhöhten Sicherheitsstandards. Die Mitarbeiter von Abgeordneten können sich dort mit einem Hausausweis frei bewegen. Nicht zuletzt die Affäre um den Europaabgeordneten Maximilian Krah und seinen wegen Spionageverdachtes inhaftierten Mitarbeiter hat die Diskussion angestoßen, ob das noch weiterhin so gelebt werden sollte. Auch die ca. 100 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten im […]

Kritik an Wahlzulassung von Neonazi in Thüringen

Grüne Mihalic empört über Wahlzulassung von »waschechtem Neonazi« Frenck »Es ist schon erschreckend, dass ein waschechter Neonazi, der seine verfassungsfeindliche Haltung bis in die Gegenwart hinein immer wieder gezeigt hat, überhaupt zur Landratswahl zugelassen wurde«, sagte Mihalic dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Spiegel „Es ist schon erschreckend“: Grünen-Politikerin kritisiert Zulassung von Neonazi zur Landratswahl in Thüringen „Jemand mit […]

Rechtes Gegröle auf Sylt

Sylt

„Ich höre leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht“ Die Parlamentsgeschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, kritisierte scharf, dass dem Gegröle kein Einhalt geboten wurde. Mihalic sagte unserer Redaktion, auf dem veröffentlichten Video „höre ich aber leider niemanden, der ein klares Stopp ausspricht. Bürgerlichkeit sollte sich nicht nur in den Lebensumständen ausdrücken, sondern auch in gelebter […]

Pressespiegel zur politisch motivierten Kriminalität

Gazakonflikt auf deutschen Straßen: Antisemitische Straftaten auf neuem Höchststand „Die Fallzahlen sind Anlass, um über Ursachen, Erfassung und vor allem Maßnahmen zur Bekämpfung von politisch motivierter Kriminalität zu sprechen. Wir beobachten eine Radikalisierung und Bereitschaft zu politisch motivierten Straftaten“, sagte die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen, Irene Mihalic, dem Tagesspiegel. Tagesspiegel Mihalic: Gestiegene politische Kriminalität ist Alarmzeichen […]

AfD-Verbot

Folgende Artikel beziehen sich auf die Veranstaltung „Grundgesetz 75: Wehrhaft für die Zukunft der Demokratie“, die am 14.05.2024 im Kammergericht in Berlin stattgefunden hat. Mihalic hält Ruf nach AfD-Verbot für voreilig Im Gegensatz zu einigen führenden Landespolitikern ihrer Partei hält die Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, nichts davon, jetzt ein AfD-Verbotsverfahren ins Gespräch zu […]

„Braune Burschenschaften“ Report Mainz zum Rechtsextremen Netzwerk der AfD

Report Mainz vom SWR hat in einer Dokumentation die Verflechtungen von AfD, Burschenschaften und Rechtsextremen Netzwerken beleuchtet. Im zweiten Teil kommt auch Irene Mihalic zu Wort. Pressespiegel Das „hochgefährliche“ Netzwerk der Burschenschafter Auch die grüne Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic sieht die Verbindungen zwischen AfD und Burschenschaften kritisch und fordert, die Sicherheitsbehörden müssten die Verbindungen genauer beobachten. […]

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