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Aktuelles
Fraktionsklausur 2026 in Leipzig
Drei arbeitsreiche und spannende Tage liegen hinter uns. In Leipzig ist die grüne Bundestagsfraktion zu ihrer Klausur zusammengekommen. Dabei war uns wichtig, nicht im eigenen Saft zu schmoren, sondern Menschen – auch von außerhalb unseres eigenen Kosmos – einzuladen und auf Exkursionen zu spannenden Orten und Projekten zu gehen. Wir haben auch Beschlüsse für ein […]
900.000 für die Löchterheide
Zur Förderung der Bezirkssportanlage Löchterheide in Gelsenkirchen aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ erklärtDr. Irene Mihalic, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat der Förderung der Sanierung der Bezirkssportanlage Löchterheide mit 900.000 Euro zugestimmt. Herzlichen Glückwunsch an den S.S.V. Buer und alle Freunde der Löchterheide. Ich weiß, dass […]
Drei Wege gegen Gewalt: VORBEUGEN. DURCHGREIFEN. HELFEN.
Autor*innenpapier von Dr. Irene Mihalic, Misbah Khan & Dr. Konstantin von Notz Gewalt ist ein strukturelles Problem unserer Gesellschaft. Und jede Gewalttat betrifft Menschen, deren Leben von einem Moment auf den anderen aus der Bahn gerät und die mit Verletzungen an Körper und Seele zurückbleiben. Familien und Nachbarschaften, in denen sich Angst, Entsetzen und Verunsicherung […]
Bundestagsreden als Geschäftsmodell der AfD
Es gibt so ein Muster bei der AfD. Man geht ins Parlament, schaut nach, was dabei am meisten bei einem persönlich rauskommt, schlägt über die Stränge, gibt sich unwissend und gelobt dann halbgar Besserung. In dieses Muster passt es auch, dass Abgeordnete der AfD die Videos ihrer Reden mit bezahlter Werbung versilbert haben. Videos von […]
Zunahme von Spionagefällen
Der Generalbundesanwalt hat zur Aufgabe, Fälle von besonderer Bedeutung für die Sicherheit unseres Staates und schwere Verstöße gegen das Völkerrecht oder Menschenrechte zu ermitteln. Er hat z.B. die Ermittlungen zum Anschlag auf das Berliner Stromnetz im Januar übernommen. Für unsere Fraktion habe ich die Bundesregierung gefragt, mit welchen Fällen er sich in den vergangenen zwei […]
Der Polizeibeauftragte wirkt
Der Polizeibeauftragte war das Thema meiner ersten Rede im Bundestag. In den Jahren meiner parlamentarischen Arbeit ist meine Überzeugung gewachsen, dass wir eine solche unabhängige Stelle auf Bundesebene benötigen. Nun haben wir mit Uli Grötsch einen Polizeibeauftragten, der sehr schnell bewiesen hat, wie richtig es war, diese Stelle zu schaffen. Für Polizistinnen und Polizisten, Bürgerinnen […]
