Akute Bedrohungslage: Gewalt und Terror von Rechts
Gestern Abend konnte ich im öffentlichen Fachgespräch der Grünen Bundestagsfraktion gemeinsam mit Thomas Haldenwang vom Bundesamt für Verfassungsschutz, Ann-Katrin Müller vom Spiegel, Karolin Schwarz und meinem Fraktionskolleg*innen Misbah Khan und Konstantin von Notz über die akute Bedrohung von Gewalt und Terror von Rechts diskutieren.
Wir haben nicht nur über Versäumnisse der letzten Jahre, insbesondere im Zusammenhang mit dem #NSU diskutiert, sondern auch über Entwicklungen in der rechten Szene. Rechtsextreme Szenen entwickeln sich rasant schnell weiter und schaffen insbesondere im Netz Anschlussfähigkeit für unterschiedliche Personengruppen.
Wir waren uns einig, dass der Einsatz jedes Einzelnen gegen Rassismus, Antisemitismus und rechtsextreme Narrative entscheidend ist im Kampf gegen rechts. Mit dem Demokratiefördergesetz werden wir wichtige zivilgesellschaftliche Arbeit endlich langfristig finanziell absichern. Zahlreiche Gäste waren vor Ort im Bundestag und digital zugeschaltet dabei und konnten zum Ende der Veranstaltung ebenfalls Fragen an die Podiumsgäste stellen. Danke fürs Kommen und den spannenden Austausch!
